Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten»

Von Alexander Müller veröffentlicht am 7. Juni 2009 | 5.611 mal gesehen

Swiss Army Knife
Im Oktober 2007 kam die von linken Idealisten und GSoA-Aktivisten eingereichte Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» zustande. Die Initianten wollen aus weltanschaulichen Gründen den Export von Schweizer Rüstungsgütern verbieten. Zu diesem Zweck soll die Bundesverfassung wie folgt geändert werden: Volksinitiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» weiterlesen

Völkerrecht versus Bundesrecht

Von Alexander Müller veröffentlicht am 26. April 2009 | 2.326 mal gesehen

Immer wieder werden Volksinitiativen von linker Seite unter dem Vorwand, dass diese angeblich dem Völkerrecht widersprechen würden, in Frage gestellt.

Problematik:

Die wenigsten Stimmbürger unseres Landes verfügen über vertiefte Kenntnisse des Völkerrechts und können daher auch nicht nachvollziehen ob die Behauptungen der Linken stimmen. Eine Beeinflussung des Stimmvolks bei Volksabstimmungen durch Verunsicherung kann daher nicht ausgeschlossen werden.

Aufklärung tut Not!

Das Völkerrecht regelt das Verhältnis zwischen Völkerrechtssubjekten, also den Trägern völkerrechtlicher Pflichten und Rechte, deren Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird. Typische Völkerrechtssubjekte sind Staaten und internationale Organisationen wie das IKRK. Völkerrecht versus Bundesrecht weiterlesen