Schlagwort: SVP

Interview von Res Strehle, Chefredaktor des Tagesanzeigers, mit mir:
(Quelle)

Der ehemalige Zürcher SVP-Lokalpolitiker Alexander Müller verlor nach einem Twitterabend im vergangenen Juni alles: Job, Parteizugehörigkeit, politische Ämter und einen Teil seines sozialen Umfeldes.

Alexander Müller, Sie haben im vergangenen Juni an einem Samstagabend über Twitter verbreitet, dass wir vielleicht wieder eine Kristallnacht brauchen – diesmal für Moscheen.
Anders als in den Medien dargestellt, habe ich nie eine Kristallnacht gefordert, sondern meiner Besorgnis über den radikalen Islamismus Ausdruck verliehen. Mein Tweet war ein rhetorisches Mittel und ist in der Abfolge mehrerer Tweets zu verstehen. Selbstverständlich habe ich damit nicht ernsthaft eine Kristallnacht erwogen. Aber die Medien haben daraus einen Skandal gemacht, initiiert von Tagesanzeiger.ch/Newsnet. Die Jungen Grünen kündigten daraufhin eine Strafanzeige wegen Verstoss gegen den Rassismus-Strafartikel an. Die Medien haben zu wenig sorgfältig recherchiert, meinen Tweet aus dem Zusammenhang gerissen und mir Unzutreffendes unterstellt.

Der Zusammenhang war Ihr Ärger über den radikalen Islam?
Ich brachte mit dem Tweet meine Besorgnis über den radikalen Islamismus zum Ausdruck und wollte auf mögliche Gefahren hinweisen, wenn auf politischer Ebene nichts dagegen unternommen wird: Muss wieder so etwas Schreckliches wie die Kristallnacht passieren, bis die politischen Verantwortungsträger endlich aufwachen? Es gehört zu meinem Kommunikationsstil, dass ich mich pointiert äussere.

Die sogenannte Reichskristallnacht war ein von oben angeordneter Staatsterror der Nationalsozialisten gegen die Juden in Deutschland. Viele Historiker sprechen heute von den Novemberpogromen.
Ich kenne die historischen Fakten. Die Reichspogromnacht markierte den Übergang von der antisemitischen Diskriminierung zur systematischen Verfolgung und mündete später im Holocaust an den europäischen Juden. Doch darauf wollte ich mit meiner Aussage nicht anspielen. Ich wollte auf die Parallelen zwischen dem extremen Islamismus und dem Faschismus der Nationalsozialisten hinweisen, die meiner Ansicht nach bestehen. Der Tweet ist im Kontext meiner weiteren Tweets an diesem Samstagabend zu sehen, mit denen ich meinen Ärger über extreme Muslime ausdrückte. Zu diesen zähle ich auch Aziz Osmanoglu, den Sekretär der Muslimischen Gemeinde Basel. Osmanoglu legitimiert meiner Ansicht nach die Vergewaltigung in der Ehe. Laut ihm darf ein Mann seine Ehefrau schlagen, um sie zum Sex zu zwingen.

Ihre Empörung lässt sich nachvollziehen – aber was hat das mit der Kristallnacht zu tun?
Ich habe mich in meinem Blog verschiedentlich kritisch mit dem Islamismus und dem Islam auseinandergesetzt. Bei der Recherche dazu fielen mir Fotos mit Muslimen auf, die Plakate in der Hand hielten, auf welchen stand: «God bless Hitler», «Be prepared for the real holocaust», «Freedom of expression is western terrorism» und so weiter. Diese Aussagen, die Proteste und Geschichten wie jene von Salman Rushdie, Theo van Gogh, Abdul Rachman und anderen mehr sind meiner Ansicht nach symptomatisch für das Gedankengut von radikalen Islamisten. Hinzu kommen Bilder von Muslimen, welche die Hand zum Hitlergruss ausstrecken. Es ist bekannt, dass es muslimische SS-Divisionen gab und Mohammed Amin al-Husseini, der Grossmufti von Jerusalem, mit Hitler und Himmler gemeinsame Sache machte. Für mich ist der extreme Islamismus daher mit dem Faschismus der Nazis vergleichbar. Darauf wollte ich mit meinem Tweet auf pointierte Weise hinweisen.

