Religionsfreiheit im Islam

Muslime und Linke auf der ganzen Welt sind über das Bauverbot für Minarette erbost. Radikale Muslime sehen darin einen Angriff auf Allah. Andere Muslime und Linke halten es für eine Einschränkung der Religionsfreiheit. Doch wie weit geht eigentlich die Religionsfreiheit im Islam? Nach Mekka dürfen nur Muslime. Ein weiteres Beispiel von Diskriminierung  im Islam aufgrund der … Weiterlesen

AKW abschalten sinnvoll?

AKW decken rund 39% des Schweizer Strombedarfs ab. Wenn man die AKW abschalten möchte, müsste man einen Ersatz für diese 39% finden. Wasserkraft scheidet jedoch bereits aus. Laut Tagesanzeiger ist das Potenzial der Wasserkraft bereits zu etwa 90-95% ausgeschöpft. Man könnte natürlich noch bessere Turbinen installieren, höhere Staumauern bauen, allenfalls noch ein paar Täler fluten … Weiterlesen

Bundesrat sollte EU-Beitrittsgesuch zurückziehen

Wenn der Bundesrat das verlorengegangene Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen will, sollte er das im Mai 1992 in Brüssel deponierte EU-Beitrittsgesuch endlich zurückziehen. Der Vertrauensverlust hat viel mit den unterschiedlichen Auffassungen über einen EU-Beitritt zu tun. Nach dem knappen Nein zum EWR 1992 und der deutlichen Ablehnung sofortiger EU-Beitrittsverhandlungen 2001 fehlt einem EU-Beitritt auf absehbare Zeit … Weiterlesen

Alpeninitiative nicht EWR-kompatibel

Laut einer Studie von Thomas Cottier, Professor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Bern, sind nicht alle angenommenen Volksinitiativen mit einer EWR-Mitgliedschaft vereinbar. So hätten z. B. die Alpeninitiative und das Gentechnik-Moratorium zu rechtlichen Konflikten mit dem EWR-Abkommen geführt. Cottier wertet dieses Ergebnis als Beleg dafür, dass ein EWR-Beitritt die Volksrechte kaum einschränken würde. … Weiterlesen

EWR schadet unserer Wirtschaft

Zurzeit läuft eine von EU-Befürwortern lancierte Debatte, die der Frage nachgeht, ob die Schweiz der EU oder dem EWR beitreten soll. Doch unter den gegebenen Voraussetzungen sind weder ein EU-Beitritt noch ein EWR-Beitritt sinnvoll. Ein EWR-Beitritt würde bedeuten, dass die Schweiz neues binnenmarktrelevantes EU-Recht grundsätzlich in das EWR-Abkommen übernehmen müsste, ohne bei dessen Verabschiedung in … Weiterlesen

EU will weitere Milliarden von der Schweiz

Das Schweizer Stimmvolk sagte vor vier Jahren ja zur Zahlung der sogenannten Kohäsionsmilliarde an die EU. Das Geld war zugunsten der EU-Osterweiterung vorgesehen. Der Bundesrat stellte den Beitrag dem Stimmvolk damals als zeitlich begrenzten Beitrag im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung vor. Damit machte die Schweiz eine grosszügige Geste zugunsten der EU, denn die Schweiz ist … Weiterlesen

EU-Ratspräsident droht der Schweiz

Heute hat EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy unserer Bundespräsidentin Doris Leuthard den Tarif durchgegeben. Entweder spurt die Schweiz und übernimmt den EU-Rechtsbestand oder aber sie kann nicht mehr am EU-Binnenmarkt teilnehmen. Damit hat er klare Verhältnisse für künftige Vertragsverhandlungen geschaffen. Nun ist klar, wer den Tarif durchgibt und diktiert, wie die Dinge zu laufen haben. Es … Weiterlesen

1.-August-Feier

Drei Eidgenossen mit erhobenen Schwurhänden auf dem Rütli – Ausschnitt aus dem Gemälde von Jean Renggli von 1891.

Heute am 1. August feiern die Schweizerinnen und Schweizer ihren Nationalfeiertag. Die 1.-August-Feier ist eine Huldigung des Rütlischwurs. Dieser soll im 13. oder 14. Jahrhundert in der Innerschweiz stattgefunden und ein Bündnis der Urschweizer Kantone Schwyz, Uri und Unterwalden besiegelt haben. Traditionell wurde dieser Schwur auf das Jahr 1307 datiert. Ob er tatsächlich stattgefunden hat, … Weiterlesen

Braucht die Schweiz ein Burka-Verbot?

Aufgrund der zunehmenden Islamisierung Europas wird in Ländern wie Frankreich, Belgien und Holland über ein Verbot von Burkas, sogenannten Ganzkörperschleiern für Muslimas, nachgedacht. In der Schweiz ist das Tragen von Burkas nach wie vor erlaubt. Doch auch hierzulande gibt es Politiker, die ein Burka-Verbot fordern. So reichte CVP-Präsident Christophe Darbellay am 13.12.2006 eine Interpellation mit … Weiterlesen

Fakten zur Abstimmung über die Personenfreizügigkeit

Am 8. Februar 2009 stimmen die Stimmberechtigten über die Weiterführung sowie die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien ab. Um dem Leser bei der Entscheidungsfindung zu helfen, habe ich ein paar Fakten festgehalten. Wieso wird über die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit nicht getrennt abgestimmt? Darüber wurde lange zwischen dem Ständerat und dem … Weiterlesen