Libyen: André Martys Irrtümer

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. August 2011 | 2.504 mal gesehen

In den Nachrichten des Schweizer tritt André Marty als Experte für den Konflikt in Libyen auf. Leider hat nicht alles was er sagt Hand und Fuss. Als man ihm die Frage stelle wie es in Libyen nach dem Sturz von Diktator Gaddafi weitergeht, meinte er, dass es ein steiniger Weg bis zu einer demokratischen Ordnung sei. Um seine Aussage zu unterstreichen Verglich er die Lage in Libyen mit den Situationen in Ägypten und Tunesien. Ich bin zwar auch der Meinung, dass der Demokratisierungsprozess aufgrund möglicherweise aufkommender Machtkämpfe und Meinungsverschiedenheiten erst einmal ins Stocken geraten wird. Allerdings ist Martys Vergleich zu Ägypten und Tunesien unpassend. Weder in Ägypten noch in Tunesien hat das Volk sich mit Waffengewalt wirklich durchgesetzt. In Ägypten regiert nach wie vor eine Militärregierung und die von ehemaligen Militär Moubarak aufgebaute Verwaltung. In Tunesien regiert ebenfalls eine Regierung, die nicht aufgrund von demokratischen Wahlen zustande gekommen ist. Sowohl den Tunesiern als auch den Ägyptern ist es nur gelungen, die ehemaligen Präsidenten zu entmachten. Den Libyern hingegen ist es gelungen das komplette Regime von Gaddafi mit Waffengewalt zu entmachten.  Das sind komplett verschiedene Ausgangslagen. Daher kann man die Lage in Libyen nicht mit den Situationen in Ägypten oder Tunesien vergleichen.

Ein weiterer Irrtum von Marty ist, dass der Wideraufbau davon abhänge wie schnell die Erdölanlagen wieder in Betrieb genommen werden könnten. Auch das ist falsch. Libyen ist kein Entwicklungsland. Das OPEC-Mitgliedland Libyen ist reich. Libyen hat hunderte von Millionen Auslandvermögen die eingefroren worden sind. Nun, da das Gaddafi-Regime entmachtet ist, können diese Millionen freigegeben und dem libyschen Staat zurückgegeben werden. Dieser kann damit seinen Wiederaufbau finanzieren und damit die Schuldenkrise in Europa und den USA mit Aufträgen lindern. Die Schweiz sollte ähnlich wie Deutschland unverzüglich ihre Hilfe anbieten und ABB-Leute nach Libyen entsenden. Schweizer Baufirmen könnten in Libyen qualitativ hochwertige Krankenhäuser bauen und mit Medizinaltechnik aus der Schweiz ausstatten. Die Schweizer Pharmaindustrie könnte Medikamente liefern. Ansonsten schnappen die Franzosen und Amerikaner uns Schweizern die guten Geschäfte weg. Libyen zahlt übrigens nicht mit dem schwachen Euro.  😉

Demokratisierung Libyens

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. August 2011 | 3.223 mal gesehen

Die Beseitigung der 42-jährigen Gaddafi-Diktatur bietet dem libyschen Volk die Chance zu mehr Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit. Doch wie am besten umsetzen? Aus Schweizer Sicht bietet sich natürlich unser demokratisches System an.

Der Übergangsrat besteht aus Vertretern von politisch einflussreichen Stämmen, EXIL-Libyern, die zurückgekehrt sind um am Freiheitskampf teilzunehmen und Bürgern aus Städten und weniger einflussreichen Stämmen. Wichtig scheint mir, dass man im Sinne einer Konkordanzpolitik die wichtigsten politischen Kräfte ins politische System einbindet. Dazu braucht es eine neue Verfassung (Grundgesetz), welche unter anderem ein Parlament mit zwei Kammern vorsieht. In diesem Parlament würden die Stämme den Ständerat bilden. Die Sitze würden sich dabei entweder anhand der Grösse der Stämme errechnen oder aber alle Städten hätten gleichviele Sitze zu gut. Der Nationalrat würde aus dem Volk gebildet.

