Monat: Oktober 2016

Zurzeit hetzen die linken Medien und die GRA-Stiftung gerade wieder gegen Rechts. Anlass ist ein Rockkonzert in Unterwasser im Toggenburg, an welchem Neonazis gefeiert haben sollen. Doch warum eigentliche diese linke Hetze?

Legales Rockkonzert

Das Rockkonzert war offenbar bewilligt und legal. Auf Nachfrage der Presse sprach die Polizei von einer Veranstaltung, die gesittet verlaufen sei. Ein Sprecher der Kantonspolizei lobte sogar den Sicherheits- und Verkehrsdienst sowie die Abfallentsorgung der Veranstalter. Somit ist die Veranstaltung vorbildlicher verlaufen als die Streetparade in Zürich. An dieser kam es schon zu Tötungsdelikten und schweren Körperverletzungen. Zudem fallen dort jedes Jahr tonnenweise Abfall und Exkremente an.

Dass das Rockkonzert so friedlich verlaufen ist, erstaunt. Denn ein Rockkonzert ist weder eine Ballettaufführung, eine Oper noch ein Kaffeekränzchen für Senioren. Rockkonzerte sind insbesondere zu fortgeschrittener Stunde, wenn schon viel Alkohol geflossen ist, normalerweise nicht so friedlich.

Trotzdem hetzen die linken Medien nun schon seit Tagen gegen den Veranstalter und die Behörden. Die Motivation dahinter ist eindeutig politischer Natur. Denn viel kann die Presse den Veranstaltern ja nicht vorwerfen. Dafür sucht sie jetzt das Haar in der Suppe um die Veranstaltung schlecht zu reden. Alles nur,  weil daran offenbar Rechtsextreme teilgenommen haben. Wie einseitig die Hetze der Presse ist, zeigt deren Verhalten bei linken Veranstaltungen.

Linksextreme feiern wöchentlich auf Staatskosten 

Die linke Presse unseres Landes berichtet bei weitem nicht so Kampagnenartig über linke Veranstaltungen. Dabei gäbe es dazu genügend Anlass. So feiern Linksextreme in der Berner Reitschule praktisch wöchentlich auf Staatskosten. Dabei kommt es regelmässig zu Sachbeschädigungen, gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen auf die Polizei und Passanten. Wie fremdenfeindlich es in der Berner Reitschule zugeht, musste der SVP-Steuerzahler Niels Fiechter erfahren. Als er die Reitschule aufsuchte und mitfeiern wollte, wurde er von den Linken unsanft vor die Tür gesetzt. Die Medien haben darüber berichtet.

Die Presse scheint dies kaum zu kümmern. Sie schreibt mehrheitlich wohlwollend über das mit öffentlichen Geldern geförderte „Kulturzentrum“ namens Reitschule und deren angeblich so kreativen Schützlinge. Dass dem so ist, hat vor allem mit der politischen Einstellung der überwiegenden Mehrheit der Schweizer Journalisten zu tun.

Sie machen wegen dem bewilligten und friedlich verlaufenen Rockkonzert in Unterwasser aus einer Mücke einen Elefanten und produzieren viel heisse Luft. All das tun sie weil es ihnen nicht passt, dass auch Andersdenkende in der Schweiz Veranstaltungen durchführen dürfen. Bei unbewilligten linken Demos berichten die linken Journalisten dann aber lieber über unverhältnismässige Polizeigewalt und verschweigen dabei bewusst, dass die Gewalt von den Linksextremen ausging. Auch wenn Linksextreme auf Facebook eine unbewilligte Krawallparty in der Stadt Zürich organisieren, wird darüber in der Presse eher wohlwollend berichtet. So etwas wird als originell, kulturell bereichernd und alternativ angesehen. Wenn Rechte in einem Kaff auf dem Land ein bewilligtes Rockkonzert durchführen, ist es bei den Schweizer Journalisten dann aber plötzlich wieder ein riesen Thema. Diese künstliche Empörung, die linke Hetze und das Affentheater sind verlogen und politisch motiviert.

Gleiche Rechte für alle!