Sie erwogen in diesem Tweet aber eine Kristallnacht gegen Moscheen. Das ist etwas ganz anderes.
«Tages-Anzeiger online» hat den Tweet aus dem Zusammenhang gerissen und als Forderung interpretiert. Dabei war er bloss eine pointierte Zuspitzung. Ich habe mich an diesem Samstagabend, am 23. Juni, auf Twitter über die Diskriminierung von Frauen in islamischen Ländern geäussert. Ich stellte die Frage, wie es wäre, wenn unterdrückte Frauen in Saudiarabien einen kollektiven Nacktprotestmarsch in Mekka durchführen würden. Auf den Nacktprotestmarsch kam ich, weil Spencer Tunick an jenem Tag in München gerade eine Kunstaktion mit 1700 Nackten durchgeführt hatte. Dann äusserte ich mich über mögliche Konsequenzen eines solchen Nacktprotestmarsches und die UNO-Menschenrechtskommission. Weiter twitterte ich über einen Schönheitswettbewerb in Saudiarabien mit verschleierten Kandidatinnen, bei dem der Gehorsam im islamischen Sinne anstelle des Aussehens massgebend war.

Und dann haben Sie den Kristallnacht-Tweet geschrieben?
Dann hinterfragte ich den Dialog zwischen unseren Eliten und Muslimen, der meiner Meinung nach im Sand verlaufen ist. Um das zu untermauern, twitterte ich, dass es selbst in der Schweiz immer noch Muslime gäbe, die der Ansicht seien, das Recht zu haben, Frauen zu schlagen. Dabei erwähnte ich Aziz Osmanoglu. Im Ärger schrieb ich, dass ich mit solchen Leuten nicht zusammenleben möchte. Gemeint waren natürlich nur diese Extremisten, die für sich das Recht beanspruchen, Frauen zu schlagen. Danach brachte ich mit dem Tweet rhetorisch meine Besorgnis über den radikalen Islamismus und die damit verbundenen Gefahren zum Ausdruck.

Wieso haben Sie Ihren Tweet relativ schnell wieder gelöscht? Haben Sie selbst gemerkt, dass er dumm war?
Der Tweet war keine Dummheit. Dumm ist vielmehr, dass man ihn zur Dummheit gemacht hat, ohne seine Aussage verstanden zu haben. Ich habe den Tweet nach rund fünf Minuten gelöscht, weil ich aufgrund der Reaktion eines Twitterers rasch erkannte, dass er einzeln betrachtet missverstanden werden kann. Die Twitter-Statements dieses Twitterers stellten mich als Nazi dar, dabei wollte ich – wie erwähnt – mit meinem Tweet im Rahmen einer rhetorischen Frage meiner Sorge Ausdruck verleihen, dass es wieder zu schrecklichen Ereignissen kommen könnte, wenn auf politischer Ebene nichts gegen den radikalen Islamismus unternommen wird. Der Schuss ging nach hinten los. Ich wurde missverstanden. Darum löschte ich den Tweet.

Und warum haben Sie den Tweet gegenüber den Medien bestritten?
Das habe ich nicht. Ich habe lediglich in Abrede gestellt, eine Kristallnacht gefordert zu haben! Danach hat mir der «Tages-Anzeiger» in den Mund gelegt, ich würde bestreiten, den Tweet verfasst zu haben. Später wurde mir aufgrund dieser Behauptung des «Tages-Anzeigers» sogar eine Lüge unterstellt.

