Fluglärmstreit

Südanflüge LufthansaHeute am Sonntagmorgen vom Balkon aufgenommene Südanflüge über dicht besiedeltem Gebiet. Auch ein deutsches Flugzeug war darunter. Ich bin mir beim Fotografieren wie ein Flakschütze vorgekommen. Am Anfang hatte ich noch etwas Mühe mit der Einstellung der Kamera und der Geschwindigkeit der Jets. Mit der Zeit hatte ich den Dreh raus und es gelangen mir immer bessere Fotos. Sie sind zwar noch nicht perfekt, aber ich übe weiter.

Wie konnte es passieren, dass die Schweiz mit ihrer Beschwerde bei einem EU-Gericht abblitzte? Lag es an der Befangenheit von EU-Staaten freundlich gesonnenen Richtern? Medienberichten zufolge wurde eine wichtige Studie zu spät eingereicht und deshalb vom Gericht gar nicht mehr berücksichtigt. Diese Studie hätte aufgezeigt, dass der Grossraum Zürich wesentlich dichter besiedelt ist als der Süddeutsche Raum und dass die Flugzeuge im Grossraum Zürich wesentlich tiefer fliegen als im Süddeutschen Raum. Wie ist es möglich, dass so eine wichtige Studie zu spät eingereicht wird? War das Absicht? Haben die Juristen und Experten vom zuständigen Bundesamt die Fristen und Gerichtstermine nicht gekannt? Das gibt es doch nicht. Die Schweiz war Kläger und hat die Klage eingereicht. Normalerweise bereitet man sich vor bevor man eine Klage einreicht!

Wie auch immer, die Niederlage der Schweiz dürfte Bundesrat Leuenberger entgegenkommen. Leuenberger hat ja schon immer gesagt hat, dass der juristische Weg unsicher ist. Es ist jedoch gut möglich, dass er und sein Departement wesentlich zur Niederlage der Schweiz im Fluglärmstreit beigetragen haben. Es ist ein Skandal, dass eine wichtige Studie, welche die Klage der Schweiz gestützt hätte, zu spät eingereicht wird! Hätte die Schweiz die Klage etwas später eingereicht, wäre die Studie womöglich noch rechtzeitig fertig geworden. Man hätte auch mehr Leute einstellen können um die Studie rechtzeitig fertig stellen zu können. Es gibt für mich zwei Gründe, die dazu geführt haben könnten, dass diese Studie zu spät eingereicht wurde. Entweder war es Absicht oder aber Schlamperei. Beides ist schlecht und wirft kein gutes Licht auf Bundesrat Leuenberger.

Südanflug

Faktenlage: Die Lärmbelastung in Zürich und Umgebung ist grösser als im Süddeutschen Raum weil die Flugzeuge tiefer und direkt durch bewohntes Gebiet fliegen. Im Süddeutschen Raum fliegen die Flugzeuge höher und nicht direkt über Ortschaften, deshalb ist dort die Lärmbelastung geringer. Ich habe in einem Blogbeitrag bereits im Juli 2008 geschrieben, dass die Flugzeuge im Grossraum Zürich tiefer fliegen und erst noch über dichtbesiedeltes Gebiet.

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NEIN zur AVIG-Revision

Wieso soll ein kinderloser 24-Jähriger, der ein Jahr lang ALV-Beiträge gezahlt hat, nur für 9 Monate Leistungen beziehen können, wenn ein kinderloser 25-Jähriger, der genau gleich lang ALV-Beiträge gezahlt hat für 1 Jahr ALV-Beiträge beziehen darf? Wieso ist der Solidaritätsbeitrag nur bis CHF 315’000 zu entrichten? Geschenk an die Reichen? Wer gegen Sozialabbau zulasten der … Weiterlesen

Revision des AVIG ist asozial!

Es ist geradezu asozial wie Politiker Besserverdienende zu Lasten des Mittelstands und der Unterschicht begünstigen. Um die Schulden der Arbeitslosenversicherung zu decken, sind Leistungskürzungen, eine Erhöhung der ALV-Beiträge auf 2.2% und ein lächerliches Solidaritätsprozent für nichtversicherte Lohnanteile zwischen CHF 126’001 und CHF 315’000 vorgesehen.  Durch die Erhöhung der ALV-Beiträge auf 2.2% und dem Solidaritätsprozent will … Weiterlesen

Tierquälerei aus ökonomischen Gründen

Kürzlich empörte sich die Öffentlichkeit über eine Frau, die eine lebende Katze in eine Tonne steckte. Dann sorgte ein weiteres Tierquälervideo für Aufregung. Es zeigte wie ein Mädchen lebende Welpen in einen Fluss warf. Die Aufregung und Empörung war gross. Der auf Dailytalk veröffentlichte Artikel zu diesem Thema fand grosse Beachtung. Ich finde es gut, … Weiterlesen

Mutter und Vater oder Elter?

