Zum Bundesgerichtsentscheid in Sachen Kristallnacht-Tweet

Das Urteil des Bundesgerichts in Sachen Kristallnacht-Tweet ist schockierend. Es trägt die Handschrift des linksgrünen Bundesrichters Christian Denys. Denys fällte in meinem Fall bereits zuvor drei krasse Fehlurteile. Einmal sprach er mir das Beschwerderecht ab, weil ich angeblich keine Zivilforderung geltend gemacht haben soll, dies obwohl ich es gemacht hatte! Einmal sprach er es mir ab, … Weiterlesen

Erinnerung in Sachen Kristallnacht-Tweet

Sei über drei Jahren läuft ein Strafverfahren wegen angeblicher Rassendiskriminierung gegen mich. Mir wird eine Aussage auf Twitter mit dem folgenden Wortlaut vorgeworfen: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Laut der Zürcher Justiz ist dieser Tweet rassistisch und antisemitisch, weil er angeblich die Reichspogromnacht von 1938 rechtfertigt und … Weiterlesen

Stellungnahme zur Anklageerhebung wegen Kristallnacht-Tweet

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat den Medien heute mitgeteilt, dass sie mich am 16. Dezember 2013 wegen Verstosses gegen die Anti-Rassismusstrafnorm angeklagt hat. Ich habe die Anklageerhebung erwartet, bin aber nicht erfreut. Den Anklagevorwurf weise ich in aller Form als grotesk zurück und verweise auf meine Stellungnahme im Tagesanzeiger vom 31.01.2013.

Wie es zur Kristallnacht-Tweet Story kam

Der Shitstorm gegen mich begann erst so richtig Fahrt aufzunehmen nachdem die Journalistin Michèle Binswanger einen niederträchtigen Artikel über mich veröffentlichte. Vorher gab es lediglich eine Art Cybermobbing mit wenigen Protagonisten und ihren Freuden und Helfershelfern.