Religionsfreiheit in islamischen Ländern

Die meisten islamischen Staaten haben die „allgemeine Menschenrechtserklärung“ der Vereinten Nationen unterzeichnet. Diese Erklärung beinhaltet unter anderem ein „Verbot der Diskriminierung“ (Art. 2) und die „Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“ (Art. 18). Die wenigsten islamischen Länder halten sich allerdings daran.

Zum Beispiel:
Artikel 2 sieht ein Verbot der Diskriminierung vor. Dennoch werden in den meisten islamischen Ländern Angehörige anderer Religionen benachteiligt und diskriminiert.

Islamische Länder, die Angehörige anderer Religionen diskriminieren:
Ägypten, Afghanistan, Algerien, Aserbaidschan, Bahrein, Brunei, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Katar, Libyen, Mauretanien, Oman, Palästina, Pakistan, Saudiarabien, Somalia, Sudan, Syrien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Vereinigte arabische Emirate usw. Quelle: Weltverfolgungsindex

Artikel 18 sieht vor, dass jeder Mensch das Recht hat seine Religion zu wechseln. Trotzdem werden in vielen islamischen Staaten Ex-Muslime, welche die Religion gewechselt haben, hart bestraft. In einigen Ländern steht auf Apostasie (Abfall vom Islam) sogar die Todesstrafe. Genauer Wortlaut des Artikels 18, der allgemeinen Menschenrechtserklärung:

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Wir sollten die Menschenrechtskonvention kündigen

Die europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist ein Vertrag, der die Staaten, die ihn unterzeichnet haben, zur Einhaltung grundlegender Menschenrechte verpflichtet. Er verankert das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren, das Recht auf Achtung der Privatsphäre, die Meinungsäusserungsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung. Die … Weiterlesen

Schlechte Verlierer

Kurz nachdem die Minarettinitiative vom Volk angenommen wurde, organisierten Linke eine Protestkundgebung. Dabei beschädigten Sie die SVP-Parteizentrale in Zürich und protestieren gegen den demokratisch gefällten Entscheid des Volkes. Die Grünen überlegen sich gerade, ob sie gegen den Entscheid des Volkes eine Klage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen sollen. Auch sie haben offensichtlich nichts dazu … Weiterlesen

Der Bau von Minaretten ist verboten!

MinaretteEs gibt noch Hoffnung in unserem Land! Die Vernunft hat gesiegt. Bei einer recht hohen Stimmbeteiligung von rund 53,4% hat eine deutliche Mehrheit des Volkes, rund 57,5%, ja zur Volksinitiative „gegen den Bau von Minaretten“ gestimmt. Der Einsatz der Befürworter der Minarett-Initiative hat sich somit gelohnt.

Das Volk hat mit diesem Entscheid ein klares Votum gegen die Islamisierung des Landes abgegeben. Die Mehrheit des Volkes will keine sichtbaren islamischen Machtsymbole sehen. Muezzin-Rufe, wie sie im benachbarten Ausland zu hören sind, wird es in der Schweiz keine geben. Der klare Entscheid des Volkes macht klar, dass auch die Forderung zur teilweisen Einführung der Scharia vom Tisch ist. Das Stimmvolk würde dieser nämlich nicht zustimmen.

Erfreulich ist auch, dass wir nun einen Entscheid auf nationaler Ebene haben. Bundesrätin Widmer-Schlumpf ist es somit nicht gelungen dieses nationale Problem auf die Kantone und die Gemeinden abzuschieben!

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Tiefere Löhne dank der Personenfreizügigkeit

Die Linken kämpfen seit Jahren für Mindestlöhne. Gleichzeitig setzen sich sich für eine Personenfreizügigkeit ein, die sich über die ganze EU erstreckt. Das ist ein Widerspruch! Ohne Personenfreizügigkeit bräuchte es nämlich gar keine Mindestlöhne! Wenn Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt nicht genügend Arbeitnehmer finden, wären sie normalerweise gezwungen Arbeitnehmer von Konkurrenzbetrieben abzuwerben. Besonders erfolgreich ist ein … Weiterlesen

Antirassismus-Artikel

Beim Abstimmungskampf rund um die Minarett-Initiative ging es heiss zu und her. Am Anfang versuchten die Gegner der Initiative, diese für ungültig erklären zu lassen. Sie behaupteten, dass die Initiative gegen Artikel 15 der Bundesverfassung und das Völkerrecht verstossen würde. Beides stimmt nicht! Der Artikel 15 der Bundesverfassung garantiert lediglich die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Daraus kann aber kein Recht für den Bau von Gebäuden, die nicht zur Ausübung einer Religion benötigt werden, abgeleitet werden. Auch gegen das zwingende Völkerrecht verstösst die Initiative nicht. Kaum verwunderlich also, dass sowohl der Bundesrat als auch National- und Ständerat die Initiative für gültig erklärten.

