Neutralität garantiert keine Sicherheit

Die Vorstellung, Neutralität schütze einen Staat automatisch vor einem Krieg, hält einer historischen Betrachtung nicht stand. Sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg wurden neutrale Staaten angegriffen – teilweise ohne vorherige Kriegserklärung und unabhängig davon, ob sie militärisch auf einen Angriff vorbereitet waren.

Neutrale Staaten als Opfer der Weltkriege

Im Ersten Weltkrieg verletzte das Deutsche Reich 1914 die Neutralität Belgiens und Luxemburgs, um im Rahmen des Schlieffenplans Frankreich anzugreifen. Belgien leistete militärischen Widerstand, konnte die Besetzung grosser Teile seines Staatsgebietes aber nicht verhindern.

Auch im Zweiten Weltkrieg bot die Neutralität keinen zuverlässigen Schutz. Deutschland griff 1940 unter anderem Dänemark und Norwegen sowie die neutralen Niederlande, Belgien und Luxemburg an. Die strategischen Interessen der kriegführenden Grossmacht hatten Vorrang vor der erklärten Neutralität dieser Staaten.

Weitere Beispiele zeigen, dass dies keineswegs nur für deutsche Angriffe galt. Die Sowjetunion griff 1939 das neutrale Finnland an. Grossbritannien und die Sowjetunion besetzten 1941 den neutralen Iran, weil dessen strategische Lage und Verkehrswege für die Alliierten von grosser Bedeutung waren.

Und schliesslich waren auch die USA bei Beginn des Zweiten Weltkriegs neutral. Am 7. Dezember 1941 griff Japan den amerikanischen Flottenstützpunkt Pearl Harbor an. Die Vereinigten Staaten traten daraufhin in den Krieg ein.

Der Schweizer Mythos von der bewaffneten Neutralität

In der Schweiz hält sich bis heute die Vorstellung, die Kombination aus Neutralität und militärischer Verteidigungsbereitschaft habe das Land im Zweiten Weltkrieg vor einem deutschen Angriff geschützt. Besonders verbreitet ist die Erzählung, Hitler habe auf einen Angriff auf die Schweiz verzichtet, weil ihn die Schweizer Armee und insbesondere die Réduit-Strategie abgeschreckt hätten.

Dass die militärische Verteidigungsbereitschaft bei deutschen Planungen berücksichtigt wurde, ist unbestritten. Daraus jedoch abzuleiten, die Schweizer Armee habe Hitler von einer Invasion abgehalten, geht weit über das hinaus, was sich historisch belegen lässt.

Vor allem erscheint das Argument wenig überzeugend, wenn man die Grössenordnung der Risiken betrachtet, die Hitler andernorts einging. Am 22. Juni 1941 überfiel Deutschland die Sowjetunion. Für das Unternehmen Barbarossa wurden rund drei Millionen deutsche Soldaten und Hunderttausende Soldaten verbündeter Staaten mobilisiert. Hitler schreckte also nicht davor zurück, eine militärische Grossmacht mit einem riesigen Territorium und enormen personellen und materiellen Ressourcen anzugreifen.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Vorstellung fragwürdig, ausgerechnet die vergleichsweise kleine Schweizer Armee sei für Hitler ein unüberwindbares Abschreckungspotenzial gewesen.

Auch Japan zeigt die Grenzen dieses Arguments. Die japanische Führung liess sich 1941 nicht einmal von der gewaltigen industriellen, wirtschaftlichen und militärischen Leistungsfähigkeit der bis dahin neutralen Vereinigten Staaten davon abhalten, Pearl Harbor anzugreifen.

Warum wurde die Schweiz dann nicht angegriffen?

Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob die Schweizer Armee Widerstand geleistet hätte – das hätte sie zweifellos –, sondern ob eine Besetzung der Schweiz für Deutschland überhaupt genügend strategischen Nutzen geboten hätte, um die damit verbundenen Kosten zu rechtfertigen.

Deutschland hatte durchaus militärische Planungen für einen Angriff auf die Schweiz. Sie wurden jedoch nie umgesetzt. Die Schweiz war vom deutsch-italienischen Machtbereich weitgehend umschlossen, stellte keine unmittelbare militärische Bedrohung dar und konnte für die Achsenmächte auch als neutraler Wirtschafts-, Finanz-, Transit- und diplomatischer Raum von Nutzen sein.

Die Gründe für die Nichtinvasion waren daher wahrscheinlich eine Kombination aus strategischer Prioritätensetzung, Kosten-Nutzen-Überlegungen, wirtschaftlichen Interessen und militärischem Widerstandspotenzial. Die Schweizer Armee war dabei ein Faktor – aber daraus eine einfache Erfolgsgeschichte der «bewaffneten Neutralität» zu konstruieren, ist historisch nicht gerechtfertigt.

Neutralität ist keine Sicherheitsgarantie

Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Dänemark, Norwegen, Finnland, Iran und schliesslich die USA zeigen dasselbe grundlegende Prinzip:

Eine Neutralitätserklärung schützt einen Staat nur so lange, wie andere Staaten bereit sind, diese Neutralität zu respektieren.

Neutralität kann Bestandteil einer erfolgreichen Aussen- und Sicherheitspolitik sein. Sie ersetzt jedoch weder militärische Verteidigungsfähigkeit noch Diplomatie, Bündnispolitik oder eine realistische Einschätzung der geopolitischen Lage.

Die Geschichte der beiden Weltkriege liefert dafür genügend Beispiele. Neutralität allein war nie eine Garantie für Frieden oder Sicherheit.

Wo Neutralität an ihre Grenzen stösst

Neutralität ist kein Schutz – und es gibt Situationen, in denen Neutralität politisch nicht die richtige Antwort sein kann. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg gehört dazu.

Gerade für einen kleinen Staat wie die Schweiz ist eine internationale Ordnung, in der Grenzen respektiert werden und Staaten nicht mit militärischer Gewalt überfallen werden dürfen, von existenzieller Bedeutung. Denn wenn das Recht des Stärkeren an die Stelle des Völkerrechts tritt, sind es insbesondere kleinere Staaten, deren Sicherheit bedroht ist.

Sich angesichts eines eindeutigen völkerrechtswidrigen Angriffskrieges hinter der Neutralität zu verstecken und Aggressor und angegriffenen Staat politisch auf dieselbe Stufe zu stellen, widerspricht deshalb den eigenen Interessen der Schweiz. Wo ein Staat einen anderen Staat völkerrechtswidrig überfällt, kann es keine politische Neutralität zwischen Aggressor und Opfer geben.

Die Schweiz hat als kleiner Staat vielmehr ein elementares Interesse daran, das völkerrechtliche Gewaltverbot konsequent zu verteidigen und einen Angriffskrieg auch klar als solchen zu verurteilen.

Für einen kleinen Staat wie die Schweiz ist letztlich nicht Neutralität die entscheidende Sicherheitsgarantie, sondern eine internationale Ordnung, in der das Recht stärker ist als das Recht des Stärkeren.

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