Muslim klagt gegen Bauverbot für Minarette

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Dezember 2009 | 2.753 mal gesehen

Hafid OuardiriDer Muslim Hafid Ouardiri hat heute eine Klage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen das Bauverbot für Minarette eingereicht. Ouardiri, der von fünf Anwälten unterstützt wird, übergeht damit die Schweizer Justiz. Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Normalerweise wird nämlich zuerst der Rechtsweg des Landes beschritten, gegen welches später geklagt wird, ehe man eine Klage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreicht.

Die Chancen für Ouardiris Klage stehen schlecht. Bisher wurde ihm nämlich noch kein Gesuch für den Bau eines Minaretts mit dem Hinweis auf das Bauverbot abgelehnt. Folglich hat er auch den Schweizer Rechtsweg noch nicht beschritten. Was nicht ist, kann jedoch noch werden. Ein Gesuch für den Bau eines Minaretts ist schnell eingereicht. Dasselbe gilt für eine Beschwerde gegen ein ausgesprochenes Bauverbot.

Ouardiri will übrigens auch eine Anzeige gegen Oskar Freysinger wegen Rassendiskriminierung einreichen. Freysinger hatte in einer Debatte die Islamisierung der Schweiz mit dem Aufstieg des Nationalsozialismus in Deutschland verglichen.

Georg Kreis ist unglaubwürdig

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Dezember 2009 | 5.722 mal gesehen

Der Basler Historiker Georg Kreis ist Präsident der Antirassismuskommission und Mitglied des Club Helvétique. Der Club Helvétique will die demokratischen Rechte unseres Volkes einschränken. Im Zyschtigsclub vom vergangenen Dienstag vertrat Kreis den Standpunkt, dass das Volk nicht immer Recht hat und man nicht alle Volksinitiativen zulassen kann. Um diesen Standpunkt zu untermauern erdreistete er sich folgende Aussage:

«Wenn eine SVP damals (in den 1930er Jahren) eine Initiative gegen die Verjudung der Schweiz lanciert hätte, wäre die unter Umständen auch angenommen worden, wegen den Ängsten in der Bevölkerung.»

Mit dieser Aussage beleidigt er die Aktivdienstgeneration unseres Landes, die bereit gewesen ist unter Einsatz des eigenen Lebens für unsere Heimat zu kämpfen. Zudem beleidigt er die SVP und ihre Mitglieder indem er diesen extremen Antisemitismus und Rassismus zutraut.

Von einem Historiker wie Kreis sollte man intelligentere Aussagen erwarten dürfen. Immerhin war Kreis Mitglied der Bergier-Kommission, welche die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg untersucht hat! Die Glaubwürdigkeit von Kreis darf nach dieser Aussage in Frage gestellt werden. Gerade er sollte es besser wissen. Seine Tätigkeit als Präsident der Antirassismuskommission und als Mitglied der Bergier-Kommission ist in Frage zu stellen. Übrigens, es geht bei demokratischen Abstimmungen nicht um richtig oder falsch sondern um den Willen der Mehrheit des Volkes. Georg Kreis ist unglaubwürdig weiterlesen

Die Ausschaffungsinitiative muss vors Volk!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Dezember 2009 | 4.957 mal gesehen

AusschaffungsinitiativeEingeschüchtert vom Ausgang der Minarettinitiative hat der Ständerrat entschieden die Ausschaffungsinitiative der SVP noch einmal zu überprüfen. Damit ist er dem Antrag seiner Staatspolitischen Kommission (SPK) gefolgt. Laut Hansheiri Inderkum, dem Präsidenten der SPK, soll nochmals die Frage diskutiert werden, wie mit Initiativen umgegangen werden soll, deren Umsetzung mit Verfassungs- oder Menschenrechten kollidieren könnte.

Brisant: Die SPK war vor der Abstimmung über die Minarettinitiative der Ansicht, dass die Ausschaffungsinitiative gültig ist.

Was wir hier erleben, ist der Versuch von Politikern aus den Reihen der CVP, der FDP, der SP und der Grünen dem Volk unliebsame Abstimmungsvorlagen vorzuenthalten. Das Volk hat aber ein Recht darauf über die Ausschaffungsinitiative abzustimmen! Laut Ständerat Maximilian Reimann (SVP) ist das Vorgehen des Ständerats reine Verzögerungstaktik. Ihm zufolge geht es dem Ständerat nur darum die Ausschaffungsinitiative erst nach den eidgenössischen Wahlen 2011 zur Urne zu bringen. Offenbar wollen die anderen Parteien kurz vor den nächsten Wahlen einen weiteren Abstimmungserfolg der SVP verhindern. Die Ausschaffungsinitiative muss vors Volk! weiterlesen

Machtdemonstration des politischen Islam in Bern

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. Dezember 2009 | 4.280 mal gesehen

Muslime beleidigen JesusMorgen nachmittag kommt es auf dem Bundesplatz in Bern zu einer Machtdemonstration des politischen Islam. Der islamische Zentralrat der Schweiz will damit gegen den Volksentscheid zum Bauverbot für Minarette protestieren. Trotz Einreiseverbot will auch der radikalislamische deutsche Prediger Pierre Vogel an dieser Demonstration gegen das Schweizervolk teilnehmen.

