Wie Staatsanwälte mit dem Antirassismusgesetz umgehen

Verfahren im Kanton Zürich Nachdem mir im Juni 2012 eine von politischen Gegnern instrumentalisierte Journalistin des Tagesanzeigers einen möglichen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm nahelegte, konnte es der Zürcher Staatsanwaltschaft nicht schnell genug gehen. Ohne Beweise in der Hand zu haben, schickte mir die Zürcher Staatsanwaltschaft morgens um 6.00 Uhr ein Polizeikommando ins Haus. Ich wurde … Weiterlesen

Diskriminierung von Schweizern in der Schweiz erlaubt

Wer in der Schweiz seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten will, darf das. Zumindest wenn es nach der St. Galler Staatsanwaltschaft geht. Diese hat jüngst ein Strafverfahren wegen Rassendiskriminierung gegen einen Mann eingestellt, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte und sich öffentlich pauschal negativ über Schweizer äusserte. Der Mann sagte bei der Einvernahme … Weiterlesen

Wenn Staatsanwälte halbherzig ermitteln

Irgendwann im Januar habe ich bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland eine Strafanzeige gegen unbekannte Täterschaft eingereicht. Der Fall droht zu versanden. Der zunächst damit betreute Staatsanwalt wurde offenbar inzwischen pensioniert und der neue hatte angeblich monatelang keine Zeit um sich in den Fall einzuarbeiten. Weil ich wieder einmal, so wie das bei Staatsanwälten in … Weiterlesen

Neues von der St. Galler Staatsanwaltschaft

Im Januar 2014 reichte ich einen Strafantrag gegen einen unbekannten Täter ein, welcher mich öffentlich in meiner Ehre verletzte und beschimpfte. Der St. Galler Staatsanwaltschaft gelang es den Täter im März 2014 zu ermitteln. Er hat die Tat gestanden. Laut Einvernahmeprotokoll der Polizei hat er an der Einvernahme folgendes ausgesagt: „Abschliessend betone ich, meine Aussage … Weiterlesen

Steuerpflicht für Sozialhilfe ist ein asozialer Unsinn

Heute erschien auf NZZ-Online ein Artikel mit dem zynischen Titel „Für Sozialhilfeempfänger soll sich Arbeit wieder lohnen„. Dieser Titel erweckt den Eindruck, dass es in der Schweiz viele Sozialhilfeempfänger gibt, die freiwillig unten durch gehen. Doch das ist ein fertiger Unsinn. Die Schweiz gehört zu den Ländern mit den wenigsten Sozialhilfeempfängern und mit den tiefsten … Weiterlesen

Ursachen für den Untergang Westroms

Das weströmische Reich ist aus vielfältigen Gründen untergegangen. Einerseits waren da Machtkämpfe und Bürgerkriege, welche das Reich im Inneren erschütterten und schwächten. Diese Bürgerkriege schwächten auch den Grenzschutz. Dann gab es einen Klimawandel, der wahrscheinlich die Hunnen veranlasste in den Westen zu ziehen und die Völkerwanderung auslöste.  Als die Hunnen plündernd westwärts zogen, trieben sie … Weiterlesen

Die Form der Erde war im Mittelalter bekannt

Bereits die alten Griechen wussten, dass die Erde eine Kugel ist. Auch im Mittelalter war das die vorherrschende Lehrmeinung im christlichen Abendland. Die Behauptung, dass die Menschen im mittelalterlichen Abendland geglaubt hätten, dass die Erde eine Scheibe sei, beruht auf einem modernen Irrglauben. Bereits der griechische Philosoph Aristoteles überzeugte mit logischen Argumenten weshalb die Erde … Weiterlesen

Bestimmen die Massenmedien was wir glauben dürfen?

Zu Lebzeiten von Ulrich Zwingli wurde noch um die Auslegung von religiösen Schriften und um den richtigen Glauben gekämpft. Es wurde offen Kritik am Heiligenkult und am Ablasshandel der katholischen Kirche geübt. Die Protestanten ermahnten die Katholiken daran, dass in der Bibel steht, man solle sich von Gott kein Bild machen. Katholische Kirchen wurden gestürmt und … Weiterlesen

Anklage gegen Schweizer Schauspielerin?

Eine junge Schweizer Schauspielerin soll einem Medienbericht zufolge während des Zürcher Filmfestivals Polizisten beleidigt haben. Die betroffenen Beamten sollen sich inzwischen überlegen ob sie eine Anzeige wegen Ehrverletzung einreichen wollen. Wenn die Sache zur Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat kommt, könnte Winiger mit zwei Tagessätzen à 50 Franken auf Bewährung davonkommen. So hat das diese Staatsanwaltschaft jedenfalls schon … Weiterlesen

Neues vom Unrechtsstaat

Am Samstag habe ich mehrere Verfügungen des Bezirksgerichts Uster entgegengenommen. Bei drei Verfügungen handelt es sich um Anträge um unentgeltliche Prozessführung. Das Bezirksgericht stellt darin folgendes fest: Dem Kläger verbleibt angesichts des monatlichen Einkommens (…) nichts für die Bezahlung der Prozesskosten. Trotzdem lehnt es mein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ab und bietet stattdessen Ratenzahlungen von … Weiterlesen