Monat: Dezember 2009

In Deutschland werden Christen verfolgt!

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Noch nie in der Geschichte des Christentums wurden soviele Christen verfolgt wie in unserer Zeit. Gemäss dem Weltverfolgungsindex werden Christen insbesondere in islamischen Ländern verfolgt. Doch nicht nur! Sogar in europäischen Ländern kommt es zu Christenverfolgungen. Der folgende Filmbeitrag berichtet über die Verfolgung von Christen in Deutschland:

Der Organisation „Christian Solidarity International“ (CSI) zufolge werden derzeit weltweit rund 250 Millionen Christen aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Rund 175’000 Christen werden pro Jahr aus religiösen Gründen ermordet. Ehemalige Muslime, die zum Christentum übergetreten sind werden mit dem Tod bedroht.

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Terrorkomplott mit ehemaligen Guantanamo Häftlingen

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Hinter dem vereitelten Flugzeug-Attentat in Detroit stecken neuesten Erkenntnissen zufolge auch zwei ehemalige Guantanamo-Häftlinge. Die beiden aus Saudiarabien stammenden ehemaligen Häftlinge Muhamad Attik al-Harbi und Said Ali Shari haben nach ihrer Haftentlassung Führungsrollen im Al-Kaida Terrornetzwerk in Jemen übernommen. Was zu denken geben sollte Der im Flugzeug gefasste 23 jährige Terrorist Abdulmutallab studierte an einer … Weiterlesen

Farbanschlag auf Werbeagentur Goal

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Die Werbeagentur Goal in Dübendorf ist Opfer eines Farbanschlags geworden. Dabei wurde das Gebäude, indem sich die Räumlichkeiten der Agentur befinden mit Farbe verschmiert. Am Eingang wurde „Goal-Rassisten stoppen!“ hingeschmiert. Die Agentur Goal hat zahlreiche besonders in linken Kreisen umstrittene Plakate für die SVP entworfen. Man kann davon ausgehen, dass hinter diesem feigen Anschlag linksextreme … Weiterlesen

Aufnahme von Guantanamo Häftlingen

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Die angeblich aus „humanitären Gründen“ erfolgte Aufnahme eines Guantanamo Häftlings aus Usbekistan ist nicht im Interesse unseres Volkes. Die in Guantanamo inhaftieren Häftlinge wurden mehrheitlich in Afghanistan aufgegriffen. Es handelt sich bei diesen Häftlingen um Taliban-Krieger, welche für die grausame Schreckensherrschaft der Taliban in Afghanistan gekämpft haben. Die Presse hat aus ihnen unschuldige Opfer, die zu unrecht verhaftet wurden, gemacht. Wenn diese Leute wirklich so unschuldig sind, was hatten sie dann im vom Bürgerkrieg zerütteten Afghanistan zu suchen? Waren sie dort auf Urlaub oder auf humanitärer Mission? Wieso können diese Leute nicht in ihre Heimtländer zurück? Müssen Unschuldige Angst vor Verfolgung in ihren Heimatländern haben? Schweizer, die in der Fremdenlegion in Frankreich gedient haben, müssen in der Schweiz auch Angst vor Verfolgung haben.

Auch unverständlich ist, dass die Integrationskosten für diesen und mögliche weitere Häftlinge weitgehend von der Schweiz bezahlt werden müssen. Die USA haben Guantanamo errichtet und sind somit für die Guantanamo-Häftlinge verantwortlich! Sie sollen sich gefälligst selber um diese Häftlinge kümmern. Stattdessen schieben sie die Häftlinge in Länder wie die Schweiz ab und übernehmen noch nicht einmal die Kosten, die unserem Land für die Integration dieser Häftlinge entstehen.

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Roger de Weck ist unglaubwürdig

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Leute wie Roger de Weck sind unglaubwürdig. Sie geben vor, sich für die Menschenrechte stark zu machen. Dabei wollen sie unsere demokratischen Bürgerrechte einschränken. De Weck war bekanntlich gegen die Minarettinitiative. Da er zu den Verlierern der Abstimmung gehört, will er das Resultat nicht anerkennen. Er ist ein schlechter Verlierer. Jetzt ruft er nach dem … Weiterlesen

Regierungrat will Schweizer Pass verschenken

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Der Zürcher Regierungsrat hat dem Kantonsrat ein neues Bürgerrechtsgesetz zur Abstimmung vorgelegt. Wenn es nach dem Willen des Regierungsrats geht, sollen Ausländer künftig einen gesetzlichen Anspruch auf Einbürgerung haben. Sogar Verbrecher sollen in den Genuss der neuen Regelung kommen!

Diese kantonale Regelung geht weiter als vom Bund vorgeschrieben. Bei Einbürgerungsentscheiden müssen zwar Regeln eingehalten werden, doch ein Recht auf Einbürgerung, wie dies im neuen Bürgerrechtsgesetz vorgesehen ist, besteht keines.

Die nachfolgenden Paragraphen sollen nach dem Willen des Regierungsrats ins neue Bürgerrechtsgesetz:

§ 3. Ausländerinnen und Ausländer werden auf Gesuch hin in das Kantonsbürgerrecht und das Gemeindebürgerrecht aufgenommen, wenn sie die Voraussetzungen für die Erteilung der Einbürgerungsbewilligung des Bundes und die Voraussetzungen nach diesem Gesetz erfüllen.