Muslime, die an dieser politischen Demonstration teilnehmen, bringen damit ihre Missachtung gegenüber unserer Demokratie zum Ausdruck. Auch an der Demonstration dabei sein dürfte der radikale Schweizer Islam-Konvertit Nicholas Blancho. Blancho protestierte bereits 2006 auf dem Bundesplatz gegen Mohammed Karikaturen. Einmal soll er gesagt haben, dass für ihn die Scharia klar über dem Schweizer Recht stehe. Solche Aussagen und die Tatsache, dass es islamischen Extremisten immer wieder gelingt zahlreiche Muslime für solche Machtdemonstrationen zu mobilisieren sollte zu denken geben.

Islam in 30 Sekunden

Von Alexander Müller veröffentlicht am 10. Dezember 2009 | 3.845 mal gesehen

Der Islamist Pierre Vogel will am kommenden Samstag auf dem Bundesplatz in Bern zu seinen Glaubensbrüdern und seinen linken Verehrern sprechen. Was man wissen sollte, Pierre Vogel ist selbst im Islam eine umstrittene Figur. Islamische Schriftgelehrte bekämpfen ihn wie einst jüdische Schriftgelehrte Jesus bekämpft haben. Ein bedeutender islamischer Schriftgelehrter, der Grossmufti der Azhar-Universität in Kairo hat gegen Vogel und die streng fundamentalistischen arabischen Wahabiten das Wort erhoben. Seht selbst:

Vogel lässt sich jedoch von solchen Schriftgelehrten genausowenig beeindrucken wie sich Jesus von den Pharisäern (den Tempeljuden) hat beeindrucken lassen. Er predigt frisch fröhlich weiter vom Islam. Ob er ihn neu erfindet? Hier erklärt er uns den Islam in 30 Sekunden: Islam in 30 Sekunden weiterlesen

Intoleranz im Namen Allahs

Von Alexander Müller veröffentlicht am 5. Dezember 2009 | 4.604 mal gesehen

Intoleranz in AnkaraVor der Schweizer Botschaft in Ankara haben türkische Muslime ein Plakat angebracht. Darauf steht: „In den Augen von Allah ist der Islam die einzige Religion.“ Ob die in unserem Land lebenden türkischen Muslime, die hier ein Minarett bauen wollten, genauso denken?

Der von den Massenmedien herbeigeschriebene Protest der islamischen Länder offenbart die Intoleranz der islamischen Welt. Gerade die Türkei und Saudiarabien, welche Christen massiv diskriminieren und unterdrücken, scheinen sich bei diesen Protesten am meisten hervorzutun. Sollte die EU dereinst die Türkei als Mitglied aufnehmen ist dies für die Schweiz ein weiterer Grund nicht der EU beizutreten. Die Türkei missachtet grundlegenste Menschenrechte. Siehe Unterdrückung von religiösen Minderheiten, Unterdrückung von Kurden, Genozid an Armeniern und und und. Ähnliches gilt für die anderen islamischen Länder. Siehe Weltverfolgungsindex.

Religionsfreiheit in islamischen Ländern

Von Alexander Müller veröffentlicht am 3. Dezember 2009 | 8.378 mal gesehen

Die meisten islamischen Staaten haben die „allgemeine Menschenrechtserklärung“ der Vereinten Nationen unterzeichnet. Diese Erklärung beinhaltet unter anderem ein „Verbot der Diskriminierung“ (Art. 2) und die „Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit“ (Art. 18). Die wenigsten islamischen Länder halten sich allerdings daran.

Zum Beispiel:
Artikel 2 sieht ein Verbot der Diskriminierung vor. Dennoch werden in den meisten islamischen Ländern Angehörige anderer Religionen benachteiligt und diskriminiert.

