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Loserpartei: Die FDP bestätigt ihr Image

8. Mai 201111. Juni 2009 von Alexander Müller

FDP eine Partei für Loser?

Die FDP war einst eine staatstragende Partei, deren Vertreter wesentlich zur Gründung und zum Aufbau unseres Bundesstaats beigetragen haben. Spätestens seit den 1990er Jahren ist diese Partei jedoch im Niedergang. Die einst bürgerliche Partei, welche herausragende Persönlichkeiten wie Dr. Otto Fischer, den Mitbegründer der AUNS stellte, hat sich inzwischen grundlegend verändert. Längst haben sich die bürgerlichen Mitglieder des wirtschaftsnahen Freisinns in Richtung SVP verabschiedet. Es erstaunt daher nicht, dass heutige FDP’ler wie z.B. die Juristin Christa Markwalder der NEBS näher stehen als der AUNS. Wie schlimm es um die Partei steht, erkennt man, wenn man die folgenden Filmaufnahmen von FDP-Kandidaten sieht. Es ist einfach nur noch traurig. Die FDP macht damit ihrem Image als inhaltslose Loserpartei der Nation alle Ehre.

Ist der Islam mit der Religionsfreiheit vereinbar?

13. September 20128. Juni 2009 von Alexander Müller

Islam , Schlacht bei Badr
Muslime und Gegner der eidgenössischen Volksinitiative „gegen den Bau von Minaretten“ behaupten immer wieder, dass diese nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar sei. Leider bleiben Sie dabei stets die Frage schuldig inwiefern die Minarettinitiative Muslime bei der Ausübung ihrer Religionsfreiheit hindert.

Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten»

15. August 20107. Juni 2009 von Alexander Müller

Swiss Army Knife
Im Oktober 2007 kam die von linken Idealisten und GSoA-Aktivisten eingereichte Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» zustande. Die Initianten wollen aus weltanschaulichen Gründen den Export von Schweizer Rüstungsgütern verbieten. Zu diesem Zweck soll die Bundesverfassung wie folgt geändert werden:

Wie sich westliche Politikerinnen dem Islam unterwerfen

15. August 20106. Juni 2009 von Alexander Müller

Als die Bilder von Micheline Calmy-Rey mit Kopftuch in den Medien die Runde machte, ging ein Aufschrei der Empörung durch die Schweiz. Doch Calmy-Rey ist nicht die einzige Politikerin, die bei Staatsbesuchen in islamischen Ländern ein Kopftuch trägt. Auch andere Politikerinnen wie Hillary Clinton und sogar Queen Elisabeth, das Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, tun dies. Im Gegensatz dazu passen sich die Ehefrauen islamischer Staatsgäste wie z.B. Hayrünnisa Gül, die Ehefrau des türkischen Präsidenten Abdullah Gül und Emine Erdoğan, die Ehefrau des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht dem westlichen Kleidungsstil an, wenn sie im Westen auf Staatsvisite sind. Haben wir es hier mit einem einseitigen Respekt zu tun?

Härteres Strafrecht ist nur bedingt sinnvoll

15. August 20105. Juni 2009 von Alexander Müller

Der Nationalrat hat sich vor kurzem für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. Demnach soll das Strafrecht wie folgt verschärft werden:

Integrationswillige Ausländer sollen härter angepackt werden
Der Nationalrat unterstützt eine Motion der SVP, welche die Ausschaffung von integrationsunwilligen Ausländern verlangt. Demnach sollen Ausländer, die sich erwiesenermassen weigern, sich zu integrieren und die in der Schweiz geltenden Regeln zu akzeptieren ausgeschafft werden können. „Diese Forderung scheint sinnvoll zu sein, denn sie erhöht den Druck auf Ausländer sich zu integrieren und trägt damit einem ernstzunehmenden Bedürfnis gosser Bevölkerungsteile Rechnung.“

Rassistische Moscheebesucher belästigen Schweizerinnen

27. Juli 20101. Juni 2009 von Alexander Müller

Wie auf diversen Webseiten bereits berichtet wurde, haben in Genf einer Meldung der katholischen internationalen Presseagentur (kipa) zufolge ca. 10 muslimische Männer, die nach dem Gebet von einer Moschee in Genf eine Abkürzung über einen Sportplatz genommen hatten, junge Sportlerinnen angepöbelt.

Die muslimischen Männer machten den Mädchen den Vorwurf, dass sie während der muslimischen Gebetszeit mit Sportkleidung unterwegs waren. Dabei wurden die rund 15 jährigen Mädchen als „Drecksweisse“ beschimpft. Der Sportplatz liegt zwischen der Moschee in Grand-Saconnex und einem Parkplatz, den die Moscheebesucher benützen.

