Politik Schweiz

Artikel zur Politik in der Schweiz und im Ausland

Vergesst die „Schwarzen Listen“

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Linke Politiker wollen mit internationalen Abkommen die demokratischen Rechte von Schweizer Bürgern einschränken. Dies bleibt nicht ohne Folgen. Die Schweiz verliert dank unnötiger internationaler Abkommen immer mehr an Souveränität. Internationale Gremien mischen sich immer öfter in die Schweizer Gesetzgebung ein. Das jüngste Beispiel ist der Vorstoss der Groupe d’Etats contre la corruptions „GRECO“, dem Antikorruptionsorgan des Europarats. Wegen fehlender  Transparenz bei der … Weiterlesen

Geothermie

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Die Schweizer Regierung und die Mehrheit des Parlaments haben den Atomausstieg beschlossen. Ich halte dies für eine Dummheit, die uns Steuerzahler und Stromkonsumenten noch teuer zu stehen kommen wird. Es wird schwer werden die 40% des Strombedarfs, die derzeit von Atomkraftwerken gedeckt werden, zu ersetzen. Der zunehmende Strombedarf wird es nicht einfacher machen. Alternative Energien sind … Weiterlesen

Mein Smartspider

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Endlich können auf Smartspider.ch auch Bürger, die nicht für den National- oder Ständerat kandidieren, ihr Smartspiderprofil anschauen. Mein Smartspider im Vergleich zur Liste 1 (SVP) im Kanton Zürich, sieht wie folgt aus: Wie man sieht, deckt sich mein Profil im Wesentlichen mit jenem der Liste 1 im Kanton Zürich. Ich bin somit auf Kurs mit der SVP Zürich. … Weiterlesen

Haftstrafen für Krawallanten

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Den Krawallanten, die am vergangenen Wochenende in Zürich verhaftet wurden, droht eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Das Gesetz sieht dafür eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren für Landfriedensbruch und bis zu fünf Jahren für schwere Sachbeschädigung vor. Strafgesetzbuch Art. 260 Landfriedensbruch Wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen … Weiterlesen

Secondas Plus will Schweizerkreuz abschaffen

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Der Migrantenverein Secondas Plus macht immer wieder mit abstrusen Forderungen auf sich aufmerksam. So forderte er bereits die Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Ausländer. Diesmal will der Verein unser Landeswappen, das Schweizerkreuz, abschaffen und durch die Flagge der Helvetischen Republik von 1799 ersetzen. Laut den Secondos hat das Schweizerkreuz einen christlichen Hintergrund, welcher  die religiöse und kulturelle Vielfalt der Schweiz … Weiterlesen

Linksextreme heissen jetzt Event-Chaoten

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Unglaublich, was Linke alles tun um sich vor den Wahlen im Oktober vor linksextremer Gewalt zu distanzieren. Das linke Staatsfernsehen (SF) bezeichnete die Krawallanten in der Tagesschau von heute als „Event-Chaoten“. Ich habe selten einen solchen Unsinn gehört. Dass Linksextreme Mühe haben andere Meinungen zu respektieren und gerne Gewalt anwenden, ist längst bekannt. Im vergangenen Januar verprügelten … Weiterlesen

Erneut Krawalle in Zürich

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Linksextreme und Hooligans sorgten auch dieses Wochendende wieder für gewaltätige Ausschreitungen in Zürich.  Dabei kam es am Helvetiaplatz, am Hauptbahnhof um am Central zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und gewaltätigen Linksextremen. Die Randalierer schlugen Schaufenster ein, beschädigten Autos, zündeten Abfallcointainer an und warfen Flaschen und Steine auf die Polizei. Die Polizei musste Tränengas und Wasserwerfer einsetzen um die Spinner im Zaum zu halten. Sie konnte 80 mutmassliche Gewalttäter und Landsfriedensbrecher festnehmen. Wegen der Krawalle mussten die Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich ihren Betrieb an einzelnen Haltestellen einstellen.

Es gab zahlreiche Gaffer, welche  dem Publikum glichen, welches man auch bei Krawallen bei 1. Mai-Festen von Gewerkschaften und linken Parteien antrifft. Einige Gaffer applaudierten sogar als es zu den ersten Scharmützeln kam.

