Vergesst die „Schwarzen Listen“

Von Alexander Müller veröffentlicht am 6. Oktober 2011 | 2.334 mal gesehen

Linke Politiker wollen mit internationalen Abkommen die demokratischen Rechte von Schweizer Bürgern einschränken. Dies bleibt nicht ohne Folgen. Die Schweiz verliert dank unnötiger internationaler Abkommen immer mehr an Souveränität. Internationale Gremien mischen sich immer öfter in die Schweizer Gesetzgebung ein.

Das jüngste Beispiel ist der Vorstoss der Groupe d’Etats contre la corruptions „GRECO“, dem Antikorruptionsorgan des Europarats. Wegen fehlender  Transparenz bei der Parteienfinanzierung fordert die „GRECO“ den Bundesrat auf innert 18 Monaten aufzuzeigen wie er mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung schaffen will. Sofern der Bundesrat dem Ultimatum der GRECO nicht nachkommt, könnte die Schweiz auf eine Schwarze Liste der GRECO gesetzt werden.

Ungewöhnlich, dass sich ausgerechnet im Wahljahr ein Antikorruptionsgremium mit Parteispenden auseinandersetzt. Ob das Timing Zufall ist? Ich denke nicht.  Das Beispiel zeigt, dass viele internationale Abkommen nur dazu dienen die Souveränität der Schweiz zu beschneiden. Die Schweiz sollte unbedingt die Kündigung unnötiger internationaler Abkommen erwägen. Es geht um die Souveränität bzw. die Eigenständigkeit unseres Landes.

Parteispenden haben übrigens nichts mit Korruption zu tun. Man kann mit Parteispenden zwar allenfalls eine Parteileitung oder einzelne Politiker für sich gewinnen, doch letztlich kann man damit keine Delegiertenversammlungen und Abstimmungsentscheide kaufen.

Gegen die Offenlegung von Parteispenden sprechen wirtschaftliche Interessen. Ein Unternehmen könnte erwägen Parteien finanziell zu unterstützen, die eine wirtschaftsfreundliche Politik betreiben. Um keine Kunden zu verlieren, könnte das Unternehmen jedoch auf die Vertraulichkeit seiner Spende angewiesen sein. Es gibt Unternehmer, die sich nicht getrauen offen für die SVP einzustehen. Sie befürchten Aufträge der von linksgrün regierten Stadt Zürich zu verlieren, wenn bekannt würde, dass sie eine „bürgerliche“ Politik unterstützen. Genau deshalb ist Transparenz bei Parteispenden gefährlich.  Transparenz könnte eine manipulative Wirkung auf die Wahlfreiheit haben. Weil Leute aus Angst ihren Job oder Aufträge vom Staat zu verlieren nicht mehr spenden. Es ist ja bekannt, was mit zwei Sozialarbeiterinnen geschehen ist, die Missstände im Zürcher Sozialamt aufgedeckt haben. Sie wurden für ihre Heldentat entlassen und verurteilt. Das zeigt wie Linke mit Leuten umgehen, die nicht so ticken, wie sie es gerne hätten. Deshalb ist es besser, wenn Linke gar nicht wissen wie jemand tickt.

Von „Schwarzen Listen“ sollten wir uns nicht mehr beeindrucken lassen.  Die Schweiz wird dadurch erpressbar und verliert ihre Souveränität. Wenn der Bundesrat den Eintrag der Schweiz auf  eine „Schwarzen Liste“ verhindern will, muss er den Willen eines ausländischen bzw. internationalen Gremiums erfüllen. Dieser Wille könnte jenem des Schweizer Volkes widersprechen. Es ist jedoch die Pflicht des Bundesrates dem Willen des Schweizer Volkes zu entsprechen. Der Bundesrat hat nicht nach der Pfeife fremder Herren zu tanzen.

Geothermie

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. September 2011 | 2.933 mal gesehen

Die Schweizer Regierung und die Mehrheit des Parlaments haben den Atomausstieg beschlossen. Ich halte dies für eine Dummheit, die uns Steuerzahler und Stromkonsumenten noch teuer zu stehen kommen wird. Es wird schwer werden die 40% des Strombedarfs, die derzeit von Atomkraftwerken gedeckt werden, zu ersetzen. Der zunehmende Strombedarf wird es nicht einfacher machen.

