Budapester Memorandum

Sicherheitsstrategie 2026: Wer verteidigt die Schweiz im Ernstfall?

von
Schweizer Kampfjet über einer Europakarte mit NATO- und EU-Symbolen sowie der Frage, wer die Schweiz im Ernstfall verteidigt.

Der Bundesrat will die Schweiz wieder verteidigungsfähiger machen. Das ist richtig und überfällig. Seine neue Sicherheitspolitische Strategie enthält jedoch einen entscheidenden Widerspruch: Die Schweiz soll eine Verteidigung mit Partnern vorbereiten, verfügt aber über keine Beistandsgarantie. Kooperation ist wertvoll – sie ersetzt kein Bündnis. Mit der Sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2026 reagiert der Bundesrat auf eine … Weiterlesen

Das Budapester Memorandum: Als Russland seine Sicherheitszusagen brach

von
Budapester Memorandum und Russlands gebrochene Sicherheitszusagen an die Ukraine

1994 verzichtete die Ukraine auf die auf ihrem Gebiet verbliebenen sowjetischen Atomwaffen und erhielt dafür Sicherheitszusagen von Russland, den USA und Grossbritannien. Russland verpflichtete sich unter anderem, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Ukraine zu respektieren. Zwanzig Jahre später besetzte und annektierte Russland die Krim. 2022 folgte der grossangelegte Angriff auf die Ukraine. Was … Weiterlesen