Gripen ist eine sicherheitspolitische Fehlinvestition

Von Alexander Müller veröffentlicht am 25. April 2014 | 2.269 mal gesehen

Die absurde Kampagne der Gripen-Befürworter, zeigt wie unsinnig das Gripen-Fonds-Gesetz ist. Lange Zeit wurde der Bundesrat von SVP-Groupies und Blocher-Hörigen als Verräter-Vereinigung angesehen. Ausgerechnet beim Gripen werden diese Leute zu staats- und obrigkeitsgläubigen Etatisten, die dem Bundesrat einen „kompetenten“ Entscheid in Bezug auf die Landesverteidigung zutrauen. Dabei macht sich gerade Bundesrat Ueli Maurer unglaubwürdig. Er, der einst die beste Armee der Welt wollte, will jetzt ausgerechnet Gripen Flugzeuge beschaffen. Widersinniger und widersprüchlicher geht es kaum noch.

Jetzt investieren die Befürworter viel Geld in eine Kampagne, die beim unbedarften Teil unserer Bevölkerung, der selten etwas hinterfragt, Sympathien für den Schrott-Flieger wecken soll. Mit dem Slogan „Sicherheit zuerst“ werben sie für den Gripen.

Ich habe ernsthafte Zweifel an der Kompetenz von allen, die behaupten, dass der Gripen für die Sicherheit unseres Landes nötig sei und frage mich, wer diese teure Kampagne finanziert. Kommt das Geld aus Herrliberg, vom Bund, von SAAB oder gar von der NSA?

Selbstverständlich ist auch der Köppel von der Weltwoche für den Gripen, was sonst? Auch das macht die Sache keineswegs glaubwürdiger. Köppels Weltwoche gilt inoffiziell als Parteizeitung der SVP. Wohl nicht umsonst schreiben dort Leute wie Christoph Mörgeli ihre Kolumnen. Wacht endlich auf und macht die Augen auf.

Wer für Sicherheit ist, der ist gegen den Gripen!

Bevor wir über die Anschaffung eines neuen Flugzeugs nachdenken, sollten wir zuerst ein fähiges Verteidigungskonzept entwickeln. Das Verhalten des Armeechefs deutet jedenfalls darauf hin, dass ein solches fehlt. Er hortet bei sich zuhaue in seinem Keller 300 Liter Wasser. Offensichtlich traut selbst er unserer Landesverteidigung nicht allzu viel zu.

Armeechef Blattmann mit seinen Elitesoldaten (im Hintergrund)
Armeechef Blattmann mit seinen Elitesoldaten (im Hintergrund)

Ich kann die Schweizer Armee nicht ernst nehmen. Mich erinnert sie an eine Folklore-Truppe, die jeglichen Respekt verloren hat. Das beginnt ja schon mit der scheuslichen Ausgangsuniform im biederen Beamtenstil. Der Repräsentationscharakter dieser abscheulichen Uniform ist gleich null. Es ist richtig gschämig so etwas zu tragen. Angesichts solcher lächerlicher Uniformen wundert es mich nicht, dass es viele Junge gibt, die den Armeedienst verweigern. Auch die Baskenmütze für Soldaten, Beret genannt, ist ein stilistischer Fehlgriff. Jedenfalls sitzt sie selten richtig, Blattmann macht sich damit einfach lächerlich. Die für die Uniform-Beschaffung verantwortlichen Beamten sollten sich an den Paradeuniformen ausländischer Armeen ein Beispiel nehmen. Ich war jedenfalls stets froh, dass ich mit dem TAZ nachhause durfte, weil die Ausgangsuniform eine Beleidigung für jeden stilbewussten Menschen ist.

So ein Auftritt macht einfach mehr Eindruck als der Auftritt von Blattmann in Ausgangsuniform.
So ein martialischer Auftritt macht einfach mehr Eindruck als der Auftritt von Blattmann in Ausgangsuniform.

Ich bezweifle ernsthaft, dass unsere obersten Soldaten „Krieger“ sind. Sie sind Verwaltungsbeamte ohne praktische Erfahrung, die Krieg und Kampf nur in der Theorie kennen. Die kennen sich mit Planspielen aus. Genauso beschaffen sie auch ihre Uniformen und Waffen. Seit Gründung des Bundesstaats hat die Schweizer Armee keine Kampferfahrung und das sieht man ihr auch an.

Junge Menschen haben Ideale und wollen etwas im Leben erreichen. Wer junge Menschen für die Armee begeistern will, der muss ihnen etwas Sinnvolles bieten können. Die verantwortlichen Militärs müssen die Jungen davon überzeugen können, dass unsere Landesverteidigung sinnvoll ist. Das ist aber nur möglich, wenn unsere Armee tatsächlich über die dazu nötige Kampfkraft verfügt. Eine gute Armee vermittelt ihren Angehörigen Kameradschaft, Gemeinschaftssinn und die Entschlossenheit für ihr Vaterland zu kämpfen. Aber gerade das wollen die biederen Beamten und die verantwortlichen Politiker offenbar nicht. Eine Armee, wie die aktuelle Schweizer Armee überzeugt einfach nicht.