Auch Ihre ehemaligen SVP- Parteikollegen Roger Liebi und Mauro Tuena haben Ihnen vorgeworfen, nicht die Wahrheit gesagt zu haben.
Die Aussagen von Roger Liebi und Mauro Tuena treffen nicht zu. Ich gehe davon aus, dass sie ums Image der SVP besorgt waren. Dass dem so ist, belegt auch eine Aussage des Präsidenten meiner damaligen Kreispartei: Urs Fehr sagte bereits am Sonntag, 24. Juni, in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger», dass meine Wortwahl auf Twitter unglücklich gewesen sei und man den Kristallnacht-Tweet im richtigen Kontext sehen müsse. Dabei erwähnte er auch Osmanoglu. Damit ist dargelegt, dass ich die SVP-Verantwortlichen am 24. Juni über den Tweet und den Kontext, in welchem er zu sehen ist, informiert habe. Als Erstes hatte ich mit Urs Fehr, als Zweites mit Roger Liebi gesprochen und beiden dasselbe mitgeteilt. Mit Mauro Tuena habe ich nicht gesprochen, er stützte sich bei seiner Aussage auf Roger Liebi.

Und was war mit der sexistischen Hetze gegen linke Basler Politikerinnen? Das war keine sexistische Hetze.
Die Medien berichteten in der ersten Hälfte des Jahres 2012 immer wieder über Vergewaltigungen in der Stadt Basel. Es war von Nordafrikanern und einem Täter mit arabischem Akzent die Rede. Aus anderen grösseren Städten wie Zürich wurden im gleichen Zeitraum hingegen kaum Vergewaltigungen gemeldet. Ich habe mir deshalb überlegt, wieso ausgerechnet in Basel so viele Frauen vergewaltigt werden. Dann habe ich getwittert: «Multikulti in Basel . . . eine Vergewaltigung nach der anderen . . . bald laufen Baslerinnen freiwillig nur noch in Burka herum lol.» Mit dem lol für «laughing out loud» machte ich deutlich, dass ich das als Joke und sicherlich nicht ernst meine. Dann schrieb ich sinngemäss, dass sich eventuell an den Missständen in Basel etwas ändere, wenn einmal eine linke Politikerin Opfer eines Übergriffs würde. Auch hier äusserte ich mich bewusst provokativ. Als ich das schrieb, wollte ich zum Ausdruck bringen, was eigentlich noch alles geschehen muss, bis die verantwortlichen Politiker endlich handeln. Auch hier ging es mir darum, Besorgnis zum Ausdruck zu bringen. Natürlich wünsche ich keiner linken Basler Politikerin und auch sonst keiner Frau eine Vergewaltigung. Ich bin gegenüber politischen Anliegen der Frauen offen und liberal eingestellt.

Warum haben Sie sich an der Medienkonferenz zum Kristallnacht-Tweet entschuldigt?
Meine Tweets wurden missverstanden und in den Medien dekontextualisiert und aufgebauscht dargestellt. Dies führte zu heften Reaktionen und Wut in grossen Teilen der Bevölkerung. Ich wollte die Wogen glätten und habe mich deshalb an der Medienkonferenz in aller Form bei jenen entschuldigt, deren Gefühle ich mit meinen Tweets verletzt habe.

Sie waren als SVP-Lokalpolitiker und Mitglied der Schulpflege Zürichberg in der Stadt Zürich eine öffentliche Person.
Ich war im Gegensatz zu Leuten wie Christoph Blocher und Christoph Mörgeli kaum bekannt. Das liegt einerseits am Amt des Schulpflegers – viele Leute wissen nicht einmal, was das ist – und anderseits daran, dass ich in einer stillen Wahl gewählt wurde und zum Zeitpunkt der Skandalisierung noch nicht einmal ein Jahr im Amt war. Es ist brutal, als unbekannte Person plötzlich überall in den Medien zu stehen und als einer, der Nazimethoden billigt, abqualifiziert zu werden.

Sind Sie nicht etwas naiv? Twitter ist öffentlich zugänglich, Sie mussten als Schulpfleger damit rechnen, dass Ihr Tweet von den Medien aufgegriffen wird. Das ist der Unterschied zwischen Twitter und dem Stammtisch.
Ob Twitter-Beiträge tatsächlich öffentlich sind, ist juristisch keineswegs geklärt.