In einem Rechtsstaat sollten alle die gleichen Rechte haben. Es kann nicht sein, dass manche Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung weniger Rechte haben. Es kann auch nicht sein, dass jemand, der eine private Veranstaltung durchführt, dafür erst eine Erlaubnis der linksextremen Antifa, dem Schwarzen Block, der Schweizer Hausbesetzerszene, der SP, den Grünen und der CVP einholen muss.

Politische Instrumentalisierung mit Gesinnungsgesetz und Gesinnungsjustiz

Genau sowenig ernst nehmen kann ich die Ankündigung der GRA-Stiftung, aufgrund dieses Rockkonzerts eine Strafanzeige wegen Verstosses gegen die Antirassismusstrafnorm einzureichen. Wer wurde denn an diesem Konzert diskriminiert? Kaum einer hätte zudem mitgekriegt, dass sich auf dem Land, dort wo sich Fuchs und Hase eine gute Nacht wünschen, ein paar Rechte getroffen haben. Das Vorgehen der GRA-Stiftung zeigt, dass das Antirassismusgesetz politisch missbraucht und instrumentalisiert wird. Dies natürlich auch dank unserer linken Gesinnungsjustiz, die das mit ihrer ungerechten Rechtssprechung fördert.

Die Antirassismusstrafnorm wird in der Schweiz eingesetzt um Menschen aus politischen Gründen zu verfolgen und zu kriminalisieren. Es kommt überall dort zum Einsatz, wo andere Gesetze für eine Verurteilung nicht ausreichen würden.

Jene, die die Antirassismusstrafnorm politisch missbrauchen, wollen andere zum Schweigen bringen. Sie wollen, dass andere ruhig sind und ihre politische Meinung nicht mehr offen und öffentlich sagen dürfen. Sie wollen diese Leute kriminalisieren um sie gesellschaftsunfähig zu machen und um sie zu ruinieren. Darum geht es ihnen. Dasselbe trifft auf jene zu, die mit der Nazi-, der Antisemitismus- und der Rassismuskeule um sich schlagen. Sie wollen Tabus schaffen um ihre Ansichten und Vorstellungen durchzusetzen. Wer sich ihnen in den Weg stellt, wird kriminalisiert und mit Rufschädigung stigmatisiert und aus der Gesellschaft als vermeintlicher „Krimineller“ oder „Unmensch“ ausgegrenzt.

Wir leben in einer Jakobinergesellschaft, die uns mit Gesetzen, Verboten, kampagnenartigem Empörungsjournalismus und einer Gesinnungsjustiz, die auch vor Rechtsbeugung nicht zurückschreckt, im Sinne ihrer Ideologie erziehen will.

Im folgenden Film äussert sich der ehemalige Brigadegeneral Reinhard Günzel über das Diktat der politischen Korrektheit, einem Grundübel unserer Zeit.

Reinhard Günzel hatte sich als Soldat und Kommandeur der Spezialeinheit KSK verdient gemacht. Trotzdem wurde er vom damaligen Verteidigungsminister Struck (SPD-Linker) in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Grund für die Ausserdienststellung war ein Rundschreiben von Günzel. Er hatte darin eine Rede des Majors und CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann zum Tag der deutschen Einheit gelobt. Hohmann äusserte sich darin kritisch über Juden und bezog sich dabei auf Henry Ford, der inzwischen wie der Reformator Martin Luther als Antisemit stigmatisiert wird. In der Rede wird erwähnt, dass jüdische Denker an der Wiege von Sozialismus und Kommunismus gestanden hätten. Dass führende Kommunisten wie Rosa Luxemburg, Leo Trotzki, Leo Kamenjew, Grigori Sinowjew und Grigori Sokolnikow Juden waren, dass die Ermordung der Zarenfamilie auf Anordnung des Juden Jakob Swerdlow erfolgte, diese vom Juden Chaimowitz Jurowski vollzogen wurde usw. Die Rede wurde deshalb vom Zentralrat der Juden in Deutschland heftig kritisiert und als antisemitisch bezeichnet. Das können die ja machen und es ist auch erlaubt sich kritisch mit der Rede auseinanderzusetzen. Doch der linke Struck ging zuweit. Er stellte den verdienten Soldaten Günzel kalt, weil dieser die Rede in einem Rundschreiben gelobt hatte. Struck handelte wie ein Politkommissar in der Roten Armee! Das ist eine Überreaktion und eine Schweinerei sondergleichen! Diese Überreaktion ist Ausdruck einer politischen Korrektheit und einer daraus entstandenen linken Empörungskultur, die den freien Geist von intellektuellen Freigeistern unterdrückt und beleidigt.

