Während eines Auslandsaufenthalts wurde ich auf die Abstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative angesprochen. Ich habe gegen die Initiative gestimmt und auf meinem Blog auch geschrieben warum. Angesichts der Berichterstattung in einigen Massenmedien, die zu grosser Besorgnis geführt hat, war es aber nötig zu beschwichtigen. Ich tat dies indem ich meine Gesprächspartner darauf aufmerksam machte, dass es eine … Weiterlesen
Wieder einmal eine Ungerechtigkeit in unserem Rechtsstaat! Eine Frau soll gemäss Polizei im Stadtzürcher Kreis 4 einem Freier gegen Geld Sex angeboten haben. Der Freund und Helfer folgte dem Paar ins Hotel Regina und kontrollierte es. Bei der Kontrolle zeigte die Frau einen Personalausweis und unterschrieb eine Wegweisungsverfügung. Nach diesem Vorfall bekam die Ärztin einen Strafbefehl … Weiterlesen
Vor ca. 1’878 Jahren bauten die Römer im Norden Englands den Hadrianswall. Er sollte die romanisierte Bevölkerung Englands vor den damals von den Römern als Barbaren bezeichneten damaligen Nordinsulanern schützen. Noch älter als der Hadrianswall sind Teile der chinesischen Mauer. Ihr Bau lässt sich bis ins 7. Jahrhundert vor Christus zurückverfolgen. Sie sollte das chinesische … Weiterlesen
Mich erstaunt es, wie oft undifferenzierte und falsche Behauptungen auf der Website des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ publiziert werden. Ein aktuelles Beispiel für die Volksverdummung auf der Website des Spiegels ist ein im Forum von Spiegel.de diskutierter Artikel des Spiegels. Dort wird ernsthaft behauptet, dass ein Schweizer Polizist einen Ausländer beschimpfen kann. Das ist natürlich ein fertiger … Weiterlesen
Die Produktion, die Verbreitung und der Konsum von Kinderpornografie sind gemäss Art. 197 des Strafgesetzbuchs in der Schweiz verboten. Zu Recht, denn es geht um den Schutz von Minderjährigen. So heisst es im Gesetz: 1. Wer pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder pornografische Vorführungen einer Person unter 16 Jahren anbietet, zeigt, überlässt, … Weiterlesen
Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative wird die Schweizerische Bundesverfassung durch den Artikel 121a – «Steuerung der Zuwanderung» ergänzt. Das alleine ändert jedoch an der gegenwärtigen Situation überhaupt nichts! Die SVP-Initiative sieht zwar jährliche Höchstzahlen und Kontingente vor, lässt es aber offen bei welcher Zahl diese festgelegt werden sollen. Deshalb heisst es in Absatz 5 von … Weiterlesen
Ein Staatsanwalt, der die Anhandnahme eines Strafantrags zu Unrecht verweigert oder unbegründet verzögert, begeht eine formelle Rechtsverweigerung. Eine formelle Rechtsverweigerung liegt vor, wenn ein Gericht oder Behördenvertreter ein Begehren nicht behandeln, unnötig hinauszögern, parteiisch agieren, Begehren ablehnen ohne diese zureichend zu begründen und den Parteien das Recht auf rechtliches Gehör verweigern. Das Recht auf rechtliches … Weiterlesen
Die Mehrheit des Schweizer Stimmvolks hat im Jahr 2006 JA zur Kohäsionsmilliarde gesagt. Dabei geht es um die Zahlung von über einer Milliarden Schweizerfranken, mit denen Schweizer Steuerzahler à fonds perdu die EU-Osterweiterung mitfinanzieren. Dies obwohl die Schweiz kein EU-Mitglied ist. Hätte der Schweizer Bundesrat nicht von sich aus die Zahlung angeboten, wäre die Schweiz … Weiterlesen
Stellen Sie sich vor, ein Journalist schreibt in einer Zeitung, dass sie ein Vergewaltiger seien. Sie lesen das in der Zeitung und intervenieren erfolglos beim Journalisten. Weiter wehren können Sie sich nicht mehr, weil Sie kurz darauf von einem wütenden Mob, bestehend aus einfältigen Lesern, krankenhausreif geschlagen werden. Nachdem Sie aus der Intensivstation entlassen worden … Weiterlesen
Ich rate allen Schweizern, die sich von den Bundespolitikern nicht über den Tisch ziehen lassen wollen, am 9. Februar 2014 NEIN zur FABI-Vorlage zu stimmen. Während der Bund von uns Steuerzahlern und den Bahnfahrern mehr Geld will, schenkt er Italien Medienberichten zufolge 120 Millionen Schweizerfranken à fonds perdu! Bundesrätin Doris Leuthard von der CVP und … Weiterlesen