Kennen Sie Roland Scheck? Er ist Kantonsrat der SVP des Kantons Zürich, Stadtzürcher Gemeinderat und Vorstandsmitglied der SVP der Stadt Zürich. Neulich entdeckte ich auf Twitter einen ernüchternden Tweet von Herrn Scheck. Es ging um Nigerianer und ums schwul sein. Sehen Sie selbst: Der Tweet von Scheck verlinkte auf den folgenden Artikel: Was Scheck wohl mit … Weiterlesen
Manche SVP-Mitglieder in führenden Positionen haben tatsächlich eine zweifelhafte Art zu politisieren. Sehen Sie selbst! SVP-Politiker Roger Liebi bezeichnet Bundesrätin Widmer-Schlumpf als „Berufsverräterin“. Nach meiner Ansicht haben wir es hier mit einer eindeutig ehrverletzenden Aussage zu tun: Roger Liebi unterstellt Bundesrätin Widmer-Schlumpf hinterhältiges Verhalten. Roger Liebi unterstellt Widmer-Schlumpf eine „Verräter-Manier“. Doch wer hat eigentlich wen verraten? … Weiterlesen
Die Bombe am Bonner Hauptbahnhof zeigt wieder einmal, dass Deutschland ein Problem mit Islamisten hat. Der folgende Film offenbart eindrücklich das Gedankengut von Islamisten und dessen Folgen: In Deutschland werden viele Islamisten als Salafisten bezeichnet. Salafisten sind Anhänger einer strengen und fundamentalistischen Auslegung des Islam. Von einigen von Ihnen ist bekannt, dass sie von der … Weiterlesen
Die Schweiz ist eines der wenigen demokratischen Länder, die über kein Verfassungsgericht verfügen. Dabei wäre ein Bundesverfassungsgericht für unsere Demokratie von entscheidender Bedeutung. Ein Bundesverfassungsgericht könnte sicherstellen, dass Bundesgesetze der Bundesverfassung entsprechen müssen. Das wäre wünschenswert, denn bekanntlich wird der Inhalt der Bundesverfassung von Volk und Ständen festgelegt. Leider hat die Legislative kürzlich eine wichtige Vorlage in … Weiterlesen
Alex Baur ist Redaktor der Weltwoche. Im Oktober äusserte sich Alex Baur auf Facebook wie folgt: Als ich Alex Baur fragte ob diese Aussage tatsächlich von ihm stammt, bejahte er es und fügte er hinzu, dass diese für Heiterkeit gesorgt habe. Baur und eine handvoll seiner Follower finden es also lustig sich auf Kosten Dritter zu … Weiterlesen
Der Fall Ivo Romer zeigt einmal mehr, dass in der Schweiz Menschen aufgrund von Verunglimpfungen aus Amt und Würden gejagt werden ehe deren Schuld erwiesen ist. Nachdem die Weltwoche enthüllte, dass gegen den Zuger FDP-Stadtrat Ivo Romer ermittelt wird, wurde dieser zum Rücktritt gedrängt. FDP-Präsident Philipp Müller forderte Medienberichten zufolge gar die Sistierung oder den Ausschluss von … Weiterlesen
Der Entscheid der Immunitätskommission des Nationalrats in Sachen Alfred Heer zeigt, dass wir dringend ein Bundesverfassungsgericht benötigen. Wir müssen das Volk vor der Legislative schützen! Die Bundesparlamentarier schanzen sich selbst viel zuviele Sonderrechte zu. Der Schweizer Rechtsstaat droht dadurch zur Farce zu verkommen. Alfred Heer kann sich der Strafverfolgung durch die Zürcher Staatsanwaltschaft entziehen weil … Weiterlesen
Der wegen Rassismusverdacht ins Visier der Staatsanwaltschaft geratene SVP-Nationalrat Alfred Heer kann sich aufgrund seiner parlamentarischen Immunität der Strafverfolgung entziehen. Dies entschied die Immunitätskommission des Nationalrats, deren Präsident ein SVP-Mitglied ist. Brisant, auch Alfred Heer ist Mitglied der Immunitätskommission. Ich erachte es als bedenklich, wenn jene, die Strafverschärfungen und härtere Gesetze fordern sich selber unter … Weiterlesen
Würden Sie nicht auch gerne bequem in 12 Minuten von Zürich nach Bern oder umgekehrt gelangen? Wie? Sie glauben, dass das eine Fantasterei ist? Mitnichten! Das wäre machbar und erst noch umweltfreundlich. Die Pläne dafür liegen längstens auf dem Tisch. Das Projekt heisst Swissmetro. Hier können Sie sich darüber informieren und eine Pedition unterschreiben! Zu … Weiterlesen
Der Shitstorm gegen mich begann erst so richtig Fahrt aufzunehmen nachdem die Journalistin Michèle Binswanger einen niederträchtigen Artikel über mich veröffentlichte. Vorher gab es lediglich eine Art Cybermobbing mit wenigen Protagonisten und ihren Freuden und Helfershelfern.