Mentalität hinter der Burka

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. Mai 2010 | 6.208 mal gesehen

Der folgende Film zeigt welche Mentalität hinter der Burka steckt:

Die Burka ist menschenverachtend, frauenfeindlich und menschenrechtswidrig! Schweizerinnen, die freiwillig eine Burka oder einen  Nikab tragen, machen zunichte wofür ihre Grossmütter und Mütter gekämpft haben und schaden ihren Töchtern. Dasselbe gilt für Schweizerinnen, die wie Micheline Calmy-Rey beim Besuch eines islamischen Landes freiwillig ein Kopftuch tragen. Die UNO müsste nach der eigenen Menschenrechtskonvention dafür sorgen, dass der Kopftuchzwang in islamischen Ländern aufgehoben wird und dass in keinem Land auf dieser Welt Frauen eine Burka oder einen Nikab tragen müssen. Doch mit dem gegenwärtigen  UNO-Menschenrechtsrat ist das nicht zu machen. Dieser Menschenrechtsrat schützt jene, welche Menschenrechte mit Füssen treten. Mentalität hinter der Burka weiterlesen

Muslime klagen gegen Volkswillen!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. Mai 2010 | 4.606 mal gesehen

Democracy go to hellIslamische Organisationen haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen Teilerfolg erzielt. Eine ihrer Klagen gegen das Bauverbot für Minarette wurde vor Gericht zugelassen. Insgesamt sind 6 Rekurse hängig. Einmal mehr zeigt sich, dass einige Anhänger einer antidemokratischen und totalitären Religion keinen Respekt vor demokratischen Volksentscheiden haben. Nun instrumentalisieren sie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für ihre Zwecke.

Die Schweiz hat sich 1974 mit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verpflichtet, sich Entscheiden des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu beugen. Die Politiker haben mit der Ratifizierung der EMRK widerrechtlich den Souverän unseres Landes entmachtet und der Herrschaft fremder Richter in Strassburg ausgesetzt.

In der Präambel der Bundesverfassung heisst es klipp und klar:

…im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,…

Wir sollten die ERMK schleunigst kündigen, denn wir brauchen sie nicht! Die Schweiz gewährleistet bereits umfassende Menschen- und Bürgerrechte in ihrer Bundesverfassung. Jene, die jetzt vor dem Gericht in Strassburg klagen gewähren den Anhängern ihrer Religion weit weniger Menschenrechte! Ein Austritt hat keine Nachteile für die Schweiz zur Folge. Bei einer Kündigung der EMRK fällt die Bevormundung unseres Souveräns weg. Muslime klagen gegen Volkswillen! weiterlesen

Staatsvertrag mit den USA ist abzulehnen!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. Mai 2010 | 2.734 mal gesehen

SchlumpfineBeim Staatsvertrag mit den USA hat sich der Bundesrat (Exekutive) im Namen der Schweiz verpflichtet, bis Ende August 2010 in 4450 Fällen Amtshilfe wegen Steuerhinterziehung zu leisten. Ursache für dieses Abkommen war massiver Druck von US-Justizbehörden auf die UBS. Die Leidtragenden dieses Deals sind die betroffenen UBS-Kunden und der Bankenplatz Schweiz.

Dieses Abkommen ist zurzeit jedoch widerrechtlich. Denn am 22. Januar 2010 entschied das Bundesverwaltungsgericht (Judikative), dass die Schweiz keine UBS-Kundendaten von US-Bürgern, die der Steuerhinterziehung verdächtigt werden, ausliefern darf. Das Gericht bezieht sich bei seinem Entscheid auf das geltende Doppelbesteuerungs-Abkommen mit den USA. Demnach ist die Schweiz lediglich bei Steuerbetrug, nicht aber bei Steuerhinterziehung zur Amtshilfe verpflichtet.

