Muslime klagen gegen Volkswillen!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. Mai 2010 | 3.989 mal gesehen

Democracy go to hellIslamische Organisationen haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen Teilerfolg erzielt. Eine ihrer Klagen gegen das Bauverbot für Minarette wurde vor Gericht zugelassen. Insgesamt sind 6 Rekurse hängig. Einmal mehr zeigt sich, dass einige Anhänger einer antidemokratischen und totalitären Religion keinen Respekt vor demokratischen Volksentscheiden haben. Nun instrumentalisieren sie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für ihre Zwecke.

Die Schweiz hat sich 1974 mit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verpflichtet, sich Entscheiden des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu beugen. Die Politiker haben mit der Ratifizierung der EMRK widerrechtlich den Souverän unseres Landes entmachtet und der Herrschaft fremder Richter in Strassburg ausgesetzt.

In der Präambel der Bundesverfassung heisst es klipp und klar:

…im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,…

Wir sollten die ERMK schleunigst kündigen, denn wir brauchen sie nicht! Die Schweiz gewährleistet bereits umfassende Menschen- und Bürgerrechte in ihrer Bundesverfassung. Jene, die jetzt vor dem Gericht in Strassburg klagen gewähren den Anhängern ihrer Religion weit weniger Menschenrechte! Ein Austritt hat keine Nachteile für die Schweiz zur Folge. Bei einer Kündigung der EMRK fällt die Bevormundung unseres Souveräns weg. Muslime klagen gegen Volkswillen! weiterlesen

Über Minarette und Waffenexporte

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. November 2009 | 3.093 mal gesehen

Die Gegner der Initiative „gegen den Bau von Minaretten“ sorgen sich über den Unmut, den diese in der islamischen Welt ausgelöst hat. Sie befürchten bei einem Ja zum Bauverbot negative Konsequenzen für unsere Wirtschaft.

Nationalrat Spuhler zum Beispiel sorgt sich um seine Geschäfte in islamischen Ländern. Die Vertreter der Economiesuisse fürchten um den Ruf unseres Landes. Doch ist diese Sorge wirklich berechtigt?

Die Angst vor einem Schaden für die Schweizer Wirtschaft macht deutlich, dass es um mehr als nur „Glaubens- und Gewissensfreiheit“ geht. Sie macht deutlich wie hoch einzelne Wirtschaftsvertreter den Einfluss und die Dominanz des Islam einschätzen. Sonst würden sie sich wohl kaum vor Konsequenzen für die Wirtschaft unseres Landes fürchten.

Doch was ist von einer Religion zu halten deren Einfluss auf einen Staat so gross ist, dass sie selbst wirtschaftliche Interessen gefährden könnte? Ist diese religiöse Dominanz nicht gerade das, was wir im aufgeklärten Europa nicht mehr haben wollen? Ist es nicht gerade das wofür unsere liberalen Vorfahren im 19. Jahrhundert gekämpft haben als sie sich für eine Trennung von Staat und Religion eingesetzt haben?

Das typische Schweizer Anpassertum und die Feigheit zur Aufklärung zu stehen und gegen totalitäre Religionen Position zu beziehen ist unangebracht! Es gibt keinen Grund sich wegen der Minarettinitiative um das Image unseres Landes zu sorgen. Solche Initiativen sind nur in liberalen und demokratischen Ländern wie der Schweiz möglich. Darauf können wir stolz sein! Über Minarette und Waffenexporte weiterlesen

Eidg. Kommission gegen Rassismus verbreitet Unwahrheiten!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. April 2009 | 6.783 mal gesehen

Die eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) ist eine ausserparlamentarische Kommission, die vom Bundesrat zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung eingesetzt wurde.

Im Oktober 2008 gab diese Kommission eine Stellungnahme zur Minarett-Initiative heraus. Darin gibt sie einseitige, eindeutig links positionierte Empfehlungen heraus und verbreitet Unwahrheiten (Lügen).

In der Stellungnahme der EKR steht:

Die Initiative verletzt die menschenrechtlich gewährleistete Religionsfreiheit sowie die in der Bundesverfassung verankerte Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 15 BV). Ein Minarett-Verbot schränkt das Recht der Musliminnen und Muslime ein, ihre Religion allein und in Gemeinschaft mit anderen auszuüben.

Die Wahrheit ist, dass die Initiative „gegen den Bau von Minaretten“ weder die Religionsfreiheit noch die in der Bundesverfassung garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit einschränkt. Muslime würden durch ein Bauverbot für Minarette in keinster Weise daran gehindert bzw. eingeschränkt ihre Religion in Gemeinschaft mit anderen auszuüben. Muslime versammeln sich zum Beten in Gebetshäusern, also Moscheen und nicht in Minaretten. Minarette (Türme) werden für Versammlungen zum gemeinsamen Gebet weder benötigt noch sind sie Ausdruck der Religionsfreiheit. Eidg. Kommission gegen Rassismus verbreitet Unwahrheiten! weiterlesen

Tessin gegen Minarett-Verbot!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Februar 2009 | 5.346 mal gesehen

Nach vierstündiger Debatte sprach sich der Grosse Rat des Kantons Tessin heute mit 55:22 Stimmen gegen ein Verbot von Minaretten im Kanton Tessin aus.

FDP, CVP, SP und Grüne waren gegen ein Verbot, da dies ihrer Meinung nach eine unnötige Quälerei der Muslime wäre und zudem deren Integration erschweren würde. SVP und Lega dei Ticinesi waren für das Verbot.

Minarette werden im Koran nicht erwähnt. Sie kamen erst nach dem Tod Mohammeds in der Zeit der Umayyaden zwischen 661-750 nach Christus auf. Die ersten Minarette waren Wachtürme. Nach Meinung von SVP und Lega dei Ticinese sind sie daher keine religiösen Symbole. Ihnen zufolge handelt es sich um Zeichen bzw. Wachttürme des politischen und religiösen Machtanspruchs des Islam. Im Mittelalter durften nur von Herrschern erbaute Moscheen mehr als ein Minarett haben.

Auch auf nationaler Ebene ist eine Initiative zum Verbot von Minaretten hängig. Der Bundesrat empfiehlt den Räten jedoch diese abzulehnen, da sie seiner Ansicht nach den religiösen Frieden im Land gefährden würde. Tessin gegen Minarett-Verbot! weiterlesen