Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem entsprechend klar formulierter Gesetze Recht gesprochen wird und Rechtssicherheit gilt. Dies ist in der Schweiz nicht der Fall. Wie ich bereits in einem früheren Artikel geschrieben habe, mangelt es in der Schweiz an klar und verständlich formulierten Gesetzen. Dafür gibt es in der Schweiz eine Menge vage formulierter … Weiterlesen
Schweizer Gesetze sind oft sehr vage verfasst und bieten dadurch einen grossen Interpretationsspielraum. Das gefährdet die Rechtssicherheit. Urteile werden dadurch unberechenbar. Wenn dann noch ein Vollidiot auf dem Richterstuhl sitzt, sind ungerechte Fehlurteile vorprogrammiert. Es gibt zudem in der Schweiz Gesetze, die offenbar einer Doktorarbeit bedürfen um richtig interpretiert werden zu können. Trotzdem setzt der … Weiterlesen
David Gibor hat sich mehrfach namentlich über mich in den Massenmedien geäussert. Er ist Vertreter zweier Türken, die gegen mich eine Strafanzeige wegen eines Tweets eingereicht haben. Sie werfen mir vor, in einem Tweet das Wort „Kristallnacht“ zusammen mit dem Wort „Moscheen“ erwähnt zu haben. Die beiden Türken verstehen dies offenbar als generellen Angriff gegen … Weiterlesen
Im Kanton St. Gallen wollte ein eingebürgerter Schweizer türkischer Herkunft eine seiner Wohnungen nicht an Schweizer vermieten. Er gab deshalb die folgende Anzeige im Rheintaler Boten auf. Auf dieser Anzeige stand unmissverständlich „keine CH“. Ich reichte daraufhin eine Strafanzeige bei der St. Galler Staatsanwaltschaft ein. Kurze Zeit danach reichte ein weiterer Schweizer eine Strafanzeige bei … Weiterlesen
Das Affentheater, welches im Juni 2012 zu einer Hetzjagd der nationalen und internationalen Lügenpresse gegen mich geführt hat, geht in eine neue Runde. Die Massenmedien berichteten im Mai 2014 in grossen Lettern, dass ich verurteilt worden sei. Was sie nicht erwähnten war, dass das Urteil nicht rechtskräftig ist. Der unbedarfte Durchschnittsleser erhielt dadurch den Eindruck, dass ich rechtskräftig verurteilt worden … Weiterlesen
Die Schweiz verkommt je länger je mehr zum Pseudorechtsstaat. Es ist noch gar nicht solange her, da versuchte die Zürcher Staatsanwaltschaft die Verurteilung eines linksgrünen Stadtzürcher Gemeinderats zu verhindern. Jetzt verschont der linksalternative Zürcher Polizeivorsteher Richard Wolff die Hausbesetzer des Labitzke-Areals. Der Polizeieinsatz für die Räumung des Areals kostete 220’000 Schweizerfranken. Richard Wolff hat entschieden … Weiterlesen
Medienberichten zufolge will die Sozialdemokratische Partei der Schweiz einen Kündigungsschutz für 50 Jährige und ältere. Die Partei will, dass Kündigungen zwingend begründet werden müssen und Kündigungen aus rein finanziellen Gründen verboten sind. Ich lehne diesen Vorschlag der Linken entschieden ab. Ein Kündigungsschutz ab 50 würde einen wichtigen Standortvorteil des Werkplatzes Schweiz relativieren, den flexiblen Arbeitsmarkt. … Weiterlesen
An einer „Friedenskonferenz“, die im Jahr 2013 in Norwegen stattfand, haben sich Muslime für die Steinigung wegen Ehebruch ausgesprochen. Das folgende Video zeigt wie die Anwesenden die Hand heben, nachdem der Moderator die entsprechende Frage gestellt hat. Offensichtlich wird die Sharia eben doch nicht nur von radikalen Islamisten gutgeheissen. Auch in der Schweiz gibt es … Weiterlesen
Der Tagesspiegel rechtfertigt die Morde in Paris mit Kritik an Charlie Hebdo. Im Titel des Artikels wird unverhohlen die Frage gestellt, was Charlie Hebdo falsch gemacht hat. Hinter dieser Frage steckt nichts anderes als Kritik an Charlie Hebdo. Diese Kritik ist absolut Fehl am Platz. Nicht jene, die offen und ehrlich ihre Ansichten verbreiten müssen … Weiterlesen
Papst Franziskus sagte, dass niemand im Namen Gottes töten darf. Diese Aussage fiel im Zusammenhang mit dem Anschlag auf Charlie Hebdo in Paris. Die Vorgänger von Papst Fränzi haben es auch schon anders gesehen als er. Dies zeigt der folgende interessante Dokumentarfilm über die Inquisition. Der im Film erwähnte Giordano Bruno postulierte die Unendlichkeit des … Weiterlesen