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Prophet Mohammed ein Kinderschänder?

1. September 20122. August 2009 von Alexander Müller

Im Januar wurde die österreichische Politikerin Susanne Winter wegen ihrer Aussage, dass Mohammed ein Kinderschänder sei vom Straflandesgericht Graz wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer bedingten Haftstrafe von drei Monaten und einer Geldstrafe von EUR 24’000.– verurteilt.

Das Urteil ist insofern bedauerlich als es einerseits die Meinungsäusserungsfreiheit geringer gewichtet als die Glaubens- und Gewissensfreiheit und andererseits Kritiker davon abhalten könnte, sich aus Angst vor Verfolgung kritisch mit Mohammed auseinanderzusetzen.

1.-August-Feier

12. Oktober 20261. August 2009 von Alexander Müller

Drei Eidgenossen mit erhobenen Schwurhänden auf dem Rütli – Ausschnitt aus dem Gemälde von Jean Renggli von 1891.

Heute am 1. August feiern die Schweizerinnen und Schweizer ihren Nationalfeiertag. Die 1.-August-Feier ist eine Huldigung des Rütlischwurs. Dieser soll im 13. oder 14. Jahrhundert in der Innerschweiz stattgefunden und ein Bündnis der Urschweizer Kantone Schwyz, Uri und Unterwalden besiegelt haben. Traditionell wurde dieser Schwur auf das Jahr 1307 datiert. Ob er tatsächlich stattgefunden hat, … Weiterlesen

Wie der Tagesanzeiger dem Sozialismus huldigt

9. März 201029. Juli 2009 von Alexander Müller

Bei der heutigen Medienschau viel mir ein klassenkämpferischer Artikel eines linken Journalisten vom Tagesanzeiger auf. Der Journalist Philipp Löpfe wettert dabei gegen die Republikaner, der konservativ-bürgerlichen Partei der Vereinigten Staaten von Amerika, weil diese die Gesundheitsreform der Demokraten nicht unterstützen.

Dabei nimmt er es mit der Wahrheit allerdings nicht allzugenau. Ihm zufolge soll ein Gesundheitswesen, welches alle versichert für einen modernen Staat eine Selbstverständlichkeit sein. Wie er auf diesen Blödsinn kommt, bleibt er dem Leser jedoch schuldig. Korrekt wäre gewesen, dass ein Gesundheitswesen, welches jeden mit einer obligatorischen Vollkaskoversicherung inklusive Komplementärmedizin versichert ein Ideal des utopischen Sozialismus ist und somit auf Dauer ohne Abstriche nicht haltbar ist. Das sollte man im Übrigen als Schweizer, der sich an jährlich steigenden Krankenkassenprämien erfreuen kann, wissen.

Uni-Abschluss für religiöse Märchenerzähler sinnvoll?

29. Juli 201023. Juli 2009 von Alexander Müller

Gemäss einer religionswissenschaftlichen Untersuchung, die im Rahmen des Forschungsprogramms „Religionsgemeinschaften, Staat und Gesellschaft“ durchgeführt wurde und bei der rund 140 Vertreter islamischer Gemeinden, verschiedener Religionen und Behörden befragt wurden, sind sich die Befragten mehrheitlich darin einig, dass Hochschulen eine Ausbildung für islamische Religionslehrer (Imame) anbieten sollen.

Man erhofft sich von akademisch ausgebildeten Imamen, welche unsere Landessprache sprechen, unser Rechtssystem kennen und über solide pädagogisch-didaktische sowie religiöse Kenntnisse verfügen eine bessere Betreuung und Integration der Muslime. Imame sollen eine Vermittlerrolle zwischen Generationen und Kulturen übernehmen. Die befragten Muslime wünschen sich Religionslehrer und Imame, die einen Islam vermitteln, der in den kulturellen Kontext der Schweiz passt und extremistische Einflüsse ausschliesst.

Hat der Iran eine von Gott legitimierte Regierung?

16. März 201020. Juli 2009 von Alexander Müller

Auch Wochen nach der umstrittenen Präsidentenwahl, die zu heftigen Protesten führte, kommt der Iran nicht zur Ruhe. Nachdem der ehemalige iranische Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsanjani am vergangenen Freitag die iranische Regierung kritisierte und dabei die Freilassung zahlreicher bei den Protesten inhaftierter politischer Gefangener forderte, kam es erneut zu heftigen Protesten der Opposition gegen die Regierung.

Dies wiederum führte zu Kritik von höchster Regierungsebene an Rafsanjani, der im übrigen noch Vorsitzender der Expertenversammlung ist, welcher die Kontrolle des obersten geistlichen Führers obliegt. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna soll Ayatollah Mohammed Jasdi, ein einflussreiches Mitglied des Wächterrats, ausgesagt haben, dass Rafsanjani einen wichtigen isamischen Punkt ignoriert habe. Nämlich, dass die Regierung von Allah legitimiert sei und nicht etwa vom Volk.