Faktisch ist Twitter öffentlich.
Der Kreis der Leser ist auf jene Follower beschränkt, die gerade online sind. Man muss einem Twitterer folgen, um lesen zu können, was dieser gerade schreibt, oder aber gezielt nach bestimmten Aussagen suchen. Bei Twitter diskutiert man mit seinen Follower, nicht mit der Öffentlichkeit. Meinen Tweet haben an diesem Samstagabend gemäss meinem Kenntnisstand lediglich 2 bis 3 Personen mitbekommen. Das breite Publikum erfuhr vom Tweet erst, nachdem die traditionellen Medien darüber berichteten.

Fühlen Sie sich von den Medien ungerecht behandelt?
Ja. Das beginnt mit dem «Tages-Anzeiger», der den ersten Beitrag über meinen Tweet verfasste und damit die sehr heftige nationale bzw. sogar internationale Berichterstattung ins Rollen brachte. Ich erhielt von der zuständigen TA-Journalistin am Sonntagnachmittag um 15.58 Uhr ein E-Mail, in dem sie mir mitteilte, dass sie etwas über eine Twitterdiskussion und den Kristallnacht-Tweet schreibe. Sie bat mich, sie dringend zu kontaktieren. Ich war zu diesem Zeitpunkt in der Stadt, es war ein sonniger Sommertag. Anstatt abzuwarten, bis ich mich meldete, veröffentlichte «Tages-Anzeiger online» kurz danach den ersten Beitrag zum Kristallnacht-Tweet!

Ihr Tweet war eindeutig.
Eben nicht! Ich wurde interpretiert, ohne gefragt zu werden. Verheerend war dabei, dass der «Tages-Anzeiger» seinen Beitrag auch noch mit dem Titel «Tweet von SVP-Mitglied fordert ‹Kristallnacht für Muslime›» und mit meinem vollen Namen sowie einem Bild von mir versah. Diese Schlagzeile, also die Unterstellung, ich würde eine Kristallnacht für Muslime fordern, war zusammen mit dem Lead, der mir hetzerische Tweets gegen Muslime und rechtsextremes Gedankengut nahelegte, der Todesstoss und hat die Lawine der öffentlichen Entrüstung erst ermöglicht. Ich verstehe bis heute nicht, weshalb mich der «Tages-Anzeiger» vor Veröffentlichung seines Beitrags nicht angehört hatte. Das ist doch einfach nicht seriös, abgesehen davon, dass die Unterstellung, ich würde mit rechtsextremem Gedankengut sympathisieren, total falsch ist.

Arbeitgeber, Parteikollegen und Behörden haben Sie danach innert 24 Stunden fallen gelassen. Fühlen Sie sich verraten?
Ja, definitiv. Diese Leute haben mich nicht einfach nur im Stich gelassen, sie haben mir mit ihrem Verhalten sogar geschadet. Denn ihr Verhalten gab der Skandalisierung Auftrieb und bestärkte die Medien in ihren Vorurteilen. Das Vorgehen des Vorstands der SVP der Stadt Zürich war nicht korrekt. Es war vorgesehen, dass ich den Vorstand der Kreispartei am Dienstagabend, 26. Juni, orientiere und danach über das weitere Vorgehen entschieden wird. Dem kam der Vorstand der Stadtpartei zuvor, indem er entschied, meinen Austritt zu beantragen, ohne mich und den Kreispräsidenten vorgängig darüber zu informieren. Ohne mir vorher also ein Anhörungsrecht einzuräumen. Es wurde nicht einmal für nötig gehalten, mich nachträglich persönlich über den Entscheid zu orientieren.

