Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache!

Warum ich die Initiative Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache unterstütze: Immer mehr Menschen können sich die hohen Krankenkassenprämien nicht mehr leisten. Im Jahr 2012 mussten 2,3 Millionen Versicherungsnehmer eine Prämienverbilligung in Anspruch nehmen. Das ist fast jeder Dritte Versicherte! Im gleichen Jahr haben die Krankenkassen rund 600’000 Betreibungen wegen nicht bezahlter Krankenkassenprämien durchgeführt! Viele Versicherte erhöhen die Jahresfranchise aufs Maximum von … Weiterlesen

FABI ist zu teuer!

Der Bund will für die FABI-Vorlage zur Finanzierung des Unterhalts und des Ausbaus der Bahninfrastruktur mehr Geld. Dafür will er die Steuerzahler und ÖV-Benutzer zur Kasse bitten. Die Steuerzahler, die auch ÖV-Benutzer sind, werden gleich doppelt zur Kasse gebeten. Wie ich in einem anderen Artikel bereits geschrieben habe, halte ich nichts von FABI. Daran hat … Weiterlesen

Neues von der Staatsanwaltschaft St. Gallen

Am 20. Dezember 2013 erhielt ich von der Staatsanwaltschaft St. Gallen ein Schreiben betreffend meiner Strafanzeige vom 11.09.2013. Der zuständige St. Galler Staatsanwalt teilt mir darin mit, dass er mir die Parteistellung verweigern will. Im zweiten Absatz seines Schreibens lässt er durchblicken wie er das begründet. Er ist der Ansicht, dass ich kein unmittelbar Betroffener … Weiterlesen

War Khomeini Drahtzieher hinter Lockerbie?

Am 21. Dezember 1988 explodierte ein Jumbo-Jet der amerikanischen Fluggesellschaft Pan-Am über dem schottischen Lockerbie. Wie sich herausstellte handelte es sich um einen Bombenanschlag. Beim Unglück kamen alle Insassen des Flugzeugs, 259 Personen, sowie 11 Bewohner von Lockerbie ums Leben. Lange galt der libysche Diktator Gaddafi als Drahtzieher des Attentats. Es bestehen jedoch Zweifel, dass das tatsächlich so … Weiterlesen

Was gehört in die obligatorische Krankenversicherung?

Welche Leistungen gehören von einer obligatorischen Krankenversicherung abgedeckt? Diese Frage wird zurzeit bei der Auseinandersetzung über die Initiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache» intensiv diskutiert. Die Frage ist angesichts jährlich steigender Krankenkassenprämien gerechtfertigt. Im Jahr 2012 haben laut Bundesamt für Gesundheit von rund 8 Millionen Versicherten rund 2.3 Millionen eine Prämienverbilligung in Anspruch genommen. Das ist fast jeder fast … Weiterlesen

Die Schweiz ist kein liberales Land

Die Schweiz wurde einst von Liberalen gegründet. Inzwischen hat sich das liberale Gedankengut jedoch weitgehend aus unserer Gesellschaft und der Politik verabschiedet. Echte Liberale sind in der Schweiz eine Minderheit. Wie die Rüge des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigt, geht die Schweiz sogar mit der Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit zu weit! Die Meinungsäusserungsfreiheit ist jedoch bei weitem nicht das Einzige, … Weiterlesen

Stellungnahme zur Anklageerhebung wegen Kristallnacht-Tweet

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat den Medien heute mitgeteilt, dass sie mich am 16. Dezember 2013 wegen Verstosses gegen die Anti-Rassismusstrafnorm angeklagt hat. Ich habe die Anklageerhebung erwartet, bin aber nicht erfreut. Den Anklagevorwurf weise ich in aller Form als grotesk zurück und verweise auf meine Stellungnahme im Tagesanzeiger vom 31.01.2013.

Schlag ins Gesicht der Gegner der Meinungsfreiheit

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt die Schweiz wegen eines Verstosses gegen ein fundamentales Menschenrecht. Die Schweiz hat mit der Verurteilung des türkischen Nationalisten Dogu Perinçek wegen Rassendiskriminierung das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt. Dogu Perinçek hatte 2005 bei mehreren Reden in der Schweiz den Genozid von 1915 bis 1917 an den Armeniern im Osmanischen Reich … Weiterlesen

Schon in die Säule 3a eingezahlt?

Das Jahr 2013 neigt sich dem Ende zu und damit bietet sich die letzte Gelegenheit für dieses Jahr in die private Vorsorge, die Säule 3a einzuzahlen. Die Einzahlungen erfolgen in ein privates Vorsorgekonto bei einer Bank oder bei der Post. Bei der Säule 3a handelt sich um eine gebundene Vorsorge, die allen Erwerbstätigen offen ist. … Weiterlesen

Strukturierte Produkte

Strukturierte Produkte sind Inhaber-Schuldverschreibungen einer Bank oder eines Herausgebers von Finanzprodukten. Es handelt sich dabei um innovative Anlageinstrumente, die klassische Finanzanlagen mit derivativen Finanzinstrumenten oder verschiedene aufeinander abgestimmte Derivate miteinander kombinieren. Der Wert von strukturierten Produkten hängt von der Entwicklung eines oder mehrerer Basiswerte ab. Dementsprechend können Kapitalgewinne oder Kapitalverluste aus einer Anlage in strukturierte … Weiterlesen