Alexander MüllerDie Produktion, die Verbreitung und der Konsum von Kinderpornografie sind gemäss Art. 197 des Strafgesetzbuchs in der Schweiz verboten. Zu Recht, denn es geht um den Schutz von Minderjährigen. So heisst es im Gesetz: 1. Wer pornografische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen, Abbildungen, andere Gegenstände solcher Art oder pornografische Vorführungen einer Person unter 16 Jahren anbietet, zeigt, überlässt, … Weiterlesen
Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative wird die Schweizerische Bundesverfassung durch den Artikel 121a – «Steuerung der Zuwanderung» ergänzt. Das alleine ändert jedoch an der gegenwärtigen Situation überhaupt nichts! Die SVP-Initiative sieht zwar jährliche Höchstzahlen und Kontingente vor, lässt es aber offen bei welcher Zahl diese festgelegt werden sollen. Deshalb heisst es in Absatz 5 von … Weiterlesen
Ein Staatsanwalt, der die Anhandnahme eines Strafantrags zu Unrecht verweigert oder unbegründet verzögert, begeht eine formelle Rechtsverweigerung. Eine formelle Rechtsverweigerung liegt vor, wenn ein Gericht oder Behördenvertreter ein Begehren nicht behandeln, unnötig hinauszögern, parteiisch agieren, Begehren ablehnen ohne diese zureichend zu begründen und den Parteien das Recht auf rechtliches Gehör verweigern. Das Recht auf rechtliches … Weiterlesen
Die Mehrheit des Schweizer Stimmvolks hat im Jahr 2006 JA zur Kohäsionsmilliarde gesagt. Dabei geht es um die Zahlung von über einer Milliarden Schweizerfranken, mit denen Schweizer Steuerzahler à fonds perdu die EU-Osterweiterung mitfinanzieren. Dies obwohl die Schweiz kein EU-Mitglied ist. Hätte der Schweizer Bundesrat nicht von sich aus die Zahlung angeboten, wäre die Schweiz … Weiterlesen
Stellen Sie sich vor, ein Journalist schreibt in einer Zeitung, dass sie ein Vergewaltiger seien. Sie lesen das in der Zeitung und intervenieren erfolglos beim Journalisten. Weiter wehren können Sie sich nicht mehr, weil Sie kurz darauf von einem wütenden Mob, bestehend aus einfältigen Lesern, krankenhausreif geschlagen werden. Nachdem Sie aus der Intensivstation entlassen worden … Weiterlesen
Ich rate allen Schweizern, die sich von den Bundespolitikern nicht über den Tisch ziehen lassen wollen, am 9. Februar 2014 NEIN zur FABI-Vorlage zu stimmen. Während der Bund von uns Steuerzahlern und den Bahnfahrern mehr Geld will, schenkt er Italien Medienberichten zufolge 120 Millionen Schweizerfranken à fonds perdu! Bundesrätin Doris Leuthard von der CVP und … Weiterlesen
Der linke Zürcher Polizeivorsteher Richard Wolff steht unter heftiger Kritik. Laut der NZZ soll er den schwarzen Block als «interessante Ergänzung» im politischen Leben der Stadt Zürich bezeichnet haben. Der linksradikale Schwarze Block ist in der Vergangenheit mehrfach negativ mit Sachbeschädigung und Gewaltausübung aufgefallen. Mich würde es nicht überraschen, wenn Wolff sich tatsächlich so geäussert … Weiterlesen
So etwas gibt es wahrscheinlich auch nur in der Schweiz bzw. im linken Zürich. Die Asylorganisation Zürich will laut Medienberichten rund 80 Asylbewerber in einem Mietshaus an bester Lage am Zürichberg einquartieren. Den bisherigen Mietern, die zum Teil schon seit Jahren in den Wohungen lebten, wurde gekündigt. Sie mussten sich teurere Wohnungen an einer schlechteren … Weiterlesen
Heute publizierte der Blick auf seiner Website einen Artikel mit dem Titel „Der Schrecken von Thusis schlägt wieder zu“ und dem Untertitel „Diesem Typ ist nicht zu helfen!“ Im Artikel geht es um einen jungen Mann aus Thusis. Der Blick publiziert im Artikel Fotos des jungen Mannes ohne ihn dabei unkenntlich zu machen. Ich frage … Weiterlesen
Kurz vor den Wahlen im Februar machten die mehrheitlich linken Medien auf die Zweitwohnung der SVP-Gemeinderätin Hedy S. aufmerksam. Die Frau hat offenbar ein Haus in Uster und eine günstige Mietwohnung in der Stadt Zürich, die der Stadt gehört. Als das publik gemacht wurde, zeigte der SVP-Stadtparteipräsident Roger L. in gewohnter Manier was für ein … Weiterlesen