Dies ist natürlich nur eine Idee und keine Doktorarbeit darüber wie man ein politisches System in einem Land aufbaut, welches 42 Jahre Diktatur hinter sich hat. Die Massnahmen wie man diese Idee umsetzt wären also noch zu definieren. Mir ist bewusst, dass es nicht einfach sein wird in einem arabisch-muslimischen Land eine Demokratie zu installieren. Denn gegen eine Demorkatie sprechen Kultur, Religion und das Fehlen einer Aufklärung wie sie in Europa stattgefunden hat. Allerdings besteht Hoffnung, denn das Volk war reif genug für den Freiheitskampf.

Ostermärsche: Die Dummen sind wieder unterwegs

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. April 2011 | 3.009 mal gesehen

An Ostermärschen können Gutmenschen der Welt mitteilen was für gute Menschen sie sind. Ohne vernünftige Alternativen zu präsentieren, fordern sie den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und einen Stopp der Militäreinsätze in Libyen und Afghanistan.

Ich frage mich wie sich diese Leute einen sofortigen Atomausstieg ohne gleichwertige Alternativen vorstellen. Wollen die Afghanistan wirklich korrupten Warlords und fanatischen Taliban überlassen? Ob sie  sich schon überlegt haben welches Leid die korrupten Warlords und die fanatischen Taliban der afghanischen Bevölkerung angetan haben? Wollen die wirklich zuschauen wie der brutale und grausame Tyrann Gaddafi sein eigenes Volk massakriert?

Die Gutmenschen zeichnen sich dadurch aus, dass sie öffentlich stupide Dinge fordern um sich besser zu fühlen. Die Probleme der Welt lösen andere.

Gerade die Deutschen sollten übrigens Wissen, dass es manchmal militärische Gewalt braucht um menschliches Leid zu beenden.  Ohne das militärische Eingreifen der Alliierten wäre die Vernichtungsmaschinerie der Nazis wohl erst nach der totalen Ausrottung der Juden, Zigeuner und Nichtarier zum Stillstand gekommen. Ein Militäreinsatz war also dringend notwendig um diese Vernichtungsmaschinerie zu stoppen bevor sie ihr Werk vollendet hatte. In Libyen muss man einen Tyrannen davon abhalten das libyische Volk umzubringen. In Afghanistan geht es darum fanatische religiöse Spinner davon abzuhalten gravierende Menschenrechtsverletzungen zu begehen.

Dass ein Krieg eine schmutzige Sache ist, die zu einer Verrohung führt und viel Leid verursacht ist unbestritten. Trotzdem ist Krieg gerechtfertigt, wenn er das Ziel hat schlimmeres Leid zu vermeiden. Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Harald Kujat spricht Klartext

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. März 2011 | 4.865 mal gesehen

Harald KujatHarald Kujat,  der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, spricht auf N-TV Klartext. Anders als die zögerliche deutsche Bundesregierung unter der feigen Bundeskanzlerin Merkel befürwortet er die UN-Resolution für Libyen. Damit beweist Kujat, dass nicht alle Deutschen Feiglinge sind, die ein Volk in Not im Stich lassen. Kujat ist klar der Meinung, dass der kriminelle Polit-Clown Gaddafi zur Rechenschaft gezogen werden soll. Dabei schliesst er auch direkte Angriffe auf Gaddafi nicht aus.

Er spricht mir damit aus dem Herzen. Die Welt-öffentlichkeit hat dem Morden in Libyen bereits viel zulange zugeschaut. Es bleibt abzuwarten ob die Luftangriffe die Wende bringen. Notfalls muss man Bodentruppen schicken, das sieht die UN-Resolution jedoch nicht vor. Eine andere Möglichkeit wäre, dass man Gaddafi mit gezielten Bombenangriffen beseitigt. Die Amerikaner haben mit solchen Aktionen bereits Erfahrung. Sie beseitigten mit gezielten Raketenangriffen Al-Qaida-Terroristen. Wenn der Tyrann tot ist, ist auch sein Regime zu Ende. Damit wäre der Weg für ein neues  Libyen frei ohne, dass man Bodentruppen senden müsste. Harald Kujat spricht Klartext weiterlesen

Revolte in Libyen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. Februar 2011 | 1.865 mal gesehen

Da das Schweizer Fernsehen nur spärlich über die Revolte in Libyen berichtet hier ein paar Impressionen:

Gaddafis Schergen schiessen auf Demonstranten:

Jetzt wäre Gelegenheit Gaddafis Regime in die Wüste zu schicken. Die Franzosen könnten die Fremdenlegion entsenden und den Schergen festnehmen, dabei könnte er natürlich auch ums Leben kommen. Mit dem Tod oder der Festnahme Gaddafis würde sein Unterdrückungsapparat zusammenbrechen.  Die lächerliche Frauentruppe, die Gaddafi um sich gescharrt hat, könnte die Fremdenlegionäre nicht aufhalten. Auch die afrikanischen Söldner in Gaddafis Diensten nicht.

Aber eben, europäische Politiker haben zu wenig Charakter und Feuer im Arsch. Es geht um Öl, Aufträge für die Wirtschaft und um Flüchtlinge aus Afrika, die uns Gaddafi bisher vom Leib gehalten hat. Flüchtlinge notabene, die aus totalitären und ausgebeuteten Staaten nach Europa fliehen. Die westlichen Politiker machen lieber mit den Teufel Geschäfte als ihn auszutreiben. Das Schicksal des libyschen Volkes ist ihnen egal. Viel lieber kriechen die Politiker Gaddafi in den Arsch. Das zeigt sich auch daran, dass sie Libyen den Vorsitz der UNO-Vollversammlung und einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat gaben. Und das notabene obwohl Gaddafi sein Volk seit 1969 mit eiserner Hand unterdrückt!!!

Die Amerikaner sind aber auch nicht viel besser. Nachdem Gaddafi in Berlin eine Diskothek in die Luft jagte und über Lockerbie einen Jumbojet mit mehreren hundert Menschen an Bord, darunter ein paar Amerikaner, in die Luft sprengen liess, kam es kurz zum Eklat. Gaddafi gelang es dann aber sich mit ein paar Dollars freizukaufen. Seither ist er wieder im Geschäft mit den Amis und den Europäern.

Gaddafi lässt auf Menschen schiessen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. Februar 2011 | 1.824 mal gesehen

Die Lage in Libyen eskaliert. Der kriminelle Diktator Gaddafi lässt auf sein Volk schiessen und kappt den Zugriff aufs Internet. Die UNO-Menschenrechtskommission schweigt. Kein Wunder, Libyen ist ja Mitglied dieser Kommission.

Hoffen wir, dass dieser schreckliche Diktator und Schwerverbrecher bald mitsamt seiner kriminellen Familie einer gerechten Strafe zugeführt wird. Angesichts der schweren Verbrechen, die Gaddafi verübt hat, sollte die Schweiz vorsorglich seine Konten auf Schweizer Banken sperren und seine Besitztümer konfiszieren. Bei anderen gestürtzten arabischen Führern wie Ben-Ali und Mubarak hat der Bundesrat ja bereits vorschnell gehandelt. Bei Gaddafi würde es am meisten Sinn machen. Mit dieser Massnahme könnte der Bundesrat dem libyschen Volk helfen Gaddafi loszuwerden. Gaddafi lässt auf Menschen schiessen weiterlesen

Ist die Schweiz eine Arschkriecher-Nation?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Juni 2010 | 2.707 mal gesehen

Wer die Artikel der heutigen Online-Ausgabe des Tagesanzeigers über den UBS-Staatsvertrag liest, könnte den Eindruck bekommen, dass unser Land eine Arschkriecher-Nation ist. Seht selbst!

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Die Welt kuscht vor Gaddafi

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. März 2010 | 3.291 mal gesehen

Gaddafi in der UNODie Art und Weise wie die Schweiz von Libyen vorgeführt und gemassregelt wird, ist absolut widerlich. Dass es soweit kommen konnte, ist sicherlich auch der abgrundtiefen Dummheit unserer Bundesräte zu verdanken. Doch nicht nur! Der Druck der Schengenstaaten und der EU auf die Schweiz hat gezeigt, wie wenig Verlass auf diese Länder ist. Wenn es drauf ankommt, sind diesen Ländern die Geschäfte mit dem kriminellen Gaddafi wichtiger als ein gutes Verhältnis zur Schweiz.