Islamische Länder, die Angehörige anderer Religionen diskriminieren:
Ägypten, Afghanistan, Algerien, Aserbaidschan, Bahrein, Brunei, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Katar, Libyen, Mauretanien, Oman, Palästina, Pakistan, Saudiarabien, Somalia, Sudan, Syrien, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Vereinigte arabische Emirate usw. Quelle: Weltverfolgungsindex

Artikel 18 sieht vor, dass jeder Mensch das Recht hat seine Religion zu wechseln. Trotzdem werden in vielen islamischen Staaten Ex-Muslime, welche die Religion gewechselt haben, hart bestraft. In einigen Ländern steht auf Apostasie (Abfall vom Islam) sogar die Todesstrafe. Genauer Wortlaut des Artikels 18, der allgemeinen Menschenrechtserklärung: Religionsfreiheit in islamischen Ländern weiterlesen

Wir sollten die Menschenrechtskonvention kündigen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. Dezember 2009 | 6.481 mal gesehen

RichterstaatDie europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist ein Vertrag, der die Staaten, die ihn unterzeichnet haben, zur Einhaltung grundlegender Menschenrechte verpflichtet. Er verankert das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren, das Recht auf Achtung der Privatsphäre, die Meinungsäusserungsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung. Die EMRK erlaubt es Bürgern, nach Ausschöpfung nationaler Rechtsmittel, am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage wegen behaupteter Verletzung der Konvention einzureichen. Die Schweiz hat die EMRK 1974 ratifiziert. Quelle

Antidemokratische Kräfte aus dem linken Lager versuchen die EMRK immer wieder zu missbrauchen um demokratische Volksentscheide aufzuheben. Sie hebeln damit die direkte Demokratie unseres Landes aus. Dies wirft die Frage auf, wie sinnvoll die Ratifizierung der EMRK durch die Schweiz ist.

Für Bürger von Staaten, die die Menschenrechte nicht einhalten ist die EMRK sinnvoll. Ein demokratischer Rechtsstaat wie die Schweiz kann aber auf die EMRK verzichten. Die in der EMRK verankerten Menschenrechte sind nämlich bereits in der Bundesverfassung verankert. Somit ist die EMRK nur eine unnötige Instanz, die über dem Souverän (dem Volk) steht. Das macht keinen Sinn, denn das Volk braucht keine Instanz, die es bevormundet.

Wir Schweizer brauchen keine fremden Richter! Um die Bevormundung durch den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufzuheben, sollte die Schweiz die EMRK kündigen. Notfalls ist der Bundesrat mit einer Volksinitiative dazu zu zwingen.

Schlechte Verlierer

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. November 2009 | 4.630 mal gesehen

Kurz nachdem die Minarettinitiative vom Volk angenommen wurde, organisierten Linke eine Protestkundgebung. Dabei beschädigten Sie die SVP-Parteizentrale in Zürich und protestieren gegen den demokratisch gefällten Entscheid des Volkes.

Die Grünen überlegen sich gerade, ob sie gegen den Entscheid des Volkes eine Klage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen sollen. Auch sie haben offensichtlich nichts dazu gelernt und gedenken weiterhin am Volk vorbei zu politisieren. Bei den nächsten Wahlen dürften sie dafür die Quittung erhalten.

Dem Bundesrat rate ich die Minarettinitiative im Sinne der Initianten so rasch wie möglich umzusetzen. Nur so kann er das verlorene Vertrauen des Volkes zurückgewinnen. Gegenüber dem Ausland hat er die Interessen unseres Landes zu wahren und den Volksentscheid zu verteidigen!

Der Bau von Minaretten ist verboten!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. November 2009 | 8.701 mal gesehen

MinaretteEs gibt noch Hoffnung in unserem Land! Die Vernunft hat gesiegt. Bei einer recht hohen Stimmbeteiligung von rund 53,4% hat eine deutliche Mehrheit des Volkes, rund 57,5%, ja zur Volksinitiative „gegen den Bau von Minaretten“ gestimmt. Der Einsatz der Befürworter der Minarett-Initiative hat sich somit gelohnt.

Das Volk hat mit diesem Entscheid ein klares Votum gegen die Islamisierung des Landes abgegeben. Die Mehrheit des Volkes will keine sichtbaren islamischen Machtsymbole sehen. Muezzin-Rufe, wie sie im benachbarten Ausland zu hören sind, wird es in der Schweiz keine geben. Der klare Entscheid des Volkes macht klar, dass auch die Forderung zur teilweisen Einführung der Scharia vom Tisch ist. Das Stimmvolk würde dieser nämlich nicht zustimmen.

Erfreulich ist auch, dass wir nun einen Entscheid auf nationaler Ebene haben. Bundesrätin Widmer-Schlumpf ist es somit nicht gelungen dieses nationale Problem auf die Kantone und die Gemeinden abzuschieben! Der Bau von Minaretten ist verboten! weiterlesen