Alternative Energien sind mehrheitlich unzuverlässig, teuer und machen unser Land noch abhängiger von der EU.  Von einigen alternativen Energien wie z.B. der Geothermie gehen sogar Gefahren für Mensch und Umwelt aus. Um Geothermie nutzen zu  können, muss man tief in den Erdmantel boren. Das kann zu Erdbeben führen und trägt zur frühzeitigen Abkühlung des Erdkerns bei. Eine Abkühlung des Erdkerns führt zu einer Abschwächung des Magnetfeldes und das wiederum zum Verlust der Erdatmosphäre. Ich glaube, ich brauche nicht zu erklären was mit uns geschieht, wenn die Erde die Erdatmosphäre verliert. Trotzdem planen linke und grüne Bundespolitiker nun eine Geothermie-Offensive.

Je mehr Löcher in die Erde gebohrt werden um von dort Erdwärme abzuziehen, desto eher kühlt der Erdkern ab. Ist das nachhaltig und umweltfreundlich? Ich denke nicht.

Geothermie-Debakel in Basel:

Mein Smartspider

Von Alexander Müller veröffentlicht am 25. September 2011 | 4.438 mal gesehen

Endlich können auf Smartspider.ch auch Bürger, die nicht für den National- oder Ständerat kandidieren, ihr Smartspiderprofil anschauen. Mein Smartspider im Vergleich zur Liste 1 (SVP) im Kanton Zürich, sieht wie folgt aus:

Wie man sieht, deckt sich mein Profil im Wesentlichen mit jenem der Liste 1 im Kanton Zürich. Ich bin somit auf Kurs mit der SVP Zürich. Die Gemeinsamkeiten werden in der Braun-Beigen-Farbe angezeigt. Die grüngraue Farbe zeigt die Positionen an, bei denen die SVP etwas weiter geht als ich. Die rostfarbenen Positionen zeigen an, wo ich von der SVP abweiche. Dies ist im Bereich Sozialstaat, liberale Gesellschaft und liberale Wirtschaftspolitik der Fall. Dort bin ich etwas sozialer bzw. etwas liberaler als die SVP. Auch das überrascht mich nicht. So war ich bei der Abstimmung über die ALV-Revision anderer Ansicht als die SVP. Die Abweichungen haben mit meinem eigenen Lebensweg und meinen eigenen Erfahrungen zu tun. Insgesamt beträgt die Übereinstimmung nach 75 beantworteten Fragen auf Smartvote 64.9% mit der SVP, 64.8% mit der JSVP, 61.9% mit den Jungfreisinnigen, 59% mit der FDP.Die Liberalen, 57.8% mit der SVP International (Auslandschweizer) und oh Schreck 53.1% mit der schlimmen BDP. Am wenigsten Übereinstimmung habe ich kaum überraschend mit den JUSO, diese beträgt lediglich 23.2% und liegt damit knapp unter der Alternativen Liste (23.7%) und der SP (24.5%). Mit den Grünen habe ich immerhin noch 26.3% Übereinstimmung. Das zeigt, dass diese das Umweltbewusstsein nicht für sich alleine in Anspruch nehmen können.

Interessant bei der SVP Zürich ist, dass das Durchschnittsalter der Kandidierenden offenbar bei 50 Jahren liegt. Ich selbst bin im 36. Lebensjahr. Das Alter der Kandidierenden ist für mich weniger relevant. Hauptsache die Leute vertreten meine Ansichten, meine Meinung und meine Interessen. Ein paar Zweifel bestehen zwar hinsichtlich der Fähigkeit solcher Kandidaten meine Interessen im Internet zu vertreten. Aber ich bin sicher, dass sich diese Leute auch der Hilfe junger Menschen bedienen werden um im Internet Fuss zu fassen. Zu hoffen ist, dass sich die Kandidaten der SVP gegen die Prüderie und Obermoralisiererei religiöser Parteien einsetzen. Die CVP versucht z.B. unter dem Deckmantel des Familienschutzes religiöse Interessen wahrzunehmen. Eine religiös gefärbte Sexualmoral und eine religiös gefärbte Sittenpolitik lehne ich als religionskritischer und liberaler Mensch ab.

Haftstrafen für Krawallanten

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. September 2011 | 1.709 mal gesehen

Den Krawallanten, die am vergangenen Wochenende in Zürich verhaftet wurden, droht eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Das Gesetz sieht dafür eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren für Landfriedensbruch und bis zu fünf Jahren für schwere Sachbeschädigung vor.

Strafgesetzbuch Art. 260

Landfriedensbruch

Wer an einer öffentlichen Zusammenrottung teilnimmt, bei der mit vereinten Kräften gegen Menschen oder Sachen Gewalttätigkeiten begangen werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Strafgesetzbuch Art. 144

Sachbeschädigung

1 Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums—, Gebrauchs- oder Nutzniessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

2 Hat der Täter die Sachbeschädigung aus Anlass einer öffentlichen Zusammenrottung begangen, so wird er von Amtes wegen verfolgt.

3 Hat der Täter einen grossen Schaden verursacht, so kann auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren erkannt werden. Die Tat wird von Amtes wegen verfolgt.

Ich verlange, dass die verhafteten Krawallanten zu unbedingten Haftstrafen verurteilt werden. Die Richter sollen das geltende Recht endlich anwenden. Sie würden damit klar machen, dass unsere Gesellschaft dieses Krawallantentum nicht mehr duldet.

Wir brauchen keine Kuscheljustiz, die Kriminelle schützt und der die Resozialisierung von Tätern wichtiger ist als der Schutz von Opfern und Bürgern!

Secondas Plus will Schweizerkreuz abschaffen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 19. September 2011 | 3.559 mal gesehen

Der Migrantenverein Secondas Plus macht immer wieder mit abstrusen Forderungen auf sich aufmerksam. So forderte er bereits die Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Ausländer. Diesmal will der Verein unser Landeswappen, das Schweizerkreuz, abschaffen und durch die Flagge der Helvetischen Republik von 1799 ersetzen. Laut den Secondos hat das Schweizerkreuz einen christlichen Hintergrund, welcher  die religiöse und kulturelle Vielfalt der Schweiz nicht repräsentiert.

Der Tagesanzeiger zitiert Ivica Petrusic, den Vizepräsidenten von Seconda Plus, wie folgt:

 «Das Schweizerkreuz entspricht der heutigen, multikulturellen Schweiz nicht mehr»

Ivica Petrusic ist SP-Grossrat im Kanton Aargau und kandidiert für den Nationalrat.

Das ist die Flagge der Helvetischen Republik von 1799:

Die Flagge der Helvetischen Republik erinnert an die Flaggen afrikanischer Bananenrepubliken. Ich bin froh, dass wir kein Ausländerstimmrecht haben und hoffe, dass SP-Kandidat Petrusic nicht den Nationalrat gewählt wird. Sonst ist zu befürchten, dass an der Identität unseres Landes noch mehr gerüttelt wird.

Linksextreme heissen jetzt Event-Chaoten

Von Alexander Müller veröffentlicht am 18. September 2011 | 3.314 mal gesehen

Unglaublich, was Linke alles tun um sich vor den Wahlen im Oktober vor linksextremer Gewalt zu distanzieren. Das linke Staatsfernsehen (SF) bezeichnete die Krawallanten in der Tagesschau von heute als „Event-Chaoten“. Ich habe selten einen solchen Unsinn gehört. Dass Linksextreme Mühe haben andere Meinungen zu respektieren und gerne Gewalt anwenden, ist längst bekannt. Im vergangenen Januar verprügelten Linksextreme den über  60-jährigen SVP-Nationalrat Hans Fehr. Gerade gestern haben einige von ihnen in der Stadt Zürich gegen Abtreibungsgegner demonstriert und dabei einen Polizeieinsatz provoziert.

Die Leute, welche sich anschliessend ebenfalls in der Stadt Zürich mit der Polizei mehrere Scharmützel geleistet haben, sahen genau gleich aus. Zudem gehen bürgerliche nicht auf die Strasse um gegen die Staatsgewalt zu kämpfen. Seit den Jugendunruhen in den 1960er Jahren werden Jungendproteste und Gewaltexzesse gegen die Staatsgewalt von Linken durchgeführt. Das hat sich bis heute nicht geändert.

Wie ich bereits in einem früheren Blogartikel geschrieben habe, vermute ich, dass es sich bei den Tätern mehrheitlich um antiautoritär und nach dem laisser-faire Prinzip erzogene asoziale Kinder linker Mitbürger handelt. Diesen Tätern hat man wahrscheinlich nie Grenzen aufgezeigt. Nun belasten sie die Allgemeinheit mit ihren Dummheiten. Die Polizei ist wahrscheinlich die erste Autorität, die ihnen entgegentritt. Für die Kosten, die dadurch entstehen, müssen die Steuerzahler aufkommen.

Was kann man dagegen tun? Zum einen müssen die Strafen für solche Taten erhöht werden. Dies bedingt eine Anpassung des Strafgesetzes und des Jugendstrafrechts. Dann müssen Eltern bei Erziehung ihrer Kinder mehr in die Pflicht genommen werden. Wer seinen erzieherischen Pflichten nicht nachkommt, sollte gebüsst und zum Besuch obligatorischer Erziehungskurse verpflichtet werden. Eigenverantwortung muss wieder einen höheren Stellenwert bekommen. Sonst werden die Staatsausgaben für Sicherheitskräfte weiter ansteigen.

Erneut Krawalle in Zürich

Von Alexander Müller veröffentlicht am 18. September 2011 | 3.557 mal gesehen

Linksextreme und Hooligans sorgten auch dieses Wochendende wieder für gewaltätige Ausschreitungen in Zürich.  Dabei kam es am Helvetiaplatz, am Hauptbahnhof um am Central zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und gewaltätigen Linksextremen. Die Randalierer schlugen Schaufenster ein, beschädigten Autos, zündeten Abfallcointainer an und warfen Flaschen und Steine auf die Polizei. Die Polizei musste Tränengas und Wasserwerfer einsetzen um die Spinner im Zaum zu halten. Sie konnte 80 mutmassliche Gewalttäter und Landsfriedensbrecher festnehmen. Wegen der Krawalle mussten die Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich ihren Betrieb an einzelnen Haltestellen einstellen.

Es gab zahlreiche Gaffer, welche  dem Publikum glichen, welches man auch bei Krawallen bei 1. Mai-Festen von Gewerkschaften und linken Parteien antrifft. Einige Gaffer applaudierten sogar als es zu den ersten Scharmützeln kam.

Für mich ist klar, dass wir das Jugendstrafrecht und das Strafrecht für Erwachsene verschärfen müssen. Gewalttäter und Landsfriedensbrecher gehören mit mehrjährigen Haftstrafen bestraft. Von der Polizei und den Justizbehörden erwarte ich ein konsequentes Durchgreifen. Nur so kann man der zunehmenden Gewaltbereitschaft Herr werden. Die SVP setzt sich für härtere Strafen gegen solche Chaoten ein. Am kommenden Oktober können Schweizer Bürger wählen. Wer etwas gegen diese Chaoten unternehmen will, wählt SVP. Die SVP ist die einzige Partei, welche ernsthaft gegen diese Gewaltäter vorgeht und sich für Opfer von Gewaltverbrechen einsetzt. Es ist genug! Es muss endlich wirkungsvoll etwas gegen die zunehmende Gewalt unternommen werden.

Anbei noch ein paar Impressionen der Auschreitungen von diesem Wochenende in Zürich:

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Masseneinwanderung

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. September 2011 | 2.506 mal gesehen

Interessante Reportage über Armutsflüchtlinge, die ins deutsche Sozialsystem einwandern.

http://www.spiegel.de/video/video-1146038.html

Linke Parteien sind gegegen eine restriktivere Einwanderungspolitik. Die Stimmbürger sollten sich am kommenden Oktober überlegen ob sie solche Zustände in der Schweiz wollen. Wer linke Parteien wählt, der fördert die Masseneinwanderung und die Plünderung unseres Sozialwesens.

Die Wirtschaft braucht keine Masseneinwanderung von Armutsflüchtlingen, die unser Sozialwesen belasten. Die Wirtschaft braucht qualifizierte Arbeitskräfte.  Hier können Sie Unterschriftenbögen für die Volksinitiative gegen Masseneinwanderung beziehen.

CVP-Bern über SVP-Familienfest

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. September 2011 | 3.147 mal gesehen

Die CVP Bern bezeichnet das SVP-Familienfest auf ihrer Webseite als provokative Veranstaltung.

Mich würde interessieren was aus Sicht der Berner CVP am Familienfest der SVP provokativ gewesen sein soll. In ihrer Medienmitteilung bleibt sie  die Begründung für diese Unterstellung schuldig. Link zur Medienmitteilung

Wenn sich radikale IZRS-Muslime auf dem Bundesplatz versammeln, scheint dies der CVP ziemlich egal zu sein. Aber wenn die SVP dort ein Familienfest feiert, fühlt sich die CVP provoziert. Tststs. Das folgende Bild zeigt radikale Muslime beim Gebet auf dem Bundesplatz:

Muslimdemo vor Bundeshaus

Immerhin geben Sie zu weshalb sie für Sicherheit gesorgt haben. Sie haben für Sicherheit gesorgt, weil sie der SVP keinen Steilpass für die kommenden Wahlen bieten wollten. Zitat aus der CVP-Medienmitteilung:

Die gerne verwendete Masche der SVP in der  Opferrolle hat heuer nicht funktioniert. Die Bernerinnen und Berner haben die Provokationen der
Extrempartei
zurecht
ins
Leere
laufen
lassen.

Ich denke nicht, dass SVP’ler Freude daran haben angegriffen zu werden um eine Opferrolle spielen zu können. So gesehen ist es erfreulich, dass die Berner Behörden dieses Mal für Sicherheit gesorgt haben. Wenngleich, dies offenbar nicht aus selbstlosen Gründen geschah.

Pro-Kampfflugzeuge für billig Flieger?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. September 2011 | 3.617 mal gesehen

Der Verein „Informationsgruppe PRO-Kampfflugzeuge Schweiz“ fordert einen raschen Ersatz der veralteten F5-Tiger Jagdflugzeuge unserer Luftwaffe. Als mögliche Kandidaten für den Ersatz werden die Rafaele von Dassault, der Eurofighter von EADS und der Gripen von Saab genannt.

Ich bin wie der Verein „Informationsgruppe Pro-Kampfflugzeuge“ ebenfalls der Ansicht, dass die veraltete Tiger F5-Flotte ersetzt werden muss. Sogar die türkische Armee verfügt inzwischen über modernere Kampfjets als unsere Luftwaffe! Die Schweiz kann ihre Eigenständigkeit nur bewahren, wenn sie die Lufthoheit über ihrem Territorium wahren kann. Allerdings bin ich gegen die voreilige Beschaffung von „preiswerten“ europäischen Fliegern. Die Europäer waren zuwenig innovativ und haben insbesondere die Stealth-Technologie verpennt.

Bundesrat Ueli Maurer will, dass die Schweizer Armee die beste Armee der Welt ist. In diesem Sinne sollten für die Schweiz nur die besten Kampfflugzeuge der Welt in Frage kommen. Rein quantitativ kann unsere Luftwaffe ohnehin nicht mit den besten Armeen der Welt mithalten. Daher sollten wir wenigstens technologisch zur Spitze gehören und auf technologische Überlegenheit setzen.

Die besten Kampfflugzeuge werden derzeit in den USA hergestellt. In Frage für die Schweizer Luftwaffe kämen daher das Mehrzweckkampfflugzeug F-35 oder der Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor. Es handelt sich dabei um die derzeit besten Kampfflugzeuge, die man auf diesem Planeten finden kann. Diese sollten wir beschaffen. Wer am falschen Ort spart, wird im Ernstfall bestraft. Es geht um nichts weniger als um die Sicherheit unseres Volkes!

Beim Kauf von US-Kampfflugzeugen könnte die Schweizer Regierung zudem versuchen die wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA zu verbessern. Ich denke da insbesondere an die jüngsten Angriffe der USA auf unseren Finanzplatz. Dieser ist für den Wohlstand unseres Landes von herausragender Bedeutung. Pro-Kampfflugzeuge für billig Flieger? weiterlesen