Die Armee soll erst einmal ein vernünftiges Verteidigungskonzept erstellen ehe sie Spielzeuge für ihre Planspiel-Soldaten kauft.

Raketen-Abwehrsystem

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. August 2010 | 4.079 mal gesehen

Luftwaffenchef Markus Gygax will ein Raketen-Abwehrsystem und sorgt damit in der Öffentlichkeit für Diskussionsstoff. Das VBS muss was die öffentliche Kommunikation anbelangt noch viel lernen. Es ist klar, dass sich Militärstrategen über künftige Bedrohungen Gedanken machen sollen und sich überlegen müssen wie und mit welchen Mitteln man diesen Gefahren am besten begegnet.  Doch ist es wirklich sinnvoll, wenn man diese Überlegungen gleich in den Medien verbreitet? Was will der Luftwaffenchef damit erreichen? Will  er, dass ihm die Öffentlichkeit den Job abnimmt und überlegt welche Gefahren drohen und welche Mittel benötigt werden um diese Gefahren abzuwenden?

Ich stelle mir die Aufgaben von führenden Militärs anders vor. Und zwar wie folgt:

  1. Sicherstellen, dass die Armee ihren Verfassungsmässigen Auftrag nach aktuellem Kenntnisstand in Bezug auf Bedrohungen etc. erfüllen kann und dafür ausreichend Mittel erhält
  2. Feststellen von noch nicht bekannten bzw. zukünftigen Bedrohungen und Gefahren
  3. Zusammen mit Experten abklären welche Gefahren akut und welche Gefahren weniger akut sind.
  4. Zusammen mit Experten feststellen wie und mit welchen Mitteln man diese Gefahren abwehren oder zumindest minimieren kann und ausarbeiten von Lösungsvarianten, damit die Politik einen Spielraum hat.
  5. Gespräch mit dem zuständigen Bundesrat suchen und ihn über die Situation informieren.
  6. Zusammen mit dem Bundesrat entscheiden welches Budget die Armee braucht, damit sie die ihr zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann und die dringendsten Gefahren abwehren oder zumindest reduzieren kann.

Dann liegt der Ball beim zuständigen Bundesrat. Er muss seine Kollegen informieren und mit ihnen das weitere Vorgehen vereinbaren. Anschliessend geht es zu den zwei Sicherheitspolitischen-Kommissionen des Parlaments. Dort findet dann eine Diskussion darüber statt ob das Budget für die Armee bewilligt wird oder nicht.

Problematik:
Linksgrüne sehen praktisch nur eine Bedrohung, den Klimawandel. Sie fürchten den Klimawandel mehr als einen atomaren Angriff, wollen bei der Armee sparen und mehr Steuergelder für die Umweltindustrie einsetzen. Doch gerade der Klimawandel könnte zu bewaffneten Konflikten führen. Die übrigen Linken setzen auf Kooperation mit dem Ausland und wollen so Geld sparen. Die Gefahr bei Kooperationen mit dem Ausland liegt bei der Abhängigkeit von den Kooperationspartnern. Weiter muss abgeklärt werden wie sich eine solche Kooperation mit der Souveränität und der Neutralitätspolitik unseres Landes vertragen würde. Ich denke, dass hier sowohl die Souveränität auch die Neutralität leichtfertig aufs Spiel gesetzt würde. Politiker, die in die EU wollen dürften damit aber kein Problem haben.

Was die Luftwaffe angeht, muss meiner Ansicht nach nichts überstürzt werden, denn unser Land befindet sich nicht im Krieg und gehört auch nicht zu den Hauptzielen islamischer Fundamentalisten. Zunächst einmal gilt es sicherzustellen, dass die Armee ihre dringlichsten Aufgaben professionell erfüllen kann. Die Luftraum-Überwachung muss sichergestellt werden und die Luftwaffe muss ihre polizeilichen Aufgaben erfüllen können. In einem zweiten Schritt sind Massnahmen gegen feindliche Angriffe z.B. mit Raketen zu treffen. Dabei sollte man sich nicht auf politische Kooperationen mit anderen Staaten verlassen. Wenn es ernst wird, kann man sich nicht auf solche Kooperationen verlassen. Siehe das Schicksal der Tschechei und von Polen im zweiten Weltkrieg. Polen schickte seine Kavallerie gegen die deutschen Panzer, weil es nichts Besseres bzw. Moderneres zu bieten hatte. Die europäischen Staaten haben im zweiten Weltkrieg versagt. Der Sieg über Hitlerdeutschland ist vor allem den Amerikanern zu verdanken. Diese haben auch die Russen aufgerüstet.

