Der Europarat ist ein Forum für elitäre Debatten und Abkommen zu allgemeinen europäischen Fragen. Ziel des Europarats ist es mit völkerrechtlich verbindlichen Abkommen für politische Stabilität und sozialen Fortschritt in Europa zu sorgen. Erreicht werden diese Ziele natürlich nicht. Denn der Europarat sorgt genau sowenig für politische Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität wie die UNO und deren Vorläufer, der Völkerbund. In der UNO und ihren Institutionen wie z.B. dem Menschenrechtsrat haben Verbrecher wie Gaddafi und Ahmadinedschad mehr zu sagen als deren Opfer! Genauso funktioniert auch der Europarat. Der Europarat ist wie die EU und die UNO eine antidemokratische Fehlkonstruktion. Den Entscheidungsträgern des Europarats fehlt die demokratische Legitimation.
Politik Schweiz
Artikel zur Politik in der Schweiz und im Ausland
Muss ein SVP-Politiker wegen Sex-Partys zurücktreten?
Fabien Richard, ein junger Lokalpolitiker, ist von seinen Ämtern zurückgetreten und aus seiner Partei, der SVP, ausgetreten. Grund, er hat sogenannte Gangbang Sex-Partys also Gruppen-Sexpartys organisiert. Scheinbar hat er jetzt, freiwillig oder gezwungenermassen, seine Konsequenzen daraus gezogen. Meinem persönlichen Geschmacksempfinden entsprechen solche Partys zwar auch nicht gerade, dennoch habe ich den Entscheid von Richard und die Erleichterung der regionalen … Weiterlesen
Moderne Planwirtschaft
Was Marx, Lenin und Stalin nie gelungen ist, scheint ihren linken Nachkommen nun zu gelingen. Die Welt gerät zusehends unter die Macht linker Planungsstrategen. Organisationen wie die UNO, der IPCC der Europarat und die EU schränken die Freiheitsrechte von Bürgern auf der ganzen Welt zusehends ein. Auch die Schweizer Linken nutzen die Institutionen dieser grossen politischen Gebilde um … Weiterlesen
Kuhglocken gehören zur Schweiz
Es gibt immer wieder Ausländer und Städter, die sich über Kuhglocken beschweren. Diese Leute sind aufs Land gezogen um eine ländliche Idylle zu geniessen. Leider verwechseln sie diese Idylle oft mit Totenstille. Weil es Totenstille selbst auf dem Land nicht gibt, stören sich diese Leute über den dort üblichen Lärm und klagen dagegen. Mit weitreichenden Konsequenzen! So … Weiterlesen
Der Bundesrat sollte sich schämen
Unser Bundesrat sollte sich schämen, dass er sich vor Libyens Diktator Gaddafi in die Hose gemacht hat. Unsere Schweizer Armee taugt zwar trotz Kosten in Milliardenhöhe nichts, doch die libyische Armee ist auch nicht unbedingt zum fürchten. Hier ein paar Zahlen aus dem Jahr 2002, die ich im Internet gefunden habe und die einen ungefähren … Weiterlesen
Wir sollten aus dem Europarat austreten
Am vergangenen Mittwoch verabschiedete die parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig eine Resolution, welche die Schweiz auffordert das Bauverbot für Minarette aufzuheben. Laut Resolution diskriminiert das Verbot die muslimische Gemeinden der Schweiz und verletzt die Religionsfreiheit. Besonders brisant am einstimmigen Entscheid gegen die Schweiz war, dass selbst die Abgeordneten Parlamentarier der Schweiz zustimmten.
Die Schweiz darf 6 Parlamentarier der zwölf Mitglieder zählenden Parlamentarierdelegation entsenden. Wieso waren bei dieser für die Schweiz doch wichtigen Entscheidung, immerhin ging es um einen Volksentscheid, nur fünf anwesend? Oder sind Entscheidungen des Europarats etwa doch nicht so wichtig für die Schweiz? Was nützt eine Mitgliedschaft, wenn dann doch nicht alle Schweizer Vertreter an Sitzungen teilnehmen oder man am Ende nur solche Vertreter schickt, welche die Mehrheit des Volkes gar nicht vertreten?
Auflistung der Schweizer Parlamentarier, die am 23.06.2010 im Europarat gegen die Schweiz gestimmt haben:
Theo Maissen, CVP, er wollte die Minarett-Initiative seinerzeit für ungültig erklären lassen. Quelle
André Bugnon, SVP, er vertritt eine Minderheitsmeinung, denn die SVP kämpfte für die Minarett-Initiative.
Andreas Gross, SP, versuchte die Minarett-Initiative seinerzeit für ungültig erklären zu lassen. Quelle
Francine John-Calame, Grüne, kämpfte ebenfalls gegen die Minarett-Initiative
Dick Marty, FDP, kündigte an, dass er im Europarat gegen den Entscheid des Stimmvolks vorgehen wird. Quelle
Abschaffung von AAD-10 wäre eine Dummheit!
Die Angsthasen- und Arschkriecher-Politik einiger Politiker unseres Landes ist unerträglich! Wir Schweizer müssen endlich davon wegkommen Probleme immer mit Arschkriechen, Zahlen und der Hilfe von ausländischen Grossmächten lösen zu wollen. Diese Angsthasen-Mentalität, die alles auf überängstliche Weise hinterfragt und sich vor der Konsequenzen von konsequentem Handeln fürchtet, führt uns nicht weiter! Unser Staat muss die … Weiterlesen
Immer mehr Frauen mit Burka in der Schweiz
Gemäss einem Artikel von a-z.ch tragen hierzulande immer mehr Frauen eine Burka. Hauptsächlich sind es Touristinnen aus islamischen Ländern und strenggläubige Schweizer Konvertitinnen wie z.B. Nora Illi. Imigrantinnen aus islamischen Ländern sind hingegen meist froh wenn sie keine Burka tragen müssen. Sie legen Burka und Schleier ab sofern ihnen ihre Familie dies erlaubt. Ich habe … Weiterlesen
Ist die Schweiz eine Arschkriecher-Nation?
Wer die Artikel der heutigen Online-Ausgabe des Tagesanzeigers über den UBS-Staatsvertrag liest, könnte den Eindruck bekommen, dass unser Land eine Arschkriecher-Nation ist. Seht selbst!
