Club Helvétique will Volksrechte einschränken

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. August 2010 | 3.812 mal gesehen

Club HelvétiqueLaut einem Bericht der NZZ am Sonntag möchte der linksgerichtete Club Helvétique eine Volksinitiative lancieren, welche die demokratischen Rechte unseres Stimmvolkes einschränken möchte. Schweizer sollen demnach nicht mehr über Initiativen abstimmen dürfen, welche Menschenrechte verletzten. Damit pfeift der Club Helvétique ins gleiche Horn wie der linke Staatsrechtler Alain Griffel. Dieser möchte den Bundesverfassungsartikel 139 mit folgendem Absatz ergänzen:

Eine Volksinitiative, die gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, gegen andere Menschenrechtsgarantien oder gegen die Grundwerte dieser Verfassung verstösst, ist ungültig. 

Ich halte überhaupt nichts von Initiativen, welche Menschen ihrer demokratischen Rechte berauben. Gemäss Bundesverfassung Art. 139 muss eine Volksinitiative dem zwingenden Völkerrecht entsprechen. Das ist völlig ausreichend. Weiterführende Einschränkungen sind aus demokratischer und staatspolitischer Sicht bedenklich. Denn das Stimmvolk kann auf den Inhalt der Menschenrechtskonvention bzw. international definierte Menschenrechte keinen Einfluss nehmen. Ausserdem untergraben solche Initiativen die Souveränität unseres Staates.

Wer eine Einschränkung von Volksrechten fordert, scheint dem Stimmvolk zu misstrauen und von demokratischen Volksrechten nicht viel zu halten.  Hinter dem Club Helvétique verstecken sich Leute, die es dem Stimmvolk übel nehmen, dass es die Verwahrungsinitiative und die Minarett-Initiative angenommen hat. Jetzt misstrauen sie dem Volk und fürchten sich vor einem Ja zur Ausschaffungsinitiative. Um ähnliche Initiativen künftig zu verhindern wollen sie die Volksrechte einschränken. Das ist ein Verrat am Stimmvolk und unserer Demokratie.

Menschenrechte sind nicht einfach in Stein gemeisselte Naturrechte, über die zu befinden in alle Ewigkeit untersagt ist. Mit Sicherheit ist es nicht Universitätsprofessoren und Mitgliedern des Club Helvétique vorbehalten zu bestimmen was man darf und was nicht. Die gleichen Leute, die jetzt unsere demokratischen Volksrechte beschneiden wollen, verteidigten im Kampf gegen die Minarett-Initiative Muslime, welche in unserem Land die Scharia einführen wollen. Diese Leute sind weder seriös noch redlich!

Es ist einfach immer wieder interessant zu sehen wie die möchtegern Eliten unseres Landes (Politiker, Professoren etc.) versuchen das Volk zu entmachten. Offenbar wollen sie alleine regieren.

Georg Kreis ist unglaubwürdig

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Dezember 2009 | 5.210 mal gesehen

Der Basler Historiker Georg Kreis ist Präsident der Antirassismuskommission und Mitglied des Club Helvétique. Der Club Helvétique will die demokratischen Rechte unseres Volkes einschränken. Im Zyschtigsclub vom vergangenen Dienstag vertrat Kreis den Standpunkt, dass das Volk nicht immer Recht hat und man nicht alle Volksinitiativen zulassen kann. Um diesen Standpunkt zu untermauern erdreistete er sich folgende Aussage:

«Wenn eine SVP damals (in den 1930er Jahren) eine Initiative gegen die Verjudung der Schweiz lanciert hätte, wäre die unter Umständen auch angenommen worden, wegen den Ängsten in der Bevölkerung.»

Mit dieser Aussage beleidigt er die Aktivdienstgeneration unseres Landes, die bereit gewesen ist unter Einsatz des eigenen Lebens für unsere Heimat zu kämpfen. Zudem beleidigt er die SVP und ihre Mitglieder indem er diesen extremen Antisemitismus und Rassismus zutraut.

Von einem Historiker wie Kreis sollte man intelligentere Aussagen erwarten dürfen. Immerhin war Kreis Mitglied der Bergier-Kommission, welche die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg untersucht hat! Die Glaubwürdigkeit von Kreis darf nach dieser Aussage in Frage gestellt werden. Gerade er sollte es besser wissen. Seine Tätigkeit als Präsident der Antirassismuskommission und als Mitglied der Bergier-Kommission ist in Frage zu stellen. Übrigens, es geht bei demokratischen Abstimmungen nicht um richtig oder falsch sondern um den Willen der Mehrheit des Volkes. Georg Kreis ist unglaubwürdig weiterlesen