Doris Fiala von unbekannter Seite bedroht

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. November 2009 | 2.773 mal gesehen

Eine oder mehrere unbekannte Personen haben die Zürcher FDP-Politikerin Doris Fiala bedroht. Wie sie sich gegenüber Radio1 von Roger Schawinski äusserte, habe man ihr wegen ihrer Haltung zur Minarett-Initiative Vergewaltigung angedroht.

Fiala ist gegen die Minarett-Initiative. Sie befürchtet, dass ein Bauverbot für Minarette ein Boykott islamischer Staaten nach sich zieht. Wie die Erfahrung mit den Mohammed-Karikaturen zeigt, sind ihre Bedenken durchaus berechtigt. Es ist möglich, dass Länder, die Christen verfolgen und den Bau von Kirchen verbieten in so einem Fall keine Geschäfte mehr mit der Schweiz tätigen. Inwiefern Geschäftsbeziehungen zu solchen Staaten sinnvoll sind, ist wieder eine andere Frage.

Die Massenmedien nutzen die Drohungen gegen Fiala gezielt aus um die Stimmung gegen die Minarett-Initiative anzuheizen. Dabei ist unklar wer hinter diesen Drohungen steckt. Es könnte ein Linker sein, der damit die Stimmung zuungunsten der Initiative beeinflussen will. Auch möglich ist, dass sich Fiala die Drohbriefe selber geschickt hat. Es gab in der Schweiz bereits eine Frau, die sich SVP auf die Beine geritzt hat und angab misshandelt worden zu sein. Sogar einen Bundesanwalt, der sich selber einen Drohbrief gefaxt hat, hat es schon gegeben. Im Nachhinein stellte sich dann heraus, dass alles erstunken und erlogen war. Doris Fiala von unbekannter Seite bedroht weiterlesen

Biometrischer Pass, Befürworter bestätigen schlimmste Befürchtungen!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 10. Mai 2009 | 4.364 mal gesehen

Im Vorfeld der Abstimmung über die Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen entlarven sich die Befürworter selbst. Sie denken bereits öffentlich über eine Zweckentfremdung der in der umstrittenen Datenbank gespeicherten biometrischen Daten nach!

Wie ihr wisst lehne ich den biometrischen Pass vorallem deshalb ab, weil ich der Meinung bin, dass es unwürdig ist unbescholtenen Bürgern wie gemeinen Verbrechern Fingerabdrücke abzunehmen und diese auf unbegrenzte Zeit in einer zentralen Datenbank abzuspeichern. Auch die zentrale Datenbank, die von der EU-Richtlinie weder verlangt wird noch nötig ist lehne ich ab, da die Gefahr, dass diese darin gespeicherten biometrischen Daten zweckentfremdet werden zu hoch ist.

Eine solche Zweckentfremdung könnte die Folge einer unerlaubten Entwendung von Daten aus dieser Datenbank oder aber einer späteren Gesetzesänderung sein. Und gerade jetzt bestätigen Befürworter des biometrischen Passes meine schlimmsten Befürchtungen. Nationalrätin Doris Fiala (FDP) und Nationalrat Maxilian Reimann (SVP) könnten sich eine Verwendung der Datenbank zur Verbrechensbekämpfung durchaus vorstellen. Biometrischer Pass, Befürworter bestätigen schlimmste Befürchtungen! weiterlesen