Das Zürcher Obergericht hat mich kürzlich zur Person der Zeitgeschichte erklärt. Damit hat es mich für die Journalistenmeute und alle, die mich namentlich diffamieren wollen, zum Abschuss freigegeben. Ich bin diesbezüglich jetzt vogelfrei und habe weniger Rechte als die für die Zeitgeschichte weniger relevanten Bürger der Schweiz. Ich habe darüber auf diesem Blog berichtet. Doch … Weiterlesen
Ich finde es gut, dass sich endlich ein Politiker für uns Schweizer einsetzen will, indem er die Diskriminierung von Schweizern explizit via Antirassismusgesetz verbieten will. Doch das ist meiner Ansicht nach nicht nötig. Der Haken liegt nicht am Gesetz, er liegt in der einseitigen und unfairen Rechtsauslegung und bei den Staatsanwälten und Richtern, welche die … Weiterlesen
Über eine in der Klatschpresse entstandene Alptraumgeschichte Gestern frohlockte die NZZ-Journalistin Brigitte Hürlimann in einem Artikel über ein Urteil des Zürcher Obergerichts zu einer Verfügung des Bezirksgerichts Uster. Das Bezirksgericht Uster hatte mit einer Verfügung dafür gesorgt, dass meine Persönlichkeitsrechte geschützt sind. Die NZZ-Journalistin Brigitte Hürlimann reichte gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Uster eine Beschwerde … Weiterlesen
Die Bundesgerichtsentscheide 6B_731/2014 und 6B_260/2015 belegen, dass Bundesgerichtsentscheide nicht unfehlbar sind und der Kritik bedürfen. Insbesondere die Verweigerung des Beschwerderechts scheint ein beliebtes Instrument von Richtern zu sein, die sich vor einem materiellen Urteil, also einem Urteil in der Sache, drücken wollen. Sei dies nun aufgrund ihrer persönlichen Voreingenommenheit oder aus politischen bzw. Karrieregründen. Beim … Weiterlesen
Ein linksgrüner Bundesrichter hat ein Rassismusverfahren mit einem formaljuristischen Entscheid beendet. Dies indem er mir einmal mehr das Beschwerderecht abgesprochen hat. Er hat dies bereits in einem anderen Fehlurteil getan, gegen welches ich eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht habe. Meine Anfechtung eines seiner Urteile und seine linke Gesinnung erklären die herablassende Art, mit der er meine … Weiterlesen
Schweizer Richter und Staatsanwälte schützen Täter. Die Staatsanwälte tun dies, indem sie Verfahren absichtlich verschleppen, Einvernahmen von Tätern ohne Geschädigte durchführen und versuchen mit juristischen Winkelzügen, Finten und gesetzwidrigem Verhalten linke Täter zu schützen. Richter tun dies indem sie Verfahren ebenfalls hinauszögern und versuchen Klagen mit hohen Prozesskostenforderungen abzuwürgen. Das ist aus rechtsstaatlicher Sicht höchst … Weiterlesen
In Westeuropa darf man ja lediglich ungeniert das Christentum kritisieren. Wer den Islam oder das Judentum kritisiert, läuft hingegen Gefahr als islamophober Hetzer oder Antisemit stigmatisiert zu werden. Diese Begriffe wurden aus politischen Gründen geschaffen um Menschen davon abzuhalten den Islam und das Judentum zu kritisieren. Dies indem die Kritiker als Kranke und Rassisten stigmatisiert werden. … Weiterlesen
Heute vor 1391 Jahren ereignete sich die Schlacht von Badr. Als der islamische Prophet Mohammed und seine Schergen wieder einmal eine Karawane überfallen und ausrauben wollten, wurden sie von einem Heer gestellt. Es kam zur Schlacht von Badr. Die Schlacht ereignete sich am 17. März 624. Mohammed und seine Räuber von Allahs Gnaden konnten die … Weiterlesen
Der Schlagabtausch mit der St. Galler Justiz bezüglich des Vermieters, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte, geht in eine neue Runde. Nachdem die St. Galler Staatsanwaltschaft entschieden hatte, die Strafanzeige ohne ein Strafverfahren zu eröffnen nicht anhand zu nehmen, reichte ich eine Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen ein. Diese deckte … Weiterlesen
In einem Artikel der NZZ wird die Meinung von Rechtsprofessor Alain Griffel wie folgt zitiert: Am kommenden Montag beginnt in Bern die Frühlingssession. Dann treffen sich im Bundeshaus 246 Dilettanten, die keine Ahnung haben, wie man ein gutes Gesetz macht, und sich das von Rechtsexperten auch nicht beibringen lassen wollen. Ich teile die Auffassung von … Weiterlesen