Antirassismus-Artikel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 24. November 2009 | 7.375 mal gesehen

Beim Abstimmungskampf rund um die Minarett-Initiative ging es heiss zu und her. Am Anfang versuchten die Gegner der Initiative, diese für ungültig erklären zu lassen. Sie behaupteten, dass die Initiative gegen Artikel 15 der Bundesverfassung und das Völkerrecht verstossen würde. Beides stimmt nicht! Der Artikel 15 der Bundesverfassung garantiert lediglich die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Daraus kann aber kein Recht für den Bau von Gebäuden, die nicht zur Ausübung einer Religion benötigt werden, abgeleitet werden. Auch gegen das zwingende Völkerrecht verstösst die Initiative nicht. Kaum verwunderlich also, dass sowohl der Bundesrat als auch National- und Ständerat die Initiative für gültig erklärten.

Damit gaben sich die Gegner der Minarettinitiative jedoch nicht geschlagen. Nun schlugen sie mit der Rassismuskeule um sich. Sie nannten die Befürworter Rassisten und bemühten mehrmals die Antirassismuskommission. Sogar den UN-Menschenrechtsrat instrumentalisierten sie für ihre Zwecke. Doch erfolglos.

Als alles nichts half begannen sie die Anti-Minarett-Plakate der Befürworter anzuzünden und mutwillig zu zerstören. Soviel zur demokratischen Gesinnung und zur Intoleranz der Gegner der Initiative. Antirassismus-Artikel weiterlesen

Redeverbot im Namen der Menschenrechte

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Februar 2009 | 3.044 mal gesehen

Islamkritiker haben es schwer. Die Fatwa gegen den Verfasser des literarischen Werks „Satanische Verse“, den indisch-britischen Schriftsteller Salman Rushdie und die Ermordung des Holländischen Filmemachers Theo van Gogh, nach der Veröffentlichung seines Films Submission machen deutlich, dass sie zuweilen um ihr Leben fürchten müssen.

Doch, und das ist besonders besorgniserregend, auch von Seiten der UNO und der Behörden werden Islamkritiker zusehends unter Druck gesetzt. Repressionen und Einschränkungen wie z.B. die Einreisesperre Englands für den holländischen Islamkritiker Geert Wilders sind keine Seltenheit.

Islamische Staaten haben durchgesetzt, dass der UN-Menschenrechtsrat einem Antrag der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), welcher nach den 2005 veröffentlichten Mohammed-Karikaturen zum Verbot von öffentlicher Kritik und Diffamierung von Religionen gestellt wurde, zugestimmt hat. So wurde mit 24 gegen 14 Stimmen und 9 Enthaltungen eine entsprechende Resolution angenommen. In der Erklärung des UN-Menschenrechtsrats, in welcher nur der Islam erwähnt wird, werden die UN-Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert öffentliche Kritik bzw. Diffamierungen gegen alle Religionen und ihren Angehörigen zu verbieten und unter Strafe zu stellen. Redeverbot im Namen der Menschenrechte weiterlesen