Geopolitik

Analysen und Kommentare zu Geopolitik, internationaler Sicherheit, Verteidigung, Bündnissen und den strategischen Interessen Europas und der Schweiz.

Künstliche Intelligenz: Der neue Kampf um Macht, Jobs und Sicherheit

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Künstliche Intelligenz im geopolitischen Wettbewerb zwischen USA, China und Europa

Noch vor wenigen Jahren wurde künstliche Intelligenz vor allem als technisches Thema betrachtet. Heute ist klar: Künstliche Intelligenz entwickelt sich in rasantem Tempo und wird Wirtschaft und Gesellschaft tiefgreifend verändern. Sie verspricht höhere Produktivität, neue medizinische Möglichkeiten und wirtschaftliches Wachstum. Gleichzeitig warnen selbst führende Köpfe der KI-Branche vor den Risiken. Es geht um Arbeitsplätze, Cyberangriffe, … Weiterlesen

Königsberg ist ein Sicherheitsrisiko

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Karte von Königsberg mit russischen Raketensystemen sowie Polen, Litauen, Belarus und der Suwałki-Lücke an der NATO-Ostflanke.

An der NATO-Flanke liegt ein hochgerüsteter russischer Militärvorposten: Kaliningrad, das frühere Königsberg. Die russische Exklave liegt zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen und unmittelbar an der strategisch wichtigen Suwałki-Lücke – der einzigen Landverbindung zwischen den baltischen Staaten und dem übrigen NATO-Gebiet. Spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stellt sich deshalb eine unbequeme Frage: … Weiterlesen

Europa braucht eine koordinierte Verteidigung

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Europa braucht eine koordinierte Verteidigung: Europa, Britannia, Helvetia und Freyja mit der ukrainischen Mutter-Heimat-Statue

Europa gibt immer mehr Geld für Verteidigung aus. Doch mehr Geld allein schafft noch keine Sicherheit. Entscheidend ist, dass die europäischen Staaten ihre Beschaffung koordinieren, Waffensysteme länderübergreifend standardisieren und strategische Schlüsseltechnologien selbst herstellen. Gleichzeitig müssen sie ihre Armeen für die moderne Kriegsführung rüsten und ihre Streitkräfte so aufstellen, dass Europa notfalls auch ohne Unterstützung aus … Weiterlesen

Das Budapester Memorandum: Als Russland seine Sicherheitszusagen brach

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Budapester Memorandum und Russlands gebrochene Sicherheitszusagen an die Ukraine

1994 verzichtete die Ukraine auf die auf ihrem Gebiet verbliebenen sowjetischen Atomwaffen und erhielt dafür Sicherheitszusagen von Russland, den USA und Grossbritannien. Russland verpflichtete sich unter anderem, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Ukraine zu respektieren. Zwanzig Jahre später besetzte und annektierte Russland die Krim. 2022 folgte der grossangelegte Angriff auf die Ukraine. Was … Weiterlesen

Der Mythos von der bewaffneten Neutralität

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Bewaffnete Neutralität

In der Schweiz hält sich hartnäckig die Vorstellung, bewaffnete Neutralität sei ein besonders wirksamer Schutz vor Krieg. Die Geschichte zeichnet jedoch ein anderes Bild. Zahlreiche neutrale und durchaus verteidigungsfähige Staaten wurden angegriffen, sobald eine Grossmacht ihre strategischen Interessen höher gewichtete als deren Neutralität. Neutralität kann ein Instrument der Aussenpolitik sein und eine starke Armee kann … Weiterlesen

Militärbündnisse, warum sie sinnvoll sind

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Militärbündnisse Schweiz

Schon die alten Eidgenossen wussten den Nutzen von Bündnissen zur gemeinsamen Verteidigung zu schätzen. Der traditionell ins Jahr 1291 datierte Bundesbrief enthält neben Bestimmungen zur Wahrung des Landfriedens auch die Verpflichtung zum gegenseitigen Beistand gegen äussere Gewalt. Die beteiligten Talschaften Uri, Schwyz und Unterwalden verpflichteten sich, einander gegen Angriffe und Gewalt beizustehen. Das Grundprinzip hat … Weiterlesen

Neutralität garantiert keine Sicherheit

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Neutralität

Die Vorstellung, Neutralität schütze einen Staat automatisch vor einem Krieg, hält einer historischen Betrachtung nicht stand. Sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg wurden neutrale Staaten angegriffen – teilweise ohne vorherige Kriegserklärung und unabhängig davon, ob sie militärisch auf einen Angriff vorbereitet waren. Neutrale Staaten als Opfer der Weltkriege Im Ersten Weltkrieg verletzte das … Weiterlesen

Warum die Nürnberger Prinzipien heute wichtiger sind denn je

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Nürnberger Prinzipien – Verantwortung bei rechtswidrigen Befehlen

Die Trump-Regierung und einige Vertreter der rechten MAGA-Bewegung in den USA werfen derzeit Senator Mark Kelly, Senatorin Elissa Slotkin sowie den Abgeordneten Chris Deluzio, Chrissy Houlahan, Maggie Goodlander und Jason Crow vor, im folgenden Video unter dem Slogan “Don’t give up the ship” dazu aufgerufen zu haben, illegale Befehle zu verweigern. Tatsächlich weisen sie darin … Weiterlesen

Ukraine-Krieg

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Karte des russischen Angriffs auf die Ukraine ab Februar 2022

Die Ukraine wurde im Auftrag von Putin völkerrechtswidrig angegriffen. Sie hat das Recht sich gegen den Angriff zu wehren und um ihre Existenz als Staat zu kämpfen. Laut Völkerrecht haben Drittstaaten wie die Schweiz das Recht Waffen an einen völkerrechtswidrig angegriffenen Staat zu liefern, damit dieser sich wehren kann. Sie werden dadurch nicht zur Kriegspartei … Weiterlesen