Die Grundlage einer liberalen und demokratischen Gesellschaft ist die Gedanken- und Meinungsäusserungsfreiheit. Diese Grundlage ist in unserer heutigen Gesellschaft leider nicht mehr vorhanden. Es reichen eine Äusserung auf Twitter oder eine Lob für eine Rede um Karrieren zu beenden und Leben zu ruinieren. Das ist im höchsten Masse bedenklich, es ist das Ende der freien Gesellschaft.

Die Medien sind mit ihrem Empörungsjournalismus massgeblich an der Entwicklung unserer Gesellschaft zur politisch korrekten Gesinnungsdiktatur beteiligt. Medienkompetenz ist daher wichtiger denn je! Was Medien berichten, entspricht bei weitem nicht immer der Wahrheit. Journalisten manipulieren ihre Leser mit der Themenauswahl, der Art und Weise wie sie über etwas berichten, der Intensität der Berichterstattung, mit gezielten Falschmeldungen, unwahrer Berichterstattung und indem sie Lesern wichtige Informationen vorenthalten. Ich habe es am eigenen Leib erlebt und weiss wovon ich spreche.

Hier noch die ganze Rede von Günzel, er zeigt die Verlogenheit und Hinterhältigkeit, einer jakobinischen Gesellschaft auf.

Heute erschien auf Persoenlich.com ein Artikel mit dem Titel „Obergericht weist Beschwerde des Twitterers ab„. Wie so oft bei der Schweizer Presse ist auch dieser Artikel inhaltlich falsch und zeugt von der Unwissenheit oder gar Unehrlichkeit von Schweizer Medienschaffenden.

Im Lead des Artikels von Persoenlich.com steht:
„Ein Online-Artikel über den Kristallnacht-Twitterer muss nicht gelöscht werden. Es genügt, wenn lediglich der Titel «SVPler wünscht sich Kristallnacht für Muslime» entfernt wird.“

Wer der Beklagte ist und warum er den Titel löschen muss, wird im Artikel von Persoenlich.com nicht erwähnt. Der Beklagte war der Betreiber der Website Islam.ch. Er hatte dort einen Artikel über mich veröffentlicht, den ich als verleumderischen Hetzartikel auffasse. Im Titel wurde behauptet, dass ich mir eine Kristallnacht gewünscht hätte. Ich habe gegen den Betreiber daraufhin sowohl ein Strafverfahren als auch ein Zivilverfahren eingeleitet. Das Strafverfahren im Kanton Luzern endete mit meiner Niederlage. Die Luzerner Richter meinten in ihrem Fehlurteil, die Behauptung, ich hätte eine Kristallnacht gewünscht, sei ein erlaubtes „Werturteil“. Ein Grüner Bundesrichter wies dann meine Beschwerde gegen dieses Urteil mit einem weiteren Fehlurteil ab. Er begründete dies mit formellen Bedingungen, die ich angeblich nicht erfüllt haben soll. Ich hatte sie nachweislich aber erfüllt. Konnte dann aber im strafrechtlichen Bereich aufgrund dieser offensichtlich falschen Fehlurteile nicht mehr weitermachen. Ich habe auf meinen Blog hier darüber berichtet. Bei der Zivilklage im Kanton Zürich hatte ich dann mehr Erfolg. Die Richter im Kanton Zürich erkannten, dass die Behauptung, ich hätte mir eine Kristallnacht gewünscht, nichts anderes als eine „falsche Tatsachenbehauptung“ ist und somit widerrechtlich ist. Deshalb musste der Beklagte unter Strafandrohung von 10’000 Franken den Titel des Artikels löschen. Er hat, soweit ich feststellen konnte, in der Zwischenzeit übrigens den ganzen Artikel gelöscht. Beim Artikel ging es um meine namentliche Erwähnung und die Behauptung, dass ich einen hetzerischen Tweet gegen Muslime abgesetzt hätte.