Nun liegt der Ball bei der gesetzgebenden Gewalt, dem Parlament (Legislative). Dieses scheint nach dem Umknicken der SVP-Parlamentarier zu einem JA für den Staatsvertrag zu tendieren. Der Bundesrat und das Parlament wollen das geltende Doppelbesteuerungsabkommen zu Ungunsten der Schweiz schwächen. Sie wollen einen Vertrag mit den USA gutheissen, der die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug aufhebt und die Schweiz verpflichtet Daten von Kunden von Schweizer Banken herauszugeben. Damit ist das Bankgeheimnis so gut wie am Ende. Staatsvertrag mit den USA ist abzulehnen! weiterlesen

Die Aktionärsdemokratie ist kein Allheilmittel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. Mai 2010 | 2.405 mal gesehen

Daniel VasellaNovartis-Chef Daniel Vasella äusserte sich gegenüber der NZZ skeptisch zur Aktionärsdemokratie. Eine massive Stärkung der Aktionärsmacht fördert ihm zufolge kurzfristiges Denken was wiederum die Löhne der Verwaltungsräte nach oben treibt. Ich teile die Ansicht von Vasella.

Wer Aktien von grossen Publikumsgesellschaften kauft, der tut dies in erster Linie um damit zu spekulieren. Folglich interessiert sich so ein Aktionär vorallem dafür, dass das Management den Aktienkurs nach oben dreibt. Wieviel das Management dafür verdient ist ihm egal. Zumindest solange es den Job „aus seiner Sicht“ richtig macht. Kommt noch hinzu, dass Aktionäre weder Verantwortung noch Sorgfaltspflichten haben und Aktien oft nur für eine kurze Dauer halten.

Auch für falsch hält Vasella die Minderinitiative, welche Aktionärsabstimmungen über die Bezüge der Geschäftsleitung vorsieht. Vasella zufolge entzieht die Minderinitiative dem Verwaltungsrat ein wichtiges Führungsmittel und schafft Rechtsunsicherheit. Auch diese Ansicht teile ich, denn man kann nicht jedesmal wenn man mit einem Bewerber für einen Posten in der Geschäftsleitung Lohnverhandlungen führt extra eine Aktionärsversammlung einberufen. Sowas macht aus ökonomischer Sicht keinen Sinn.

De Wecks Wahl zum SRG-Generaldirektor erstaunt

Von Alexander Müller veröffentlicht am 18. Mai 2010 | 5.522 mal gesehen

Roger de WeckDie Wahl von Roger de Weck zum SRG-Generaldirektor erstaunt. Es ist kaum zu glauben, dass der linke SRG-Filz so dreist ist. De Weck bringt weder die erforderliche betriebswirtschaftliche Management-Kompetenz mit, noch hat er sich als Sanierer hervorgetan. Als De Weck 1997 als Chefredaktor des Tagesanzeigers zurücktrat, begründete er diesen Schritt mit zu hohem Spardruck. De Wecks linkslastige Weltanschauung dürfte sich zudem negativ auf die ausgewogene Berichterstattung des Schweizer Fernsehens sowie der öffentlichen Radiosender auswirken. Fragt sich, wie lange sich die SRG einen Mann wie Roger de Weck an der Spitze leisten kann.

Kampf gegen Spekulanten ist verlogen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. Mai 2010 | 2.765 mal gesehen

FinanzjudentumEU-Politiker, allen voran die Deutschen, haben im Kampf für den Erhalt der Eurozone einen Sündenbock gefunden. Die ach so bösen Spekulanten. Einst kämpften deutsche Politiker gegen ein eingebildetes „internationales Finanzjudentum“ und nun kämpfen sie gegen böse Spekulanten. In beiden Fällen ging bzw. geht es nur darum von der eigentlichen Ursache der jeweiligen Krise abzulenken.

