Direkte Bundesratswahlen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. April 2009 | 3.398 mal gesehen

Direkte Bundesratswahlen sind machbar. Sogar das Konkordanzsystem könnte trotz direkter Bundesratswahlen weiterhin beibehalten werden.

Die Bundesräte müssten via Proporzwahl (Parteistärke steht im Vordergrund) gewählt werden. Das würde wie folgt funktionieren:

Bei den Gesamterneuerungswahlen von National- und Ständerat (findet wie die Bundesratswahlen alle vier Jahre statt) müssten die Parteien neben den National- und Ständerratskandidaten auch ihre Bundesratskandidaten aufstellen.

Die Bundesratskandidaten würden dann nach einem ausgeklügelten System (ähnlich wie beim Nationalrat) entsprechend der Stärke ihrer Partei in den Bundesrat einziehen. Das heisst man schaut zuerst anhand der Parteistärke wieviele Kandidaten die jeweilige Partei zu gut hat und dann bekommt von dieser Partei jener Bundesratskandidat, der die meisten Stimmen erhalten hat den Sitz im Bundesrat. Wenn die Partei zwei Sitze zu gut hat, bekommt der Kandidat, der am zweitmeisten Stimmen erhalten hat den zweiten Sitz usw.

Sinnvoll wäre noch eine 13% Klausel, die besagt, dass Parteien mit einem Wähleranteil von weniger als 13% keinen Anspruch auf einen Bundesratssitz haben. Somit würden die 7 Bundesratssitze unter den Parteien mit mehr als 13% Wähleranteil verteilt.

Mit diesem System hätte man den entscheidenden Vorteil, dass man damit endlich eine echte Konkordanz realisieren könnte. Die Parteien könnten die Kandidaten vorschlagen, welche sie auch wirklich im Bundesrat haben wollen und das Volk hätte zu allem noch das letzte Wort. Denn wenn das Volk mit den von den Parteien vorgeschlagenen Kandidaten nicht einverstanden wäre, könnte es eine andere Partei wählen. Fazit: Die direkte Demokratie wäre gewahrt und wir hätten erst noch ein Konkordanzsystem, welches seinen Namen verdient.

Die Gefahr, dass durch dieses Wahlsystem die verschiedenen Landesteile wesentlich mehr zu kurz kommen würden als es bereits jetzt der Fall ist, sehe ich nicht. Denn bereits das gegenwärtige indirekte Wahlsystem vermag es nicht zu verhindern, dass kein Tessiner im Bundesrat sitzt und dafür der einwohnerstärkste Kanton Zürich seit Jahren gleich zwei Bundesräte stellt. (früher: Blocher und Leuenberger, heute: Maurer und Leuenberger). Die Verantwortung bei der Kandidatenaufstellung würde beim vorgeschlagenen direkten Wahlsystem bei den Parteien liegen wobei das Volk das letzte Wort hätte (wie es sich für eine Demokratie gehört).

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