Direkte Bundesratswahlen: Proporzsystem ist besser

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. Juni 2009 | 7.380 mal gesehen

Angesichts des geringen Ansehens der Bundesräte und den Ränkespielchen der Bundesparlamentarier bei Bundesratswahlen, wird im Volk der Ruf nach direkten Bundesratswahlen immer lauter. Man kann davon ausgehen, dass direkt demokratisch legitimierte Bundesräte besser im Volk verankert sein dürften als es gegenwärtig bei den von den Volksvertretern gewählten Bundesräten der Fall ist. Man sollte sich allerdings darüber Gedanken machen wie man bei direkten Bundesratswahlen eine Amerikanisierung der Wahlen vermeiden könnte und zugleich sicherstellen könnte, dass die wichtigsten Kräfte des Landes gemäss ihrem Wähleranteil im Bundesrat vertreten sind (arithmetische Konkordanz).

Aufgrund dieser Überlegung (Amerikanisierung vermeiden und Konkordanz wahren) kommt aus meiner Sicht bei einer direkten Bundesratswahl nur eine Proporzwahl (Verhältniswahl) in Frage. Denn bei einer Majorzwahl müsste zum einen mit einer Amerikanisierung des Wahlsystems gerechnet werden und zum anderen könnte eine Einbindung der politischen Kräfte entsprechend ihrer Wählerstärke im Bundesrat (arithmetische Konkordanz) nicht gewährleistet werden. Direkte Bundesratswahlen: Proporzsystem ist besser weiterlesen

Direkte Bundesratswahlen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. April 2009 | 3.390 mal gesehen

Direkte Bundesratswahlen sind machbar. Sogar das Konkordanzsystem könnte trotz direkter Bundesratswahlen weiterhin beibehalten werden.

Die Bundesräte müssten via Proporzwahl (Parteistärke steht im Vordergrund) gewählt werden. Das würde wie folgt funktionieren:

Bei den Gesamterneuerungswahlen von National- und Ständerat (findet wie die Bundesratswahlen alle vier Jahre statt) müssten die Parteien neben den National- und Ständerratskandidaten auch ihre Bundesratskandidaten aufstellen.

Die Bundesratskandidaten würden dann nach einem ausgeklügelten System (ähnlich wie beim Nationalrat) entsprechend der Stärke ihrer Partei in den Bundesrat einziehen. Das heisst man schaut zuerst anhand der Parteistärke wieviele Kandidaten die jeweilige Partei zu gut hat und dann bekommt von dieser Partei jener Bundesratskandidat, der die meisten Stimmen erhalten hat den Sitz im Bundesrat. Wenn die Partei zwei Sitze zu gut hat, bekommt der Kandidat, der am zweitmeisten Stimmen erhalten hat den zweiten Sitz usw.

Sinnvoll wäre noch eine 13% Klausel, die besagt, dass Parteien mit einem Wähleranteil von weniger als 13% keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz haben. Somit würden die 7 Bundesratssitze unter den Parteien mit mehr als 13% Wähleranteil verteilt. Direkte Bundesratswahlen weiterlesen