Es hiess, Sie seien freiwillig ausgetreten.
Nachdem ich merkte, wie ich behandelt wurde, entschied ich mich, freiwillig aus der Partei auszutreten: Statt mich persönlich zu orientieren, hat die Partei um 14 Uhr eine Mitteilung an die Medien versandt. Urs Fehr, der Präsident meiner Kreispartei, erfuhr davon nach den Medien, und ich erfuhr es, ebenfalls nach den Medien, von Urs Fehr; wir waren beide völlig überrumpelt und vor den Kopf gestossen. Das Amt des Schulpflegers habe ich aufgegeben, weil die Präsidentin meiner Kreisschulpflege in einem Interview gesagt hat, dass bei ihr besorgte Eltern angerufen hätten. Ich führte das Amt in meiner Freizeit aus, bezog Ferientage für die Schulbesuche und nahm an Abenden an Sitzungen teil. Ich wollte das Amt nicht gegen den Willen besorgter Eltern fortführen.

Sie sind als Folge des Tweets zur eigentlichen Unperson mit internationaler Bekanntheit geworden. Sie haben alles verloren. Wie fühlt sich das an?
Es war ein Shitstorm, der über mich hinweggefegt ist. Es war unglaublich, äusserst brutal, schnell und kaum fassbar. Im Kesseltreiben des Shitstorms hat man als Betroffener keine Chance, erstens zu begreifen, was eigentlich passiert, zweitens überlegt zu reagieren. Ich war tage- wenn nicht monatelang traumatisiert. Seither bin ich isoliert und ausgegrenzt. Man hat mich fertiggemacht und mich anschliessend meinem Schicksal überlassen. Ja, ich habe tatsächlich alles verloren. Heute suche ich eine neue Arbeitsstelle, was mit dem Stigma, das ich trage, nicht ganz einfach ist. Ich habe gute Zeugnisse vorzuweisen und war beruflich wie gesellschaftlich gut integriert. Nun will niemand mehr mit mir zu tun haben. Potenzielle Arbeitgeber winken ab, wenn sie erfahren, wer ich bin. Ich bin zur Persona non grata geworden, als Nazi und Rassist gestempelt. Die Leute haben Angst, sich in meiner Gegenwart die Finger zu verbrennen. Ich erlebe den sozialen Tod. Das, was mir geschehen ist, wünsche ich niemandem.

Welcher Zeitgeist verrät sich in diesem Phänomen? Wie erklären Sie sich die Dynamik von Empörung und Shitstorm?
Ob eine Geschichte wie die meine ein Skandal wird, hängt von der Einstellung der Journalistinnen und Journalisten ab, wie intensiv Redaktionen recherchieren und mit welcher Wucht sie ihre Anklagen publizieren. Die Journalistin, die den Beitrag über den Tweet lanciert hat, ist als SVP-kritisch bekannt. Die Recherche war ungenügend, denn sie hat es versäumt, die Fragen zu stellen, die Sie mir heute stellen. Zum Beispiel hätte sie mich fragen können, warum ich den Tweet veröffentlicht habe. Die Art ihrer Berichterstattung enthielt jedoch so viele Vorurteile, dass es in der allgemeinen Empörung gar nicht mehr möglich war, sie zu korrigieren.

Wo sehen Sie Grenzen des Tolerierbaren? Haben Sie sie überschritten?
Die Grenzen des Tolerierbaren sind persönliche Beleidigungen, Diffamierungen und Aufrufe zu einem Verbrechen. Diese Grenze habe ich mit meinem Tweet eindeutig nicht überschritten.

Welche Bedeutung haben soziale Medien für Sie heute?
Ich benutze Twitter nach wie vor.

Welches Gefahrenpotenzial sehen Sie in den sozialen Medien?
Eine grosse Gefahr bei sozialen Medien sind Cybermobbing, Shitstorms und Identitätsklau. Angreifer können dabei anonym wirken und grossen Schaden anrichten. Bei Twitter erscheint mir zudem problematisch, dass differenzierte Aussagen aufgrund der Begrenzung auf 140 Zeichen kaum möglich sind. Wie ich erfahren musste, steigert das die Gefahr des Missverständnisses und erfordert deshalb die Dialogbereitschaft der Nutzer von Twitter, welche leider nicht immer gegeben ist. Da auch viele Journalistinnen und Journalisten Twitter benutzen, sind auch sie gefordert.

