Im vergangenen Oktober erklärte die FDP, dass ein EU-Beitritt für die FDP kein Ziel mehr sei. Nun ist angeblich auch die SP gegen einen EU-Beitritt. Führende SP-Politiker begründen dies mit dem angeblichen Rechtsrutsch und dem Sozialabbau in der Krisengeschüttelten EU. Was ist von diesem plötzlichen Gesinnungswandel zu halten? Ist er nach all den Jahren, in … Weiterlesen
Um den Wählerschwund zu stoppen hat die FDP an der heutigen Delegiertenversammlung einen strategischen Entscheid gefällt. Erstmals seit 15 Jahren ist für die FDP ein EU-Beitritt kein Ziel mehr. Die FDP will nun offenbar auf die bilateralen Verträge setzen und diese weiter ausbauen. Damit bestätigt die FDP den EU-kritischen Kurs der SVP. Der Aufstieg der … Weiterlesen
Wenn der Bundesrat das verlorengegangene Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen will, sollte er das im Mai 1992 in Brüssel deponierte EU-Beitrittsgesuch endlich zurückziehen. Der Vertrauensverlust hat viel mit den unterschiedlichen Auffassungen über einen EU-Beitritt zu tun. Nach dem knappen Nein zum EWR 1992 und der deutlichen Ablehnung sofortiger EU-Beitrittsverhandlungen 2001 fehlt einem EU-Beitritt auf absehbare Zeit … Weiterlesen
Avenir Suisse hat kürzlich mithilfe der Massenmedien versucht der eingeschlafenen Debatte über einen EU-Beitritt neues Leben einzuhauchen. Möglicherweise will man so der zunehmenden EU-Skepsis entgegenwirken. Das wird jedoch schwer werden, denn mittlerweile erkennen selbst Linke, dass die EU ein antidemokratisches Fehlkonstrukt ist, welches an der Verschuldung seiner Mitgliedsstaaten zugrunde zu gehen droht. Nach Ansicht des selbsternannten Think Tanks … Weiterlesen