Der Schlagabtausch mit der St. Galler Justiz bezüglich des Vermieters, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte, geht in eine neue Runde. Nachdem die St. Galler Staatsanwaltschaft entschieden hatte, die Strafanzeige ohne ein Strafverfahren zu eröffnen nicht anhand zu nehmen, reichte ich eine Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen ein. Diese deckte … Weiterlesen
In einem Artikel der NZZ wird die Meinung von Rechtsprofessor Alain Griffel wie folgt zitiert: Am kommenden Montag beginnt in Bern die Frühlingssession. Dann treffen sich im Bundeshaus 246 Dilettanten, die keine Ahnung haben, wie man ein gutes Gesetz macht, und sich das von Rechtsexperten auch nicht beibringen lassen wollen. Ich teile die Auffassung von … Weiterlesen
Regelmässige Leser dieses Blogs erinnern sich sicher noch an den Fall des Vermieters, welcher seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte. Ich habe gegen diesen Vermieter eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung eingereicht. Kein einziges Schweizer Medienunternehmen hat darüber berichtet, dass ich diesen Vermieter angezeigt habe. Die St. Galler Staatsanwaltschaft hat alles getan um eine Strafuntersuchung zu … Weiterlesen
Der berühmte Schweizer Akademiker und Immunologe Beda Stadler soll Impfgegner mit Holocaust-Leugnern verglichen haben. Dies mit folgenden Worten: «Man sollte die Impfgegner zur Rechenschaft ziehen. Holocaust-Leugner kommen auch nicht ungestraft davon.» Ist das nicht eine verbotene Verharmlosung von Holocaust-Leugnern? Immerhin werden hier alternative Naturkinder mit Revisionisten und Nazis gleichgesetzt. Wird jetzt die Zürcher Staatsanwaltschaft aktiv? … Weiterlesen
Rassismus ist eine Weltanschauung, welche eine Gruppe von Menschen über andere Menschen stellt bzw. die Gleichwertigkeit anderer Gruppen von Menschen in Frage stellt. Was in der Öffentlichkeit aus politischen Gründen kaum thematisiert wird, ist die Tatsache, dass es auch rassistische Religionen und rassistische religiöse Lehren gibt. Erkennbar ist religiöser Rassismus, wenn von einem „ausserwählten Volk“ die … Weiterlesen
Vertreter jüdischer Organisationen und Medienschaffende sind empört. Fans des FC Luzern sollen einen Juden durch die Gassen von St. Gallen gejagt haben. Nachdem sich die St. Galler Staatsanwaltschaft zunächst weigerte zu ermitteln, wurde sie mit medialem Druck dazu gebracht ein Rassismusverfahren zu eröffnen. Doch wurde wirklich ein Jude durch die Gassen der Stadt St. Gallen … Weiterlesen
Die Ehe war einst eine Institution zum Schutz von Müttern und Kindern. Männer wurden mit der Ehe dazu verpflichtet für ihre Ehefrauen und ihre Kinder zu sorgen. Der wesentliche Vorteil für Männer neben der Arbeitsteilung in Haushalt und Beruf war, dass ihre Kinder ihren Namen trugen und die Erbschaft geregelt war. Heute haben Männer nicht … Weiterlesen
Gestern sagte mir ein Anwalt, „du hast ja Recht, trotzdem rate ich dir keine Beschwerde beim Bundesgericht einzureichen. Die wollen das Gesetz nicht richtig anwenden und werden wieder alles gegen dich zurechtbiegen.“ Diese Worte machen mich fassungslos. Denn im Grunde genommen ist das eine Bankrotterklärung für den Rechtsstaat Schweiz. Es ging beim Gespräch um diesen … Weiterlesen
Auch die drei Idioten sind heuer Thema bei der Fasnacht. Mindestens seit der Steinzeit wird die Menscheit von Religionen und ihren Anhängern terrorisiert. In der Schweiz auch mithilfe Blasphemiegesetz und Gesinnungsgesetz.
Im Kanton St. Gallen wollte ein eingebürgerter Schweizer türkischer Herkunft eine seiner Wohnungen nicht an Schweizer vermieten. Er versah seine Wohnungsanzeige deshalb mit dem Vermerk „keine CH“. Gegen den Vermieter gingen zwei Strafanzeigen beim Untersuchungsamt Altstätten der St. Galler Staatsanwaltschaft ein. Die erste Strafanzeige war von mir. Auch die Geschäftsführerin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus … Weiterlesen