Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel kann sich beim NATO-Gipfel in Deutschland offenbar nicht gegen den starken Mann aus der Türkei durchsetzen. Sie hatte gehofft, dass man sich beim NATO-Gipfel auf einen neuen NATO-Generalsekretär einigen könne. Nun macht ihr der türkische Regierungschef Erdogan einen Strich durch die Rechnung.
Er will verhindern, dass der dänische Regierungschef Fogh Rasmussen zum NATO-Generalsekretär ernannt wird. Die Türkei stört sich an der demokratischen Haltung, die Fogh Rasmussen beim Streit rund um die Mohammedkarikaturen im Jahr 2006 gezeigt hat.
Wie es scheint, lässt sich Erdogan weder von Merkel noch von Sarkozy noch von Obama überzeugen. Die Türkei ist ein wichtiges NATO-Mitglied. Sie gehört zusammen mit den USA und Grossbritannien zu den militärischen Stützen des Bündnisses. Türkische Truppen sind kampferprobt und verfügen über umfangreiche Einsatzerfahrung. Viele europäische NATO-Staaten haben dagegen erhebliche Defizite bei der militärischen Einsatzbereitschaft.
Linke Aktivisten, die der Randale wegen überall dort anzutreffen sind, wo es etwas zu demonstrieren gibt, warfen derweil Steine gegen Polizisten und Kasernen.
Die NATO ist in der Vergangenheit insbesondere wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen Serbien (Kosovokrieg) in Verruf geraten. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts und dem Ende des Kalten Krieges stellte sich die Frage nach der künftigen Rolle der NATO. Mit ihrer militärischen Intervention gegen die Bundesrepublik Jugoslawien im Jahr 1999 übernahm das Bündnis eine neue Rolle ausserhalb der klassischen kollektiven Verteidigung.
Anmerkung zum Plakat der Linksjugend (siehe Bild): Offenbar sind die jungen Linken bereit, zugunsten des Friedens auf ihre Sicherheit zu verzichten. Gemäss ihrem Slogan «Eure Sicherheit bedeutet Krieg!» wäre demnach weniger Sicherheit der bessere Weg zum Frieden. Irgendwie logisch, nicht?
Meiner Meinung nach ist die NATO inzwischen eher zu einem Garanten für den Frieden geworden. Denn wer ausser den Linken möchte sich schon mit ihr anlegen?
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