Ich persönlich befürworte weiterhin eine Milizarmee. Milizsoldaten passen besser zu unserer Demokratie als Söldner. Die Armee unserer Demokratie ist im Gegensatz zu jener der amerikanischen Demokratie primär auf Verteidigung und nicht auf Angriff ausgerichtet. Eine zeitgemässe Bewaffnung ist sicherzustellen. Dabei sollte allerdings der rasante technologische Wandel im Auge behalten werden. Es macht keinen Sinn hunderte von Millionen in Schrott-IT zu investieren, wenn man das Gleiche mit günstigerer Software ebenfalls erreichen könnte. Moderne Offiziere sollten in der Lage sein einen Computer zu bedienen und feststellen können ob sie von IT-Menschen übers Ohr gehauen werden oder nicht. Meiner Ansicht nach steht und fällt die Verteidigung unseres Staates mit der Luftwaffe. Der Luftwaffe sollte folglich eine entsprechende Aufmerksamkeit zuteil werden. Um Kosten zu sparen kann die Armee verkleinert und an die aktuelle Sicherheitslage angepasst werden.

PS: Nach Angaben der Printmedien sieht Luftwaffenchef Gygax in den Taliban eine Bedrohung. Ich erachte die Taliban zurzeit nicht als Gefahr für unser Land. Sie haben keine Raketen, die unser Land erreichen können und sind zudem zurzeit noch mit den westlichen Truppen in Afghanistan beschäftigt. Selbst wenn die Taliban Pakistan unter ihre Kontrolle bringen sollten und sie damit die Kontrolle über Atomwaffen hätten, so müssten sich vermutlich zuerst noch Länder wie Indien und China fürchten. Diese beiden Länder wären jedoch wahrscheinlich in der Lage mit Pakistan fertig zu werden. Da sowohl Indien als auch China über Atomwaffen verfügen.

F-22 Raptor Stealthfighter

Amerikanischer Luftüberlegenheitsjäger mit Tarnkappeneigenschaft vom Typ F-22 Raptor. 
Unsere F/A 18 gehört bereits zum alten Eisen. (Für weitere Infos aufs Bild klicken)

Der Bundesrat sollte sich schämen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 27. Juni 2010 | 4.195 mal gesehen

Libyan TanksUnser Bundesrat sollte sich schämen, dass er sich vor Libyens Diktator Gaddafi in die Hose gemacht hat. Unsere Schweizer Armee taugt zwar trotz Kosten in Milliardenhöhe nichts, doch die libyische Armee ist auch nicht unbedingt zum fürchten. Hier ein paar Zahlen aus dem Jahr 2002, die ich im Internet gefunden habe und die einen ungefähren Eindruck von der ach so grossen Gefahr aus der Wüste geben können.

Libyen hat ca. 76’000 aktive Soldaten. Davon sind ca. 35’000 bei den Landstreitkräften, 23’000 bei den Luftstreitkräften und 8’000 bei den Seestreitkräften. Dazu kommen noch 40’000 Reservisten. Wehrtaugliche Männer im Alter von 15-49 Jahren hat Libyen ca. 866’000.  Im Jahr 2000 gab Libyen ca. 1.1 Milliarden US-Dollar für Verteidigungsausgaben aus. Das ist ein Bruchteil der Steuergelder, die wir für die Schweizer Armee ausgeben.

Die Bewaffnung der Beduinen-Truppe von Kameltreiber Gaddafi ist auch nicht auf dem neusten Stand. Die Wüstentruppe hat alte T-72, T-62 und T-55 Panzer. Das ist sowjetische Kriegstechnik aus den 1960er und 1970er Jahren!!! Wieviele davon noch fahrtüchtig und einsatzfähig sind, ist fraglich. In diesem Jahr verhandelte Lybien gerade mit Russland über den Kauf von 20 Kampfflugzeugen, vermutlich alte MIG’s, und zwei Luftabwehrlenkwaffensystemen vom Typ S-300PMU2.

Unsere Armee mag ja eine der schlechtesten der Welt sein, doch dass die libysche Arme eine der besten Armeen sein soll, wage ich ernsthaft zu bezweifeln. Ich bin überzeugt, dass die Israelis ihre Bürger aus den Händen dieses Kameltreiber-Schurken befreit hätten.  Die hätten eventuell sogar eine Bombe auf sein Zelt geworfen. Aber Schweizer Politiker scheissen sich vor so einem Kameltreiber in die Hosen und lassen sich auf der internationalen Bühne wie Vollidioten vorführen. Man sollte den Bundesrat wegen unwürdigen Verhaltens und Feigheit vor dem Feind in die Wüste schicken.

Spillmanns strategische Kurzsichtigkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. März 2010 | 3.234 mal gesehen

Swiss TankLaut Sicherheitsexperte Kurt R. Spillmann muss die Schweiz ihre Sicherheit als Teil der europäischen erkennen. Alles andere hält er für Folklore und Augenwischerei. Doch stimmt das wirklich? Ist es wirklich besser, wenn wir unsere Armee in ein europäisches Verteidigungskonzept stellen? Ist es nicht naiv, wenn man sich auf die Loyalität anderer Staaten stützt? Kann man den EU-Staaten wirklich trauen? Kann man dem Konstrukt EU trauen? Was geschieht im Konfliktfall? Werden uns deutsche Truppen zur Hilfe eilen wenn Deutschland selbst angegriffen werden sollte? Können wir uns auf französische Truppen verlassen wenn es in Frankreich einen Generalstreik geben sollte? Wollen wir im Notfall fremde Truppen im Land? Spillmanns strategische Kurzsichtigkeit weiterlesen