Die Eurokrise ist auf politisches Versagen zurückzuführen. Es waren führende Politiker, welche die Konvergenzkriterien für Mitgliedstaaten der Eurozone aufgeweicht haben. Damit haben sie zugelassen, dass überschuldete Staaten wie Griechenland in die Eurozone aufgenommen wurden und dass sich zahlreiche Mitgliedstaaten hoch verschuldeten. Das ist die Ursache der Eurokrise und nicht die Spekulanten. Spekulanten sind wie Wölfe oder Raubkatzen. Sie stürzen sich auf kranke oder alte Tiere. Die Gesunden verschonen sie. Es gäbe keine Eurokrise wenn die Politiker, welche jetzt mit dem Finger auf die Spekulanten zeigen, nicht versagt hätten.

Die Politiker haben es in der Hand. Es liegt an ihnen die Finanzmärkte davon zu überzeugen, dass die hoch verschuldeten Bankrottstaaten der Eurozone die angehäuften Schulden jemals wieder zurückzahlen können. Anstatt gegen Spekulanten zu kämpfen sollten sie das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit ihrer maroden Staaten wieder herstellen. Erforderliche Massnahmen: Drastische Budgetkürzungen, Erhöhung des Rentenalters, Kürzung der Sozialhilfe, Bürokratieabbau, Privatisierung von Staatsbetrieben, weniger Staat, mehr Standortwettbewerb um Arbeitgeber und zusätzliche Steuerzahler zu gewinnen.

Calmy-Rey und das Burkaverbot

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Mai 2010 | 4.196 mal gesehen

BurkaverbotIn einem Interview mit dem Blick äusserte sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wie eine typische Wischiwaschi-Politikerin, die sich davor scheut eine klare Position zu beziehen. Sie bezeichnete die Burka als ein Symbol für die Versklavung der Frau, was sie wütend mache. Trotzdem sei sie gegen ein Burkaverbot. Eine tolerante Gesellschaft sollte ihr zufolge mit Kleidervorschriften zurückhaltend sein, da man nicht wisse wohin das sonst führe.

Mich erstaunt diese Aussage von Calmy-Rey nicht. Calmy-Rey hat anlässlich ihres Staatsbesuchs im Iran freiwillig ein Kopftuch getragen. Der Iran ist ein totalitärer Gottesstaat, der Frauen zwingt ein Kopftuch zu tragen. Indem unsere Aussenministerin bei diesem Staatsbesuch ein Kopftuch getragen hat, hat sie ein denkbar falsches Signal gesetzt. Jetzt zaudert sie wieder und schwafelt von Toleranz. Liebe Frau Micheline Calmy-Rey, man darf ein Symbol für die Versklavung der Frau nicht tolerieren, wenn man gegen Sklaverei ist! Dabei spielt es überhaupt keine Rolle wieviele Leute in der Schweiz eine Burka oder einen Niqab (Gesichtsschleier) tragen.

Mit einem Burka- und Niqabverbot kann die Schweiz im Namen der Menschenrechte ein längst fälliges Zeichen setzen. Frau Calmy-Rey hat dies anlässlich ihres Iranbesuchs versäumt. Man sollte Fehler nicht zweimal machen! Calmy-Rey und das Burkaverbot weiterlesen

Der Bundesrat wird von Minderheiten dominiert

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Mai 2010 | 8.042 mal gesehen

Calmy-Rey und MerzUnser Bundesrat geniesst beim Volk kein grosses Ansehen. Das liegt an seiner aussenpolitischen Inkompetenz, der des Öfteren nach aussen demonstrierten Uneinigkeit und daran, dass der Bundesrat von Minderheiten dominiert wird.

Damit der Bundesrat beim Volk mehr Ansehen hätte, müsste er sich aus Leuten zusammensetzen, welche die Meinung der Mehrheit des Volkes am ehesten vertreten. Eine arithmetische Zauberformel würde daher Sinn machen. Leider haben wir schon seit Dezember 2007 keine solche Zusammensetzung des Bundesrates mehr. Wie der Bundesrat zusammengesetzt werden müsste wird klar, wenn man sich die Zahlen der Gesamterneurungswahlen des Jahres 2007 anschaut. Damals erhielten die SVP 28.9%, die SP 19.5%, die FDP 15.8 und die CVP 14.5% der Wählerstimmen. Die BDP gab es damals noch nicht. Sie entstand erst nachdem die in Ungnade gefallenen damaligen SVP-Mitglieder Samuel Schmid und Eveline Widmer-Schlumpf aus der SVP ausgeschlossen wurden.