Meine namentliche Erwähnung legitimierten die Richter damit, dass ich ein Twitterkonto habe und auf diesem Blog über die skandalösen Fehlurteile berichte und damit, dass ich am 31. Januar 2013 ein Interview im Tagesanzeiger gegeben habe um die Dinge richtig zu stellen. Diese Begründung ist lächerlich. Denn die Medien haben ja meine Persönlichkeitsrechte nachweislich schon verletzt ehe sie überhaupt wussten was ich überhaupt auf Twitter geschrieben habe und ehe ich überhaupt an die Öffentlichkeit getreten war.

Die Richter werfen mir mit ihrer lächerlichen Begründung vor, dass ich im Anschluss auf die erfolgten Persönlichkeitsverletzungen, die Dinge im Interview und auf meinem Blog richtiggestellt habe. Sie haben mich deswegen zum Freiwild erklärt und damit die an mir begangenen Persönlichkeitsrechtsverletzungen nachträglich legitimiert. Das mit dem Blog und dem Twitterkonto ist ebenfalls lächerlich. Die Begründung der Richter taugt dazu, jeden der einen Blog oder ein Twitterkonto hat, zur Person der Zeitgeschichte zu erklären. Das hiesse, dass ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung aus Personen der Zeitgeschichte bestünde.

Gegen die Behauptung ich hätte einen hetzerischen Tweet abgesetzt konnte ich auch nichts machen obwohl es ein totaler Schwachsinn ist. Da ich aber vom selben grünen Bundesrichter wegen der Aussage auf Twitter verurteilt wurde, der im Verfahren meine Beschwerde gegen das bereits erwähnte Luzerner Urteil wegwischte, kann ich hier nichts dagegen machen. Das hat nichts mehr mit Gerechtigkeit und fairen Verfahren zu tun, es ist nur noch ein Powerplay seitens der bornierten linken Holzköpfe, die in Zürich und Lausanne auf den Richterstuhl sitzen und mir. Diese Gesinnungsrichter missbrauchen einfach gnadenlos ihre Macht und kommen dabei auch mit den krassesten Fehlurteilen durch, weil die Medien nicht richtig informieren oder gar ganz schweigen (siehe BGE 1B_219/2016).

Verfahrensdauer

Persoenlich.com schreibt weiter, dass ich die Gerichte seit über vier Jahren beschäftigen würde. Auch hier zeigt der Schreiberling von Persoenlich.com, dass er entweder keine Ahnung hat ober aber unehrlich ist.

Wer meine Geschichte kennt, der weiss, das es die Justizbehörden und ein bestimmter Nebenkläger war, die das Strafverfahren in die Länge gezogen haben. So begann ja alles wegen einer einzigen Aussage auf Twitter im Juni 2012. Die Zürcher Staatsanwaltschaft benötigte dann aber fast eineinhalb Jahre bis sie wegen der Aussage auf Twitter Anklage gegen mich erhob. Sie erhob nachweislich erst im Dezember 2013 Anklage. Dies obwohl ich meine Aussage auf Twitter schon im Juni 2012 gegenüber der Staatsanwaltschaft eingeräumt hatte! Die erstinstanzliche Gerichtsverhandlung fand dann erst im Mai 2014 statt. Das Bundesgericht entschied letztlich im November 2015.

Die von mir angestrengten zivilrechtlichen Streitigkeiten betreffend der andauernden Verletzung meiner Persönlichkeitsrechte wurden aufgrund des Strafverfahrens zum Teil von den Behörden sistiert. Sie wollten wissen ob ich rechtskräftig verteilt werde oder nicht. Ein weiterer Grund weshalb es so lange dauerte, hatte damit zu tun, dass mir die Justizbehörden die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hatten. Anstatt mir die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, räumten sie mir die Möglichkeit ein die Prozesskostenvorschüsse in der Höhe von mehreren tausend Franken in Raten abzuzahlen. Die Verfahren ruhten dann, bis ich die Raten für die Prozesskostenvorschüsse bezahlt hatte. Ohne Geld, kommt man in der Schweiz eben nicht so schnell zu seinem Recht.