Die Gewerbeschule, zu welcher der Sportplatz offenbar gehört, hat den Vorfall ernst genommen. Auf Intervention der betroffenen Sportlehrerin schaltete die Direktion die städtischen Behörden ein. Schuldirektor Roland Jeannet wandte sich zudem an die Verantwortlichen der Moschee und forderte diese auf, die Besucher des Freitagsgebets zu „mehr Respekt“ gegenüber anderen aufzurufen.

Sind Bundesangestellte zuwenig ausgelastet?

15. August 20101. Juni 2009 von Alexander Müller

Gemäss einem Artikel, der in der NZZ am Sonntag erschienen ist, werden rund 25% der Internetnutzung der Bundesverwaltung durch die Nutzung von Facebook beansprucht. Dies entspricht gemäss Claudio Frigerio, dem Pressesprecher des Bundesamts für Information und Telekommunikation (BIT) einer Datenmenge von 500 Gigabyte oder 25 Megabyte, die im Durchschnitt monatlich pro Mitarbeiter für Facebook beansprucht wird. Die Bundesverwaltung sieht sich nun genötigt die Infrastruktur des Internet-Zugangs weiter auszubauen um die Leistungsfähigkeit und die Bandbreite zu erhöhen.

Trotzdem wollen die Verantwortlichen derzeit nichts von einem Facebook-Verbot für Bundesangestellte wissen. Die Generalsekretäre der 7 Departemente des Bundes haben in einer Konferenz anfangs Mai lediglich entschieden einen Appell an die Bundesangestellten zu richten. Zu diesem Zweck wurde ein Schreiben mit dem Titel: „Masshalten beim Zugriff auf Facebook“ an die Bundesangestellten geschickt. Darin werden diese aufgefordert in Eigenverantwortung die Nutzung von Facebook für private Zwecke zu unterlassen, damit die technische Sperrung von Facebook nicht notwendig sei.

Polizeilich registrierte Tötungsdelikte

15. August 201030. Mai 2009 von Alexander Müller

In der Schweiz haben sich in den Jahren 2000-2004 gesamthaft 859 Ereignisse zugetragen, von denen die Polizei nach heutigem Wissensstand von vollendeter oder versuchter Tötung gemäss Art. 111-114 StGB ausgeht. 94% dieser Fälle konnten bis zur Erstellung der im Jahr 2006 veröffentlichten Publikation über Tötungsdelikte des Bundesamts für Statistik aufgeklärt werden.

Häufigkeitsziffer nach Gebieten
Urbane Gebiete waren mit einer durchschnittlichen Häufigkeitsziffer von 2.7 Fällen pro 100’000 Einwohner stärker belastet als ländliche Gebiete, die eine Häufigkeitsziffer von 1.5 Fälle pro 100’000 Einwohner zu verzeichnen hatten. Im Rahmen dieser Ereignisse wurden 1’064 Opfer registriert. Davon waren rund 40% weiblichen und 60% männlichen Geschlechts. Die höchste Opferbelastungsrate, bezogen auf die ständige Wohnbevölkerung (Ausländer auf der Durchreise und Kriminaltouristen sind also ausgenommen), weisen Männer mit ausländischer Staatszugehörigkeit (Ausländer) im Alter zwischen 20-24 Jahren auf!

Liebe Politiker und Blogger

6. Dezember 200930. Mai 2009 von Alexander Müller

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Parteienfinanzierung: Loser-Parteien wollen mehr Geld

15. August 201028. Mai 2009 von Alexander Müller

In Zeiten der Rezession fliessen insbesondere Parteien, denen es an Profil mangelt, weniger Spendengelder aus der Wirtschaft zu. Nun Fordern linke Parteien und Parteien, die unter mangelndem Profil bzw. unklarer Positionierung leiden mehr Geld vom Staat bzw. dem Steuerzahler. Konkret wurde heute im Nationalrat gefordert, dass man die Entschädigungen an die Fraktionen um 20% erhöhen soll. Einzig die SVP sprach sich aus Gründen des Anstands gegen eine Erhöhung aus.

Gabi Huber (Fraktionschefin FDP) begründete die dreiste Forderung nach mehr Beiträgen an die Fraktionen damit, dass die Arbeit der Fraktionssekretariate immer mehr und immer wichtiger werde. Das mag zwar sein, doch damit alleine kann man höhere Entschädigungen nicht rechtfertigen. Einzelne Arbeiten könnten nämlich auch von ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern (z.B. politisch interessierten Rentnern oder Hausfrauen bzw. Hausmännern und Studenten) verrichtet werden. Es geht den Parteien wohl eher darum, dass ihnen der Steuerzahler die durch den Wegfall der Spendengelder entstandene Finanzierungslücke ausgleicht.