St. Gallen

Wie Staatsanwälte einen mutmasslichen Rassisten verteidigen

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Es ist schon ungeheuerlich wie willkürlich im Rechtsstaat Schweiz das Anti-Rassismusgesetz ausgelegt wird. Wenn die linksgrüne Rasselbande mit tatkräftiger Unterstützung linker Journalisten einem Bürgerlichen etwas vorwerfen, handelt die Staatsanwaltschaft unverzüglich. Wenn dann aber ein türkischer Einwanderer Schweizer diskriminiert, dann wollen Staatsanwälte das Verfahren einstellen ohne vorher richtig ermittelt zu haben. Der Rechtsstaat Schweiz ist ein … Weiterlesen

Erneut Ärger mit der Staatsanwaltschaft St. Gallen

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Wenn ein Staatsanwalt schikanieren will, hat er im Rechtsstaat Schweiz viele Möglichkeiten. Der gleiche Staatsanwalt, der in einem anderen Verfahren einen Beschuldigten schriftlich als Auskunftsperson befragte, will, dass ich als Kläger aus Zürich anreise. Dabei ist es gar nicht nötig. Ich empfinde das als reine Schikane. Deshalb habe ich mich entschieden dem Herrn Staatsanwalt den … Weiterlesen

Neues von der St. Galler Staatsanwaltschaft

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Im Januar 2014 reichte ich einen Strafantrag gegen einen unbekannten Täter ein, welcher mich öffentlich in meiner Ehre verletzte und beschimpfte. Der St. Galler Staatsanwaltschaft gelang es den Täter im März 2014 zu ermitteln. Er hat die Tat gestanden. Laut Einvernahmeprotokoll der Polizei hat er an der Einvernahme folgendes ausgesagt: „Abschliessend betone ich, meine Aussage … Weiterlesen

Mittelalterliche Justiz im Kanton St. Gallen?

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Das Kreisgericht Rheintal im Kanton St. Gallen veröffentlichte in der NZZ ein Urteil inklusive der vollen namentlichen Nennung und der Adresse des Verurteilten. Medien dürften das aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht tun. Das Gericht begründet dieses Vorgehen mit Artikel 68, Absatz 1 des Strafgesetzbuchs. Dort heisst es: «Ist die Veröffentlichung eines Strafurteils im öffentlichen Interesse, … Weiterlesen

Erneut Erdbeben in der Schweiz wegen Geothermie

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In St. Gallen kam es gestern zu einem von Menschenhand verursachten Erdbeben der Stärke 3.6 auf der Richterskala. Ursache war ein Geothermie-Projekt. Laut dem Chef der St. Galler Stadtwerke gab es eine Notsituation, bei der Menschenleben in Gefahr gewesen sind. Es sei mit hohem Druck Gas ins Bohrloch gedrungen. Um eine Katastrophe zu verhindern habe … Weiterlesen