Für mich ist klar, dass wir das Jugendstrafrecht und das Strafrecht für Erwachsene verschärfen müssen. Gewalttäter und Landsfriedensbrecher gehören mit mehrjährigen Haftstrafen bestraft. Von der Polizei und den Justizbehörden erwarte ich ein konsequentes Durchgreifen. Nur so kann man der zunehmenden Gewaltbereitschaft Herr werden. Die SVP setzt sich für härtere Strafen gegen solche Chaoten ein. Am kommenden Oktober können Schweizer Bürger wählen. Wer etwas gegen diese Chaoten unternehmen will, wählt SVP. Die SVP ist die einzige Partei, welche ernsthaft gegen diese Gewaltäter vorgeht und sich für Opfer von Gewaltverbrechen einsetzt. Es ist genug! Es muss endlich wirkungsvoll etwas gegen die zunehmende Gewalt unternommen werden.

Anbei noch ein paar Impressionen der Auschreitungen von diesem Wochenende in Zürich:

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Masseneinwanderung

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Interessante Reportage über Armutsflüchtlinge, die ins deutsche Sozialsystem einwandern. http://www.spiegel.de/video/video-1146038.html Linke Parteien sind gegegen eine restriktivere Einwanderungspolitik. Die Stimmbürger sollten sich am kommenden Oktober überlegen ob sie solche Zustände in der Schweiz wollen. Wer linke Parteien wählt, der fördert die Masseneinwanderung und die Plünderung unseres Sozialwesens. Die Wirtschaft braucht keine Masseneinwanderung von Armutsflüchtlingen, die unser Sozialwesen … Weiterlesen

CVP-Bern über SVP-Familienfest

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Die CVP Bern bezeichnet das SVP-Familienfest auf ihrer Webseite als provokative Veranstaltung. Mich würde interessieren was aus Sicht der Berner CVP am Familienfest der SVP provokativ gewesen sein soll. In ihrer Medienmitteilung bleibt sie  die Begründung für diese Unterstellung schuldig. Link zur Medienmitteilung Wenn sich radikale IZRS-Muslime auf dem Bundesplatz versammeln, scheint dies der CVP ziemlich egal zu sein. … Weiterlesen

Pro-Kampfflugzeuge für billig Flieger?

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Der Verein „Informationsgruppe PRO-Kampfflugzeuge Schweiz“ fordert einen raschen Ersatz der veralteten F5-Tiger Jagdflugzeuge unserer Luftwaffe. Als mögliche Kandidaten für den Ersatz werden die Rafaele von Dassault, der Eurofighter von EADS und der Gripen von Saab genannt.

Ich bin wie der Verein „Informationsgruppe Pro-Kampfflugzeuge“ ebenfalls der Ansicht, dass die veraltete Tiger F5-Flotte ersetzt werden muss. Sogar die türkische Armee verfügt inzwischen über modernere Kampfjets als unsere Luftwaffe! Die Schweiz kann ihre Eigenständigkeit nur bewahren, wenn sie die Lufthoheit über ihrem Territorium wahren kann. Allerdings bin ich gegen die voreilige Beschaffung von „preiswerten“ europäischen Fliegern. Die Europäer waren zuwenig innovativ und haben insbesondere die Stealth-Technologie verpennt.

Bundesrat Ueli Maurer will, dass die Schweizer Armee die beste Armee der Welt ist. In diesem Sinne sollten für die Schweiz nur die besten Kampfflugzeuge der Welt in Frage kommen. Rein quantitativ kann unsere Luftwaffe ohnehin nicht mit den besten Armeen der Welt mithalten. Daher sollten wir wenigstens technologisch zur Spitze gehören und auf technologische Überlegenheit setzen.

Die besten Kampfflugzeuge werden derzeit in den USA hergestellt. In Frage für die Schweizer Luftwaffe kämen daher das Mehrzweckkampfflugzeug F-35 oder der Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor. Es handelt sich dabei um die derzeit besten Kampfflugzeuge, die man auf diesem Planeten finden kann. Diese sollten wir beschaffen. Wer am falschen Ort spart, wird im Ernstfall bestraft. Es geht um nichts weniger als um die Sicherheit unseres Volkes!

Beim Kauf von US-Kampfflugzeugen könnte die Schweizer Regierung zudem versuchen die wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA zu verbessern. Ich denke da insbesondere an die jüngsten Angriffe der USA auf unseren Finanzplatz. Dieser ist für den Wohlstand unseres Landes von herausragender Bedeutung.

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