Damit gaben sich die Gegner der Minarettinitiative jedoch nicht geschlagen. Nun schlugen sie mit der Rassismuskeule um sich. Sie nannten die Befürworter Rassisten und bemühten mehrmals die Antirassismuskommission. Sogar den UN-Menschenrechtsrat instrumentalisierten sie für ihre Zwecke. Doch erfolglos.

Als alles nichts half begannen sie die Anti-Minarett-Plakate der Befürworter anzuzünden und mutwillig zu zerstören. Soviel zur demokratischen Gesinnung und zur Intoleranz der Gegner der Initiative.

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Es gibt keinen obersten Schweizer!

Heute wurde Pascal Bruderer, eine 32 jährige Frau, zur Nationalratspräsidentin gewählt. Die linken Einfaltsmedien haben dies zum Anlass genommen sie ausgiebig als oberste Schweizerin zu feiern. Was die Journalisten jedoch offensichtlich nicht wissen ist, dass es weder einen obersten Schweizer noch eine oberste Schweizerin gibt.

Für linke Etatisten ist der Nationalratspräsident der oberste Schweizer, weil dieser der vereinigten Bundesversammlung vorsteht. Die vereinigte Bundesversammlung wiederum übt gemäss Bundesverfassung Art. 148 Abs. 1 unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus. Der Nationalratspräsident leitet die Sitzungen des Nationalrats und der vereinigten Bundesversammlung. Zudem kann er repräsentative Aufgaben übernehmen. Die einzige Macht des Nationalratspräsidenten besteht darin, bei Stimmengleichheit den Stichentscheid geben zu können. Dafür darf er aber bei Abstimmungen nicht teilnehmen.

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Doris Fiala von unbekannter Seite bedroht

Eine oder mehrere unbekannte Personen haben die Zürcher FDP-Politikerin Doris Fiala bedroht. Wie sie sich gegenüber Radio1 von Roger Schawinski äusserte, habe man ihr wegen ihrer Haltung zur Minarett-Initiative Vergewaltigung angedroht.

Fiala ist gegen die Minarett-Initiative. Sie befürchtet, dass ein Bauverbot für Minarette ein Boykott islamischer Staaten nach sich zieht. Wie die Erfahrung mit den Mohammed-Karikaturen zeigt, sind ihre Bedenken durchaus berechtigt. Es ist möglich, dass Länder, die Christen verfolgen und den Bau von Kirchen verbieten in so einem Fall keine Geschäfte mehr mit der Schweiz tätigen. Inwiefern Geschäftsbeziehungen zu solchen Staaten sinnvoll sind, ist wieder eine andere Frage.

Die Massenmedien nutzen die Drohungen gegen Fiala gezielt aus um die Stimmung gegen die Minarett-Initiative anzuheizen. Dabei ist unklar wer hinter diesen Drohungen steckt. Es könnte ein Linker sein, der damit die Stimmung zuungunsten der Initiative beeinflussen will. Auch möglich ist, dass sich Fiala die Drohbriefe selber geschickt hat. Es gab in der Schweiz bereits eine Frau, die sich SVP auf die Beine geritzt hat und angab misshandelt worden zu sein. Sogar einen Bundesanwalt, der sich selber einen Drohbrief gefaxt hat, hat es schon gegeben. Im Nachhinein stellte sich dann heraus, dass alles erstunken und erlogen war.

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Unterdrückung von Christen durch den Islam

persecution of christians in egyptNach einer Mitteilung der politischen Akademie der österreichischen Volkspartei (ÖVP) werden weltweit rund 250 Millionen Christen verfolgt. In neun Ländern steht für das Bekenntnis zum Christentum sogar die Todesstrafe! Im Orient werden christliche Kinder zwangsislamisiert.

Der Sprachwissenschaftler Efrem Yildiz fordert eine historisch-kritische Lesart für den Koran. Ihm zufolge haben auch das Judentum und das Christentum von solchen Texteditionen profitiert.

Wenn wir der Islamisierung unseres Landes tatenlos zusehen, wird es um die Glaubens- und Gewissensfreiheit in unserem Land bald geschehen sein. Viele islamische Länder waren einst christliche Länder, heute werden dort Christen verfolgt, mit der Todesstrafe bedroht und zwangsislamisiert. (Quelle)

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Die CO2-Abgabe ist fragwürdig

Die CO2-Abgabe wird seit 1. Januar 2008 auf fossile Brennstoffe erhoben. Die Behörden wollen damit einen Anreiz für den sparsamen Umgang mit nicht erneuerbaren Energieträgern schaffen und das Interesse für CO2-neutrale Alternativen wecken. Auf Treibstoffe wie Benzin und Diesel wird keine CO2-Abgabe erhoben. Oberflächlich betrachtet macht die CO2-Abgabe Sinn. Wenn man jedoch darüber nachdenkt, kommen … Weiterlesen