Der Europarat ist eine Fehlkonstruktion

Von Alexander Müller veröffentlicht am 10. Juli 2010 | 2.331 mal gesehen

DiktatorenDer Europarat ist ein Forum für elitäre Debatten und Abkommen zu allgemeinen europäischen Fragen. Ziel des Europarats ist es mit völkerrechtlich verbindlichen Abkommen für politische Stabilität und sozialen Fortschritt in Europa zu sorgen. Erreicht werden diese Ziele natürlich nicht. Denn der Europarat sorgt genau sowenig für politische Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität wie die UNO und deren Vorläufer, der Völkerbund. In der UNO und ihren Institutionen wie z.B. dem Menschenrechtsrat haben Verbrecher wie Gaddafi und Ahmadinedschad mehr zu sagen als deren Opfer! Genauso funktioniert auch der Europarat. Der Europarat ist wie die EU und die UNO eine antidemokratische Fehlkonstruktion. Den Entscheidungsträgern des Europarats fehlt die demokratische Legitimation. Der Europarat ist eine Fehlkonstruktion weiterlesen