Tatsache ist jedoch, dass die Schweiz einer der ältesten noch existierenden Rechtsstaaten der Welt ist, der überdies demokratisch legitimiert ist. Das kann man von Libyen nicht behaupten. Muammar Abu Minyar al-Gaddafi kam 1969 durch einen Militärputsch an die Macht. Seither kontrolliert und unterdrückt er die libysche Bevölkerung und bereichert sich auf deren Kosten. Zudem hat er immer wieder mit Terroristen zusammengearbeitet und sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht. Jetzt hält er aus persönlichen Motiven um die Schweiz in die Knie zu zwingen einen unschuldigen Schweizer in seinem Schurkenstaat als Geisel fest. Diesem Verbrecher kriechen nun unsere europäischen „Freunde“ in den Hintern. Die Welt kuscht vor Gaddafi weiterlesen

Gaddafi schadet Libyen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Februar 2010 | 2.140 mal gesehen

Weil Schengenländer auf ersuchen der Schweiz Libyern kein Visum mehr erteilen, verweigert nun Libyen wiederum Bürgern aus dem Schengenraum die Einreise nach Libyen. Libyen schadet damit der eigenen Tourismusindustrie.

Die Solidarität der Schengenländer hat jedoch gemäss dem italienischen Aussenminister Frattini Grenzen. Er liess verlauten, dass die Schweiz nicht den ganzen Schengenraum in Geiselhaft nehmen könne. Die Äusserung des italienischen Aussenministers erstaunt, denn die Schweiz erfüllt ihre Verpflichtungen was das Schengener Abkommen anbelangt. Somit kann sie auch die ihr zustehenden Rechte einfordern.

Sollte die Solidarität jetzt plötzlich nicht mehr spielen, ist über eine Kündigung des Schengener Abkommens nachzudenken. Desweiteren sollte man über strengere Einreisebestimmungen für italienische Staatsbürger und den italienischen Schwerverkehr nachdenken.

Hinweisen zufolge schleust Italien jedes Jahr eine grosse Anzahl illegaler Einwanderer aus Afrika in die Schweiz. Eine Verschärfung der Grenzkontrollen an der italienisch-schweizerischen Grenze würde daher Sinn machen. Ebenfalls sollte man über höhere Einfuhrzölle für Fahrzeuge aus Italien (Fiat, Alfa Romeo, Maserati, Ferrari, Lamborghini etc.) und Waren wie Parma-Schinken, Salami, Olivenöl, Parmesan, Spaghetti usw. nachdenken.

Wie man mit Mut Geiseln befreien könnte

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. September 2009 | 2.295 mal gesehen

Ausgangslage: Die beiden Schweizer Geiseln werden in der Schweizer Botschaft in Libyen (siehe Bild) festgehalten. Libysche Sicherheitskräfte bewachen die Botschaft und kontrollieren Besucher. Genauere Details und Luftbildaufnahmen sowie Abklärungen mit Drittstaaten wie Italien und Malta wären durch den Schweizer Nachrichtendienst zu beschaffen bzw. zu treffen.

Variante 1: Bewaffnete Männer einer Sondereinheit in ziviler Kleidung verschaffen sich Zutritt zur Schweizer Botschaft. Dabei haben sie mögliche Kontrollen zu passieren und nötigenfalls möglichst unauffällig ausser Gefecht zu setzen. Aussenposten bzw. Scharfschützen an sicheren Standorten kontrollieren die Lage ausserhalb der Botschaft. Dann holt man die vorinformierten und wartenden Geiseln aus der Botschaft und besteigt zu diesem Zeitpunkt vor Ort befindliche gepanzerte Geländewagen. Mit diesen rast man an einen Ort von wo die Geiseln mit einem Hubschrauber oder einem Flugzeug in einen sicheren Drittstaat (Tunesien, Ägypten, Malta, Italien) oder direkt in die Schweiz geflogen werden. Geschützt wird die Operation von der Schweizer Luftwaffe, die mit F/A oder Kampfhubschraubern (letztere hat sie leider nicht) den Luftraum sichert und nötigenfalls feindliche Flugzeuge vom Himmel holt. Wie man mit Mut Geiseln befreien könnte weiterlesen