Eigenartige Prioritätensetzung der Medienberichterstattung

Auffällig ist, dass die Schweizer Medien über die relativ belanglosen Zivilverfahren mit Prozessgegnern wie dem unbekannten Betreiber der Website Islam.ch oder dem unbedeutenden linken Politiker Hans Stutz berichten. Auf der anderen Seite verschweigen sie aber den skandalösen Bundesgerichtsentscheid 1B_219/2016. Dies obwohl er sicher relevanter wäre als meine privatrechtlichen Streitigkeiten mit dem unbekannten muslimischen Betreiber der Website Islam.ch und den unbedeutenden linken Figuren in der Innerschweiz.

Um was es im Bundesgerichtsentscheid 1B_219/2016 geht

Rechtsanwalt David Gibor, der ja bereits gegen mich wegen der Aussage auf Twitter im Juni 2012 vorgegangen ist, hat mich zwei weitere Male verklagt. Er unterstellt mir Ehrverletzungsdelikte und wettbewerbsrechtliche Verstösse gegen seine Person. In diesem Strafverfahren habe ich einen Pflichtverteidiger verlangt, weil ich mir keinen Anwalt leisten kann. Das Zürcher Obergericht verweigerte mir den Pflichtverteidiger mit der Begründung, dass ein vierzigjähriger Schweizer keinen Pflichtverteidiger in einem Strafverfahren benötigt.

Linke Bundesrichter von der SP, den Grünen und der CVP haben mir dann den Pflichtverteidiger mit der Argumentation verweigert, dass in einem Strafverfahren kein Pflichtverteidiger benötigt werde, wenn dieses von einem Staatsanwalt durchgeführt würde. Dies, da ein Staatsanwalt ja die belastenden und entlastenden Umstände gemäss Strafprozessordnung von Gesetzes wegen gleichermassen berücksichtigen müsse. Das heisst mit anderen Worten, dass die Richter die amtliche Strafverteidigung, Artikel 29 der Bundesverfassung und Artikel 6 der EMRK in Frage stellen. Sie stellen damit grundlegende Menschenrechte in Frage! Da ist es doch schon interessant, dass das der Schweizer Presse und Persoenlich.com keine müde Zeile wert ist. Strafverfahren werden übrigens immer von einem Staatsanwalt geleitet.

Jakobinergesellschaft mit lauter kleinen Robespierres und Marats

Es zeigt, dass wir in einer Jakobinergesellschaft leben, die Menschen mit Gesetzen, Verboten, unehrlichem Empörungsjournalismus und einer korrupten Gesinnungsjustiz in ihrem ideologischen Sinne erziehen möchte. Leider kriegt die Öffentlich aufgrund der falschen und verlogenen Medienberichterstattung nicht mit, wie die Dinge wirklich sind. Ich kann mich dagegen nicht wehren weil unsere Justiz korrupt ist und von den Medien gedeckt wird.  Dennoch versuchen sie mich zum Schweigen zu bringen indem sie mir Persönlichkeitsschutz verweigern und dies unter anderem damit begründen, dass ich auf meinem Blog über die Verfahren schreibe.

Mir muss kein einziger Vertreter von den Grünen, der SP und der CVP jemals mehr mit Menschenrechten kommen. Sie können sich ihre verlogene und unaufrichtige Heuchelei sparen. Ich habe es in den Verfahren hauptsächlich mit Linken zu tun, die mir die grundlegendsten Menschenrechte verweigern! Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty Schweiz wollen nichts von der Sache wissen und wimmeln mich ab. All die Leute, die sich sonst so gern für Menschenrechte einsetzen, wenn es um Flüchtlinge geht, schauen hier einfach kategorisch weg und schweigen.

Der SVP-Richter vom Bezirksgericht Uster, der mich erstinstanzlich verurteilte, ist übrigens inzwischen Gerichtspräsident von Uster. Ob meine Verurteilung der Preis für seinen Karrieresprung war? Ob er den anderen Richtern damit seine Unabhängigkeit bewiesen hat? Es würde zum Zürcher Justizfilz passen.