Rassismus im Schweizer Waffenrecht 2

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. Juli 2015 | 1.036 mal gesehen

Vor ein paar Tagen berichtete ich über Rassismus im Schweizer Waffenrecht. Es geht um eine Verordnung des Bundesrats, die seit Jahrzehnten Menschen pauschal aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert und damit nach Schweizer Antirassismusgesetz als rassistisch angesehen werden müsste. Selbstverständlich wollte ich auch von der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus wissen, wie diese dazu steht. Die Antwort der Juristin dieser Kommission ist interessant und von öffentlichem Interesse.

Meine Email an Frau Wiecken von der EKR (für Vergrösserung auf Bild klicken):

Meine Email an die EKR
Meine Email an die EKR

Antwort von Frau Wiecken von der EKR (für Vergrösserung auf Bild klicken):

Behoerdenrassismus2

Die Antwort lässt Fragen offen. Ich habe diese Frau Wieken wiederum gestellt (für Vergrösserung auf Bild klicken).

Meine Email an die EKR
Meine Email an die EKR

Zum angesprochenen Kriegsausbruch in Jugoslawien

Jugoslawien war ein Vielvölkerstaat, der nach Ende des zweiten Weltkriegs von den Kommunisten gewaltsam erschaffen worden war. Er zerfiel im sogenannten Jugoslawienkrieg. Darunter sind die folgenden Balkankriege zusammengefasst:

  • 10 Tagekrieg in Slowenien (1991)
  • Kroatienkrieg (1991-1995),
  • Bosnienkrieg (1992-1995)
  • Kosovokrieg (1999)
  • Albanischer Aufstand in Mazedonien (2001)

Mit diesen Balkankriegen will die eidgenössische Kommission gegen Rassismus offenbar eine verfassungswidrige Verordnung des Bundesrats rechtfertigen, die zudem gegen ein Bundesgesetz verstösst. Der Behördenrassismus lässt sich damit nicht legitimieren, auch nicht von der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus. Die Balkankriege sind längst vorbei und trotzdem werden Angehörige betroffener Staaten immer noch pauschal diskriminiert. Ebenfalls lässt sich damit nicht erklären weshalb Türken diskriminiert werden. Die Türkei ist wie Deutschland ein Mitgliedsstaat der NATO. Deutsche Kampfflugzeuge waren am NATO-Angriffskrieg auf Serbien, dem sogenannten Kosovokrieg, beteiligt. Deutsche dürfen in der Schweiz aber interessanterweise dann wieder Waffen erwerben, Türken jedoch nicht.

Film über den Angriffskrieg der NATO auf Serbien (Kosovokrieg)

Rassismus im Schweizer Waffenrecht 2
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