Abfangraketen in Polen

Am 15. August haben sich Polen und die USA geeinigt, in Polen Abfangraketen zu stationieren. Nach amerikanischen Angaben sollen die Abfangraketen vor möglichen Angriffen mit ballistischen Langstreckenraketen aus dem Iran schützen. Russland betrachtet die geplante Raketenabwehr dennoch mit Besorgnis, denn die Abfangraketen sollen auf dem Gebiet des ehemaligen Warschauer Pakts stationiert werden. Die russische Regierung … Weiterlesen

Die Landschaftsinitiative ist gefährlich!

Knapp ein Jahr nach Sammelbeginn reichten am 14. August 2008 die Initianten der Landschaftsinitiative 110’044 beglaubigte Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein. Sie dürfte somit zustandegekommen sein, allerdings steht die Bestätigung der Bundeskanzlei noch aus. Um was geht es? Totalitäre Politiker und 16 antiliberale nationale- und internationale Organisationen wollen unter dem Vorwand des Landschafts- und Umweltschutzes den … Weiterlesen

Minarett-Initiative

Minarett-InitiativeAm 8. Juli 2008 hat das Egerkinger-Komitee 114’895 von den Gemeinden beglaubigte Unterschriften für die Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Kritiker behaupten, dass diese Initiative verfassungswidrig sei und gegen das Völkerrecht verstosse. Allerdings verstösst die Initiative weder gegen die Bundesverfassung (Art 15) noch gegen das Völkerrecht.

Weiterlesen