Wenn Feministinnen im Europarat den Bogen überspannen, kommt nichts Gutes dabei heraus. Im Zentrum der Kritik steht die linke SP-Nationalrätin Doris Stumpf, die sich im Europarat für ein anderes Rollenverständnis von Frauen einsetzt. Diesem Rollenbild steht offenbar die Rolle der Frau als Mutter im Wege. Stumpf will nicht, dass Frauen als passive und minderwertige Wesen, … Weiterlesen

Iraner beleidigen Carla Bruni

Es ist unglaublich wie primitiv gewisse Muslime sind. Einige Iraner beschimpfen Carla Bruni als Hure weil sie sich für das Leben der Iranerin Sakineh Mohammadi-Aschtiani einsetzt. Diese soll wegen angeblichem Ehebruch und Mordes an ihrem Ehemann gesteinigt werden. Nach dem radikalen Hetzblatt Kayhan sollte Bruni ebenfalls gesteinigt werden, da sie Sarkozys Familie zerstört habe. In … Weiterlesen

Tierquälerin wirft Welpen in den Fluss

Nach der Frau, welche eine Katze in eine Mülltonne gesteckt hat, taucht schon wieder ein Video mit einer Tierquälerin auf. Diesmal ist es ein Mädchen, welches Welpen in einen Fluss wirft. Ist das echt oder ist es ein Fake? Ich frage mich was das für kranke Leute sind. Wollen die um jeden Preis auffallen? Es … Weiterlesen

Landesverteidigung mit Koopertionspartnern ist Unsinn

Der Tagi zitiert einen deutschen Sicherheitsexperten, der zum Zweck der Landesverteidigung eine Kooperation mit dem Ausland und sogar mit der NATO vorschlägt. Das ist jedoch ein Unsinn, denn eine solche Kooperation würde die Souveränität und die Neutralität unseres Staates aufheben. Zurzeit kämpfen NATO-Truppen in Afghanistan. Weil 9/11 von der NATO als Bündnisfall erkannt wurde. Soll unsere Schweizer Armee auch in Afghanistan gegen die Taliban kämpfen?

Ein Staat, der sein Sicherheitskonzept auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten abstützt ist im Ernstfall auf diese Staaten angewiesen und zwar ohne, dass er sie zwingen kann Hilfe zu leisten. Damit verliert er seine Souveränität.  Zudem müsste er im Ernstfall natürlich auch seinen Beitrag leisten. Das würde bedeuten, dass unsere Truppen einem Kooperationspartner zur Hilfe eilen müssten wenn dieser angegriffen würde. Damit wäre die Neutralität jedoch dahin. Ein neutraler Staat darf anderen in Bedrängnis geratenen Staaten nicht militärisch helfen!

Die Behauptung, dass unser Land zu klein wäre um sich militärisch zu verteidigen ist ein Ammenmärchen. Israel beweist das Gegenteil. Israel ist kleiner als die Schweiz, hat weniger Einwohner als die Schweiz und kann sich mit seiner Milizarmee trotzdem gegen die verfeindeten Staaten, von denen es umzingelt ist, behaupten. Klar, die USA stehen hinter Israel und liefern Israel die neuste Waffentechnik. Doch auch die Schweizer Armee kauft bei den Amerikanern ein, z.B. Flugzeuge.

Wenn wir unsere Souveränität behalten wollen und unsere seit Jahrhunderten erfolgreiche Neutralitätspolitik fortsetzen wollen, sollten wir auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Kooperationspartnern verzichten. Es sind jene Kräfte, welche in die EU wollen und die Souveränität unseres Staates untergraben möchten, die für Kooperationen mit dem Ausland sind.

Was wir brauchen ist eine starke Luftwaffe, die nebst modernsten Kampfjets wie dem Tarnkappen-Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor auch ein eigenes Raketenabwehrsystem vorsieht. Entweder sind wir bereit das Geld für so eine Armee auszugeben oder aber wir können die Armee gleich abschaffen. Die Verteidigung der Souveränität unseres Staates und unserer Demokratie steht und fällt mit der Luftwaffe!

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Raketen-Abwehrsystem

Luftwaffenchef Markus Gygax will ein Raketen-Abwehrsystem und sorgt damit in der Öffentlichkeit für Diskussionsstoff. Das VBS muss was die öffentliche Kommunikation anbelangt noch viel lernen. Es ist klar, dass sich Militärstrategen über künftige Bedrohungen Gedanken machen sollen und sich überlegen müssen wie und mit welchen Mitteln man diesen Gefahren am besten begegnet.  Doch ist es wirklich sinnvoll, wenn man diese Überlegungen gleich in … Weiterlesen

Club Helvétique will Volksrechte einschränken

Laut einem Bericht der NZZ am Sonntag möchte der linksgerichtete Club Helvétique eine Volksinitiative lancieren, welche die demokratischen Rechte unseres Stimmvolkes einschränken möchte. Schweizer sollen demnach nicht mehr über Initiativen abstimmen dürfen, welche Menschenrechte verletzten. Damit pfeift der Club Helvétique ins gleiche Horn wie der linke Staatsrechtler Alain Griffel. Dieser möchte den Bundesverfassungsartikel 139 mit folgendem Absatz … Weiterlesen