Heute berichtete das Regionaljournal von Radio SRF 1 über den grünen Jungpolitiker, der wegen mehrfacher übler Nachrede auf Twitter verurteilt wurde. Ihr findet die Aufzeichnung der Radiosendung hier. Der Wortlaut der Radiosendung lautet wie folgt:
Gezwitscher mit juristischem Nachspiel. Ein grüner Jungpolitiker ist in Zürich wegen Äusserungen auf Twitter zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden.
Am Mikrophon Roger Steinemann.
Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat einen grünen Politiker rechtskräftig zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter hat er einen Stadtzürcher SVP-Politiker vor über einem Jahr als Nazi bezeichnet. Es ist dabei um den Mann gegangen, der als Kristallnacht-Twitterer in die Schlagzeilen geraten ist. Politisch hat die Verurteilung für den grünen Jungpolitiker aber keine Konsequenzen. Wie die Zürcher Parteipräsidentin Marionna Schlatter auf Anfrage des Regionaljournals sagt.
«Er hat ja das ganze eigentlich eingesehen und hat auch seine Lehre daraus gezogen, dass es halt einfach einen besonderen Umgang braucht mit den neuen Medien und seine Einsicht ist für uns eigentlich Konsequenz genug.»
Gerade bei Jüngeren fehle hin und wieder das Bewusstsein was man auf Twitter schreiben könne und was nicht. Der Umgang mit den Medien sei deshalb parteiintern immer wieder ein Thema. Was den SVP-Politiker und seine Kristallnacht-Äusserung betrifft, da ist das Strafverfahren wegen Verletzung der Rassismusstrafnorm immer noch im Gange, es soll aber nächstens abgeschlossen sein.
Weil die Medienberichterstattung des staatlichen Schweizer Qualitätsradios nicht korrekt ist, sehe ich mich veranlasst den Sachverhalt richtig zu stellen. Der betreffende Politiker, welcher für die Grünen im nächsten Jahr für den Stadtzürcher Gemeinderat kandidiert, wurde wegen verschiedener Tweets verurteilt, welche ich nachfolgend aufliste.
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Ich habe es langsam satt, immer wieder diese fehlerhaften und