Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey

Am vergangenen Mittwoch wurde Micheline Calmy-Rey (SP) zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhielt nur 106 von 189 gültigen Stimmen und brach damit den historischen Negativrekord aus dem Jahr 1920. Damals wurde Edmund Schulthess (FDP) mit 136 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt. Meine Gedanken zur Wahl von Calmy-Rey sind gemischt. Ich halte sehr wenig von Calmy-Rey. Als Aussenministerin hat sie meiner … Weiterlesen

Gleichbehandlungsgebot und Diskriminierungsverbot

Die Gegner der Ausschaffungsinitiative behaupteten, dass die Initiative verfassungswidrig sei. Sie begründeten ihre Behauptung mit dem Gleichbehandlungsgebot und dem Diskriminierungsverbot. Dieses ist in Artikel 8 der Bundesverfassung geregelt. Er besagt, dass vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind und niemand diskriminiert werden darf. Art. 8 Rechtsgleichheit 1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. 2 Niemand darf diskriminiert … Weiterlesen

Die Chinesen kommen

Unlängst berichteten die Medien darüber, dass China zur zweitgrössten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen ist.  Damit hat China Japan auf Platz drei verwiesen. Die aufstrebende Wirtschaftsmacht China wird mittlerweile selbst für die grösste Wirtschaftsmacht, die USA zur Gefahr. Die Abwertung des Dollars führte bereits zu Diskussionen über die Ablösung des US-Dollars als internationale Leitwährung. Doch China schickt sich nicht nur an,  die Welt als Wirtschaftsmacht zu dominieren, auch die chinesische Armee kann sich mit Armeen von anderen Weltmächten messen.  China ist Atommacht und verfügt über eine gewaltige Armee. Damit kann China auch seinem Anspruch eine Weltmacht zu sein gerecht werden. Hier ein paar Impressionen dazu:

Aktionskunst

Imposanter Auftritt: Disziplin im Stechschritt

Sexy Soldatinnen

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Sternstunde Philosophie mit Tariq Ramadan

Ich habe heute leider die Sendung Sternstunde Philosophie mit Tariq Ramadan verpasst. Ein Statement von Ramadan konnte ich aber noch hören. Ramadan sagte, dass auch in Ländern wie der Schweiz Leute wie Sklaven gehalten und ausgebeutet würden. Dann verwies er auf Frauen aus Osteuropa, die in der Schweiz als Prostituierte arbeiten. Dieser Mann ist brandgefährlich. Ich befürchte, … Weiterlesen

Die Massenmedien sind auf dem linken Auge blind

Die Massenmedien spielen bei der politischen Meinungsfindung eine wichtige Rolle. Mit ihrer Berichterstattung können sie die Meinungsbildung ihrer Leser beeinflussen. Sie können den Lesern z.B. bestimmte Informationen vorenthalten (Gatekeeper-Funktion) oder mittels Agenda-Setting (priorisieren von bestimmten Themen) und Framing (subjektive Interpretation von Ereignissen) die Öffentliche Diskussion mitbestimmen bzw. mitbeeinflussen. Ein aktueller Fall zeigt wie Massenmedien das politische … Weiterlesen

CVP und FDP kämpfen gegen Ausschaffungsinitiative

CVP und FDP erweisen ihrem Ruf als Wischiwaschi-Parteien einmal mehr alle Ehre. Die beiden Parteien haben eine Kampagne gegen die Ausschaffungsinitiative der SVP lanciert. Die Kampagne hat zum Ziel die Unterschiede zwischen Gegenvorschlag und Auschaffungsinitiative aufzuzeigen. Leider bleibt die Wahrheit dabei auf der Strecke. Die Kampagne von FDP und CVP ist genauso falsch wie der … Weiterlesen

Demo gegen Ausschaffungsinitiative

Linksextreme veranstalteten heute in Zürich eine unbewilligte Demo gegen die Ausschaffungsinitiative. Dabei kam es zu Ausschreitungen und die Polizei musste einschreiten. Die Demonstranten disqualifizierten sich bei der Demo selbst. Neben den Ausschreitungen zeigten sie ein Transparent, auf dem Stand: „Lasst uns nicht mit den Schweizern allein„. (Siehe Bild) Wie blöd muss eigentlich sein um einen … Weiterlesen

4-Phasen-Reduit-Denken der Linken

Thilo Sarrazin, der Bestseller Autor des Buchs „Deutschland schafft sich ab“, trat am vergangenen Dienstag im Club des Schweizer Fernsehens auf. In der Sendung ging es um die Frage ob sich auch die Schweiz abschafft. Zur Diskussion eingeladen waren neben Thilo Sarrazin der Schriftsteller Adolf Muschg, die Muslima Jasmin El-Sonbati, der Reallehrer Alain Pichard, Patrik Müller, Chefredaktor der Zeitung … Weiterlesen

Vor die Tür?

Der folgende Film ist Teil einer Kampagne gegen die Ausschaffungsinitiative der SVP . Handlung des Films: Ein ausländischer Schüler schneidet im Gesangsunterricht eine Grimasse und wird deshalb vom Lehrer aus dem Kassenzimmer geschickt. Kurz danach schickt der Lehrer auch gleich noch ein Mädchen aus dem Klassenzimmer, weil sie die Cousine des ausländischen Schülers ist. Mit Filmen wie … Weiterlesen

10 vor 10 Sendung vom 28.10.2010

Die Sendung 10 vor 10 vom 28.10.2010 betrachtete die Urteile der Raser von Schönenwerd im Hinblick auf die bevorstehende Volksabstimmung zur Ausschaffungsinitiative. Es handelt sich bei den verurteilten Rasern um einen Griechen, einen Türken und einen Kroaten. 10vor10 ging der Frage nach ob diese drei Männer im Falle einer Annahme der Raserinitiative oder des Gegenvorschlags ausgeschafft werden müssten. … Weiterlesen