Die Comagics: Wie unwillkommene Ausländer ihr Bleiberecht durchsetzen

15. Mai 201419. Juli 2009 von Alexander Müller

Der Fall der Mutter Comagic, die mit ihren beiden Töchtern hätte aus der Schweiz nach Serbien heimgeschickt werden sollen, hat in den Medien aufgrund des aktiven Einsatzes derselben für Aufsehen gesorgt. Trotz klarer Sachlage dürfen sie nun vorerst im Kanton Zürich bleiben. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat den Entscheid des Regierungsrats des Kantons Zürich aufgehoben und entschieden, dass die Familie bleiben darf. Ausschlaggebend sei die Persönlichkeitsentwicklung und die Integration der 16 jährigen Töchter gewesen.

Jugendgewalt

21. März 201012. Juli 2009 von Alexander Müller

Die schreckliche Tat von München, bei der zwei Männer (einer davon war ein gelähmter Behinderter) von 16 jährigen Jugendlichen von der zürcher Goldküste beinahe totgeschlagen wurden, hat in der Schweiz zu einer Debatte über härtere Strafen für Jugendliche und Schläger geführt. Besonders die Brutalität der Tat und die fehlende Reue der skrupellosen Täter hat viele Schweizer entsetzt. Dass diese bereits vorbestraften Täter nach schweizer Jugendstrafrecht wesentlich milder angefasst worden wären als dies nach deutschem Strafrecht möglich ist, stösst vielen Schweizern sauer auf. Während die Opfer möglicherweise ein Leben lang an den Folgen der Tat zu leiden haben (physisch und/oder psychisch) könnten die jugendlichen Täter in der Schweiz schon nach wenigen Monaten wieder auf freiem Fuss sein. Ob ein kurzer Freiheitsentzug bei jugendlichen Tätern zu einem positiven Gesinnungswandel beiträgt ist umstritten. Letztlich geht es nicht nur um die Bestrafung der Täter sondern auch um den Schutz der Bevölkerung.

Bundesrat will Meinungs- und Informationsfreiheit einschränken!

28. April 20135. Juli 2009 von Alexander Müller

Einer am 1. Juli 2009 auf der Webseite des von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf geführten EJPD veröffentlichten Mitteilung zufolge, hat der Bundesrat eine Ergänzung des Strafgesetzbuches in die Vernehmlassung geschickt. Diese Ergänzung beinhaltet eine Strafnorm gegen rassistische Symbole.

Direkte Bundesratswahlen: Proporzsystem ist besser

21. März 201030. Juni 2009 von Alexander Müller

Angesichts des geringen Ansehens der Bundesräte und den Ränkespielchen der Bundesparlamentarier bei Bundesratswahlen, wird im Volk der Ruf nach direkten Bundesratswahlen immer lauter. Man kann davon ausgehen, dass direkt demokratisch legitimierte Bundesräte besser im Volk verankert sein dürften als es gegenwärtig bei den von den Volksvertretern gewählten Bundesräten der Fall ist. Man sollte sich allerdings darüber Gedanken machen wie man bei direkten Bundesratswahlen eine Amerikanisierung der Wahlen vermeiden könnte und zugleich sicherstellen könnte, dass die wichtigsten Kräfte des Landes gemäss ihrem Wähleranteil im Bundesrat vertreten sind (arithmetische Konkordanz).

Aufgrund dieser Überlegung (Amerikanisierung vermeiden und Konkordanz wahren) kommt aus meiner Sicht bei einer direkten Bundesratswahl nur eine Proporzwahl (Verhältniswahl) in Frage. Denn bei einer Majorzwahl müsste zum einen mit einer Amerikanisierung des Wahlsystems gerechnet werden und zum anderen könnte eine Einbindung der politischen Kräfte entsprechend ihrer Wählerstärke im Bundesrat (arithmetische Konkordanz) nicht gewährleistet werden.

Braucht die Schweiz ein Burka-Verbot?

7. November 201324. Juni 2009 von Alexander Müller

Aufgrund der zunehmenden Islamisierung Europas, wird in Ländern wie Frankreich, Belgien und Holland über ein Verbot von Burkas, sogenannten Ganzkörperschleiern für Muslimas, nachgedacht. In der Schweiz ist das Tragen von Burkas nach wie vor erlaubt. Doch auch hierzulande gibt es Politiker, die ein Burka-Verbot fordern. So reichte CVP-Präsident Christophe Darbellay am 13.12.2006 eine Interpellation mit dem folgenden Wortlaut ein: