Warum tragen Muslimas eine Burka?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. August 2009 | 20.935 mal gesehen

Die Zahl der Migranten aus islamischen Ländern ist in Europa in den letzten Jahren markant angestiegen. Als Begleiterscheinung ist eine Zunahme fundamentalistischer Muslime festzustellen, die sich nicht in den säkularen Gesellschaften der europäischen Staaten integrieren wollen. Diese Leute organisieren sich in Parallelgesellschaften und scheinen die Islamisierung Europas zum Ziel zu haben.

Es ist daher kaum verwunderlich, dass der Ruf nach islamischen Symbolen wie z.B. Minaretten immer lauter wird und es auf den Strassen europäischer Städte immer mehr Muslimas gibt, die, wie sie selber sagen, aus religiösen Gründen mit einem Kopftuch herumlaufen. Warum tragen Muslimas eine Burka? weiterlesen

Teurer Gepäcktransport auf Kosten des Steuerzahlers

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. August 2009 | 3.071 mal gesehen

Die aussenpolitische Kompetenz unseres Bundesrates darf stark angezweifelt werden. Einmal mehr sorgten die unbedachten Handlungen unseres braven Bundespräsidenten aus dem beschaulichen Appenzellerland für Aufsehen.

Da schickt er am vergangenen Dienstag einen Bundesratsjet nach Libyen um die dort als Geiseln gehaltenen Schweizer heimzufliegen und dann kommt der Jet am Freitag darauf (nach offiziellen Angaben) lediglich mit Gepäck der Geiseln an Bord zurück. Sehr peinlich und zudem kostspielig. Medienberichten zufolge kostete der unsinnige Gepäcktransport mindestens 32’000.– Schweizerfranken. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Kosten weit höher liegen, da ja der Jet von Dienstag bis Freitag inklusive Bundesangestellten in Libyen herumstand. Teurer Gepäcktransport auf Kosten des Steuerzahlers weiterlesen

Kann man den Wirtschaftsdachverband Economiesuisse noch ernst nehmen?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 25. August 2009 | 3.142 mal gesehen

Jan Atteslander - EconomiesuisseAm 24. Mai zitierte DRS4news Jan Atteslander, den Leiter Aussenwirtschaftspolitik der Economiesuisse mit folgenden Worten:

Die Schweizer Wirtschaft hofft auf eine schnelle Besserung der noch immer zerrütteten Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen. Trotz aller Kritik am Vorgehen des Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz, sei es diesem immerhin gelungen, Bewegung in die Angelegenheit zu bringen. Seit der Festnahme hat Libyen die wirtschaftlichen Beziehungen mit der Schweiz auf Eis gelegt.

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Libyen-Desaster: Insider erheben schwere Vorwürfe gegen Calmy-Rey

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. August 2009 | 3.453 mal gesehen

Aussagen von Insidern zufolge ist Micheline Calmy-Rey für die Eskalation des Libyen-Desasters verantwortlich. Sie hat es vergeigt!

Das Calmy-Rey eine inkompetente Aussenministerin ist, ist nichts Neues. Man muss nur an die gescheiterten Nahost-Friedensverhandlungen, die voreilige Anerkennung des Kosovo, die Kopftuchgeschichte im Iran und den OECD-Brief denken. Daher verwundert mich auch diese Vorwürfe nicht.

Sie ist als Aussenministerin für die Beziehungen zu Libyen zuständig, doch sie trägt die Verantwortung nicht alleine. Denn der Bundesrat ist eine Kollektivbehörde und somit sind alle Bundesräte mit in der Verantwortung. Wie man aber bei den letzten Krisen immer wieder gesehen hat, ist unser Bundesrat trotz Abwahl von Christoph Blocher ein Gremium von Einzelkämpfern geblieben. Es ist sogar noch schlimmer geworden, sie sprechen nicht einmal mehr miteinander bzw. sprechen sich nicht mehr ab. Nur so kann man die Kritik von Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf an der spontanen Einzelaktion von Merz erklären. Libyen-Desaster: Insider erheben schwere Vorwürfe gegen Calmy-Rey weiterlesen

Kniefall von Bundespräsident Merz vor der Gaddafi-Bande

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. August 2009 | 6.403 mal gesehen

Hans-Rudolf Merz in Libyen

Bundesrat Merz ist nach Libyen gereist um sich dort bei dem libyschen Diktator und Schurken Muammar Abu Minyar al-Gaddafi für unseren Rechtsstaat zu entschuldigen. Kniefall von Bundespräsident Merz vor der Gaddafi-Bande weiterlesen

Schweizer Islamwissenschaftler Ramadan im Ausland untragbar!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. August 2009 | 2.731 mal gesehen

Der umstrittene Schweizer Islamwissenschaftler Tariq Ramadan, der in der Vergangenheit schon wegen Frauen-, Schwulen- und Israelfeindlichen Äusserungen in Kritik geraten ist, wurde von der Erasmus-Universität Rotterdam entlassen. Doch damit nicht genug! Ramadan wurde zudem von seiner Position als Berater für Integrationsfragen der Stadt Rotterdam entlassen.

Wie von Seiten der Stadt Rotterdam und der Erasmus-Universität zu vernehmen war, sind die öffentlichen Auftritte des Islamwissenschaftlers mit seinen Positionen in der Stadt und der Universität unvereinbar.

Die USA haben bereits im Jahr 2006 ein Einreiseverbot gegen Ramadan verhängt. Sie begründeten dies damit, dass Ramadan eine der radikalislamischen Hamas nahestehende Hilfsorganisation finanziell unterstützt habe.

Tariq Ramadan will nicht akzeptieren, dass er in Rotterdam unerwünscht ist und die Entscheide von Stadt und Universität anfechten. Ob er seine Klage mithilfe linker Hilfswerke und NGO’s bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterziehen will, sollte er mit seiner Klage in Holland kein Gehör finden, ist noch unklar.

9 Monate bedingt für Doppelmord

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. August 2009 | 7.157 mal gesehen

Der Fall von Michael R. (die Medien veröffentlichen aus Rücksicht auf den Täter nicht den vollen Namen), dem Doppelmörder vom Muotathal zeigt, dass unser Jugendstrafrecht dringend revidiert werden muss. Michael R. erstach im Alter von 15 Jahren seine Stiefmutter und seinen Stiefbruder und versuchte zudem auch seinen Vater und seine Stiefschwester zu töten. Dafür muss er noch nicht einmal ins Gefängnis obwohl das Gericht die geplanten vollendeten Tötungen als kaltblütig und deshalb als Mord und die versuchten Tötungen auch als solche gewertet hat. Für diese Taten wurde er von unserer Kuscheljustiz, für die Sühne offenbar ein Fremdwort ist, zu 9 Monaten Haft bedingt verurteilt.

Der zuständige Staatsanwalt kann gemäss Interview mit Tele Züri mit diesem Urteil leben. Sowas ist skandalös! Mit diesem Urteil hat das Gericht noch nicht einmal die mögliche Maximalstrafe von 12 Monaten verhängt. Es stellt sich die Frage wieviel in unserem Land ein Menschenleben noch wert ist. 9 Monate bedingt für Doppelmord weiterlesen

MwSt-Erhöhung für Invalidenversicherung sinnvoll?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. August 2009 | 8.144 mal gesehen

Im letzten Jahr wollte Bundesrat Merz die Mehrwertsteuer (MwSt) senken. Dieses Jahr will der Bundesrat das Gegenteil. Am 27. September 2009 findet die Abstimmung über die Erhöhung der MwSt zugunsten der Invalidenversicherung (IV) statt.

Um was es geht:
Die IV verzeichnet pro Jahr einen Verlust von rund 1,6 Milliarden Schweizerfranken. Dieses Defizit wird zurzeit vom AHV-Fonds ausgeglichen. Die Ausgleichszahlungen sind Schulden, welche die IV gegenüber dem AHV-Fonds hat. Es werden dafür Schuldzinsen verrechnet. Die kummulierten Ausgleichszahlungen werden im Kapitalkonto der IV ausgewiesen. Das Kapitalkonto der Invalidenversicherung wies aus diesem Grund per Ende 2007 einen Negativsaldo von -10.9 Milliarden Schweizerfranken aus, die dem AHV-Fonds geschuldet werden. Um dieses Defizit auszugleichen will der Bundesrät die MwSt per 1. Januar 2011 proporzional anheben und die dadurch erwarteten Mehreinnahmen vollumfänglich der Invalidenversicherung gutschreiben. Die MwSt soll demnach wie folgt angehoben werden:

Der normale MwSt-Satz soll von bisher 7.6% auf neu 8% angehoben werden.
Der reduzierte MwSt-Satz soll von bisher 2.4% auf neu: 2.5% angehoben werden.
Der Sondersatz soll von bisher 3.6% auf neu 3.8% angehoben werden.

Angeblich soll die Mwst nur befristet angehoben werden und zwar bis zum 31. Dezember 2017. Ob der Satz im Jahr 2017 jedoch dann tatsächlich wieder gesenkt werdenwird, steht in den Sternen. Aufgrund bisheriger Erkenntnisse ist jedoch davon auszugehen, dass ein bereits erhöhter MwSt-Satz nicht mehr reduziert werden wird. Aus Erfahrung weiss man, dass Politiker beim Verteilen und Umverteilen von Geld besser sind als beim Sparen. MwSt-Erhöhung für Invalidenversicherung sinnvoll? weiterlesen

Alte Seilschaften

Von Alexander Müller veröffentlicht am 9. August 2009 | 4.201 mal gesehen

Die alten Seilschaften aus dem Jahr 2007 scheinen wieder aktiviert zu werden. Der Drang zur Macht und der Kampf gegen das rechte Bürgertum scheint BDP und CVP zu einen.

Schon im Jahr 2007 schreckte Eveline Widmer-Schlumpf nicht vor einem Zusammenspannen mit den Grünen, den Roten und den Orangen zurück als es darum ging auf Kosten eines Parteikollegen an die Macht zu kommen. Nun regiert sie mit der Unterstützung ihrer Wahlhelfer und ist ständig darauf bedacht diesen Zugeständnisse zu machen um sich deren Gunst zu sichern. Ein Beispiel hierfür ist die Lockerung des von ihrem Vorgänger gestrafften Asylwesens. Alte Seilschaften weiterlesen