Gemeinden dürfen also nur noch überprüfen ob die Anforderungen für eine Einbürgerung erfüllt sind. Ob sie jemanden einbürgern wollen oder nicht steht gar nicht mehr zu Debatte. Der Wille der betroffenen Bürger und der Gemeinde bleibt auf der Strecke. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Diese ist ohnehin in Gefahr, wenn immer mehr Leute aus fremden antidemokratischen Kulturkreisen eingebürgert werden.

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Saudi-Arabien lässt 75 jährige Frau auspeitschen

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auspeitschen in Saudi-arabienKhamisa Mohammed Sawadi, eine 75 jährige syrische Staatsbürgerin wurde von einem Gericht in Saudi-Arabien zu 40 Peitschenhieben und vier Monaten Haft verurteilt. Ihr wurde unsittliches Verhalten zur Last gelegt weil sie in Begleitung von zwei Männern, zu denen keine enge verwandtschaftliche Beziehung bestand, angetroffen wurde. Eingelegte Rechtsmittel wurden vom zuständigen Gericht in Riad abgewiesen. Auch der Einspruch beim obersten Gerichtshof blieb erfolglos.

Der Innenminister von Saudi-Arabien hat inzwischen die Anweisung erteilt das Urteil zu vollstrecken. Saudi-Arabien müsste sich als Mitglied der UNO an die allgemeine Menschenrechtserklärung von 1948 halten, tut es aber nicht. In Saudi-Arabien steht die islamische Rechtssprechung, die Scharia, über den allgemeinen Menschenrechten der UNO. Einige islamische Länder haben im Jahr 1990 eine eigene Menschenrechtserklärung formuliert, die Kairoer Menschenrechtserklärung. Diese stellt die Scharia über die Menschenrechte und sieht eine Ungleichbehandlung von Mann und Frau vor. Viele Verurteilte teilen das Schicksal von Frau Sawadi. Mit dem Verhängen der Prügelstrafe verstösst Saudi-Arabien gegen das Folterverbot. Artikel 5 der allgemeinen Menschenrechtserklärung lautet:

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

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Muslim klagt gegen Bauverbot für Minarette

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Der Muslim Hafid Ouardiri hat heute eine Klage beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen das Bauverbot für Minarette eingereicht. Ouardiri, der von fünf Anwälten unterstützt wird, übergeht damit die Schweizer Justiz. Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Normalerweise wird nämlich zuerst der Rechtsweg des Landes beschritten, gegen welches später geklagt wird, ehe man eine Klage beim europäischen … Weiterlesen

Georg Kreis ist unglaubwürdig

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Der Basler Historiker Georg Kreis ist Präsident der Antirassismuskommission und Mitglied des Club Helvétique. Der Club Helvétique will die demokratischen Rechte unseres Volkes einschränken. Im Zyschtigsclub vom vergangenen Dienstag vertrat Kreis den Standpunkt, dass das Volk nicht immer Recht hat und man nicht alle Volksinitiativen zulassen kann. Um diesen Standpunkt zu untermauern erdreistete er sich folgende Aussage:

«Wenn eine SVP damals (in den 1930er Jahren) eine Initiative gegen die Verjudung der Schweiz lanciert hätte, wäre die unter Umständen auch angenommen worden, wegen den Ängsten in der Bevölkerung.»

Mit dieser Aussage beleidigt er die Aktivdienstgeneration unseres Landes, die bereit gewesen ist unter Einsatz des eigenen Lebens für unsere Heimat zu kämpfen. Zudem beleidigt er die SVP und ihre Mitglieder indem er diesen extremen Antisemitismus und Rassismus zutraut.

Von einem Historiker wie Kreis sollte man intelligentere Aussagen erwarten dürfen. Immerhin war Kreis Mitglied der Bergier-Kommission, welche die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg untersucht hat! Die Glaubwürdigkeit von Kreis darf nach dieser Aussage in Frage gestellt werden. Gerade er sollte es besser wissen. Seine Tätigkeit als Präsident der Antirassismuskommission und als Mitglied der Bergier-Kommission ist in Frage zu stellen. Übrigens, es geht bei demokratischen Abstimmungen nicht um richtig oder falsch sondern um den Willen der Mehrheit des Volkes.

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Die Ausschaffungsinitiative muss vors Volk!

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AusschaffungsinitiativeEingeschüchtert vom Ausgang der Minarettinitiative hat der Ständerrat entschieden die Ausschaffungsinitiative der SVP noch einmal zu überprüfen. Damit ist er dem Antrag seiner Staatspolitischen Kommission (SPK) gefolgt. Laut Hansheiri Inderkum, dem Präsidenten der SPK, soll nochmals die Frage diskutiert werden, wie mit Initiativen umgegangen werden soll, deren Umsetzung mit Verfassungs- oder Menschenrechten kollidieren könnte.

Brisant: Die SPK war vor der Abstimmung über die Minarettinitiative der Ansicht, dass die Ausschaffungsinitiative gültig ist.

Was wir hier erleben, ist der Versuch von Politikern aus den Reihen der CVP, der FDP, der SP und der Grünen dem Volk unliebsame Abstimmungsvorlagen vorzuenthalten. Das Volk hat aber ein Recht darauf über die Ausschaffungsinitiative abzustimmen! Laut Ständerat Maximilian Reimann (SVP) ist das Vorgehen des Ständerats reine Verzögerungstaktik. Ihm zufolge geht es dem Ständerat nur darum die Ausschaffungsinitiative erst nach den eidgenössischen Wahlen 2011 zur Urne zu bringen. Offenbar wollen die anderen Parteien kurz vor den nächsten Wahlen einen weiteren Abstimmungserfolg der SVP verhindern.

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