Aufgrund der Wählerstärke hätte die SVP drei Sitze, die SP zwei Sitze, die FDP und die CVP je einen Sitz und die BDP keinen Sitz zugute. Tatsächlich setzt sich der Bundesrat aber wie folgt zusammen: Ueli Maurer (SVP), Hans-Rudolf Merz (FDP), Didier Burkhalter (FDP), Doris Leuthard (CVP), Eveline Widmer-Schlumpf (BDP), Moritz Leuenberger (SP) und Micheline Calmy-Rey (SP) zusammen. Der Bundesrat wird folglich von kleinen Parteien dominiert, die aufgrund ihrer zahlenmässigen Überlegenheit den Ton angeben. Muss man sich anlässlich dieser Tatsache noch darüber wundern, dass das Ansehen des Bundesrats beim Volk abgenommen hat? Ich denke nicht.

Deutscher Totalitarismus

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Mai 2010 | 47.174 mal gesehen

Unruhen AthenLiegt den Deutschen der Totalitarismus im Blut? Nicht nur deutsche Politiker versuchen regelmässig ihren Bürgern den Mund zu verbieten, wenn diese sich nicht im Sinne der vorherrschenden Nachkriegspolitik äussern, auch die Medien neigen hin und wieder dazu. Als der Chef der deutschen Bank öffentlich Zweifel darüber äusserte, dass Griechenland seine Kredite zurückzahlen kann, wurde er von deutschen Medien heftig kritisiert. Hier wird deutlich wie treu deutsche Printmedien der deutschen Regierung ergeben sind.

Wenn Expertenmeinungen bei den Medien nicht mehr gefragt sind, wird es gefährlich. Die Warnungen von Joe Ackermann, dem Chef der deutschen Bank, bezüglich der Krise in der Eurozone sollten nicht überhört werden.

Was derzeit in der Eurozone geschieht ist absurd. Hoch verschuldete EU-Staaten nehmen Kredite auf, um das noch höher verschuldete Griechenland zu retten. Was, wenn Griechenland seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann? Wie zahlen die Staaten, die Griechenland mit geliehenem Geld geholfen haben, dann  ihre eigenen Schulden zurück???

Diese Probleme müssen endlich in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Denn Schliesslich müssen die Zeche am Ende die Steuerzahler der betroffenen Länder zahlen. Die Politiker selber sichern sich schon ab.

Burka-Verbot

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. Mai 2010 | 6.942 mal gesehen

BurkaEin Burka-Verbot wäre sinnvoll. Dabei ist es irrelevant wie viele Frauen in unserem Land mit einer Burka herumlaufen. Es geht um zentrale Werte unserer westlichen Gesellschaft, die es zu verteidigen gilt. Es geht um die Gleichberechtigung zwischen Frau und Mann, Menschenwürde und Menschenrechte.

Die Burka wird hauptsächlich in ländlichen Gebieten Pakistans und Afghanistans getragen. Diese Gebiete sind von einer frauenfeindlichen patriarchalen Gesellschaft geprägt. Das Gedankengut fanatischer Fundamentalisten wie der Taliban findet dort Anklang. In den übrigen islamischen Ländern kommt die Burka kaum vor. Das zeigt, dass das Tragen einer Burka keine allgemein gültige islamische Vorschrift sein kann. Die Burka ist vielmehr Ausdruck der Herrschaft bzw. des Besitzanspruches eines Mannes gegenüber „seiner“ Frau. Burka-Verbot weiterlesen