Rassismus ist eine Weltanschauung, welche eine Gruppe von Menschen über andere Menschen stellt bzw. die Gleichwertigkeit anderer Gruppen von Menschen in Frage stellt. Was in der Öffentlichkeit aus politischen Gründen kaum thematisiert wird, ist die Tatsache, dass es auch rassistische Religionen und rassistische religiöse Lehren gibt. Erkennbar ist religiöser Rassismus, wenn von einem „ausserwählten Volk“ die … Weiterlesen
Vertreter jüdischer Organisationen und Medienschaffende sind empört. Fans des FC Luzern sollen einen Juden durch die Gassen von St. Gallen gejagt haben. Nachdem sich die St. Galler Staatsanwaltschaft zunächst weigerte zu ermitteln, wurde sie mit medialem Druck dazu gebracht ein Rassismusverfahren zu eröffnen. Doch wurde wirklich ein Jude durch die Gassen der Stadt St. Gallen … Weiterlesen
Die Ehe war einst eine Institution zum Schutz von Müttern und Kindern. Männer wurden mit der Ehe dazu verpflichtet für ihre Ehefrauen und ihre Kinder zu sorgen. Der wesentliche Vorteil für Männer neben der Arbeitsteilung in Haushalt und Beruf war, dass ihre Kinder ihren Namen trugen und die Erbschaft geregelt war. Heute haben Männer nicht … Weiterlesen
Gestern sagte mir ein Anwalt, „du hast ja Recht, trotzdem rate ich dir keine Beschwerde beim Bundesgericht einzureichen. Die wollen das Gesetz nicht richtig anwenden und werden wieder alles gegen dich zurechtbiegen.“ Diese Worte machen mich fassungslos. Denn im Grunde genommen ist das eine Bankrotterklärung für den Rechtsstaat Schweiz. Es ging beim Gespräch um diesen … Weiterlesen
Auch die drei Idioten sind heuer Thema bei der Fasnacht. Mindestens seit der Steinzeit wird die Menscheit von Religionen und ihren Anhängern terrorisiert. In der Schweiz auch mithilfe Blasphemiegesetz und Gesinnungsgesetz.
Im Kanton St. Gallen wollte ein eingebürgerter Schweizer türkischer Herkunft eine seiner Wohnungen nicht an Schweizer vermieten. Er versah seine Wohnungsanzeige deshalb mit dem Vermerk „keine CH“. Gegen den Vermieter gingen zwei Strafanzeigen beim Untersuchungsamt Altstätten der St. Galler Staatsanwaltschaft ein. Die erste Strafanzeige war von mir. Auch die Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus … Weiterlesen
Dass der Schweizer Rechtsstaat ungerecht ist, ist hinlänglich bekannt. Schweizer Richter sind den widersprüchlichen, teilweise sehr stark interpretationsbedürftigen und beliebig auslegbaren Schweizer Gesetzen verpflichtet. Die Gerechtigkeit bleibt dabei meist wie selbstverständlich aussen vor. Ein weiteres Beispiel für diese Art von Rechtssprechung zeigt der folgende Fall. Regelmässige Leser meines Blogs erinnern sich vielleicht noch an den … Weiterlesen
Medienberichten zufolge plant ein dem fundamentalistischen IZRS nahes Komitee eine Image-Kampagne für den islamischen Propheten Mohammed. Sie wollen damit das schlechte Image des islamischen Propheten aufpolieren. Das hat der islamische Prophet bitter nötig. Mohammed ist eine umstrittene Figur, die an Raubüberfällen, Kriegen und Hinrichtungen beteiligt war und Sex mit einer Minderjährigen gehabt haben soll. Historische … Weiterlesen
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem entsprechend klar formulierter Gesetze Recht gesprochen wird und Rechtssicherheit gilt. Dies ist in der Schweiz nicht der Fall. Wie ich bereits in einem früheren Artikel geschrieben habe, mangelt es in der Schweiz an klar und verständlich formulierten Gesetzen. Dafür gibt es in der Schweiz eine Menge vage formulierter … Weiterlesen
Schweizer Gesetze sind oft sehr vage verfasst und bieten dadurch einen grossen Interpretationsspielraum. Das gefährdet die Rechtssicherheit. Urteile werden dadurch unberechenbar. Wenn dann noch ein Vollidiot auf dem Richterstuhl sitzt, sind ungerechte Fehlurteile vorprogrammiert. Es gibt zudem in der Schweiz Gesetze, die offenbar einer Doktorarbeit bedürfen um richtig interpretiert werden zu können. Trotzdem setzt der … Weiterlesen