Spricht man Sie auf der Strasse an? Erhalten Sie Drohmails oder -anrufe? Werden Sie belästigt?
Als die Geschichte aktuell war, haben mich die Leute auf der Strasse komisch angeschaut, sich aber nicht getraut, mich anzusprechen. Ich erhielt aber zahlreiche beleidigende Reaktionen über E-Mail, Blogeinträge und Twitter.

Sie sind nach wie vor traumatisiert?
Ja, mir wurde der Boden unter den Füssen weggezogen, mein Ruf wurde nachhaltig ruiniert, und ich wurde aufgrund der Medienberichterstattung auch noch verhaftet. Noch heute werde ich ausgegrenzt.

Die Meinungsfreiheit hat Grenzen.
Da bin ich anderer Meinung. Ich habe keine rechtlich strafbare Grenze überschritten.

Das mag sein. Aber eine Grenze des gesellschaftlich Diskutierbaren.
Wer bestimmt das? Die Medien?

Was würden Sie im Nachhinein anders machen, um die Wogen zu glätten?
Ich bin mir nicht sicher, ob ich die Wogen noch hätte glätten können. Ich habe es nicht für möglich gehalten, dass so etwas zum Medienthema wird. Als es dann Thema wurde, war ich nicht zu Hause. Als ich zu Hause war und reagieren konnte, war bereits von einer Strafanzeige die Rede, weshalb ich mich nur noch zurückhaltend äusserte. Dies, weil ich erst juristischen Rat wollte, bevor ich noch etwas sage. Ich stand zudem unter Schock.

Könnten Sie sich vorstellen, Ihre Medienerfahrungen mit anderen zu teilen, zum Beispiel mit Jugendlichen und Heranwachsenden in den Schulen?
Ja, aber erst, wenn die Sache vollständig abgeschlossen und verarbeitet ist.

Wie sieht Ihr Leben heute aus?
Ich sitze meist zu Hause und schreibe. Zum einen an einem Buch und zum anderen Bewerbungen.

Stellungnahme des Tagesanzeigers:

Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete am 24. Juni des vergangenen Jahres als erstes Medium über Alexander Müllers folgenreichen Twitterabend. Der TA-Beitrag interpretierte Müllers Tweet als Forderung nach einer neuen Kristallnacht. Diese Interpretation ging zu weit.
Bei dem von Tagesanzeiger.ch/Newsnet gezeigten Bild handelte es sich nicht um einen Screenshot von Alexander Müllers Twitter-Timeline. Es handelte sich um einen Screenshot einer Smartphone-Timeline eines anderen Twitterers. Müller hatte seinen Tweet auf seiner Twitter-Timeline gelöscht. Am Abend des 24. Juni teilte Alexander Müller Tagesanzeiger.ch/Newsnet via E-Mail mit, dass der Artikel manipulativ sei, er habe keine Kristallnacht gefordert. Man habe seinen Tweet aus dem Zusammenhang gerissen und einen Screenshot aus der Timeline eines anderen Twitterers gezeigt. Tagesanzeiger.ch/Newsnet schrieb daraufhin, Müller hätte abgestritten, der Verfasser des Tweets zu sein. Das war unzutreffend.
Für den «Tages-Anzeiger» sind die Konsequenzen, die Alexander Müller wegen seines Tweets zu tragen hat, ungerechtfertigt. Der «Tages-Anzeiger» räumt selbstkritisch ein, dass Alexander Müller vorgängig zur Berichterstattung korrekt hätte angehört werden müssen, insbesondere hätte die Redaktion abwarten müssen, bis sich Alexander Müller mit einer Stellungnahme meldete, bevor der Artikel publiziert wurde.