Gutmensch, Nazi und Rassist

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Mit dem Wort „Gutmensch“ werden naive, dümmliche, einseitig moralisierende und heuchlerische Linke bezeichnet. Diese finden das gar nicht gut und haben das Wort „Gutmensch“ in Deutschland kurzerhand zum Unwort des Jahres ernannt. Begründet wird es damit, dass das Wort als Waffe eingesetzt würde um den demokratischen Austausch von Sachargumenten zu verhindern. Ich bin über diese … Weiterlesen

Durchsetzungsinitiative

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Der Abstimmungskampf um die Durchsetzungsinitiative zeigt,  was für Heuchler einige Linke sind. Linke Journalisten sorgten dafür, dass ich wegen eines Tweets meine Arbeitsstelle verlor und über ein Jahr arbeitslos war. Sie fanden es gut. Bis zum heutigen Tag diffamieren sie mich mit ihren Lügen in den Medien weil sie mir weiterhin Schaden zufügen wollen. Wenn … Weiterlesen

Bundesrichter mischt sich in Abstimmungskampf ein

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Viele Bundesrichter sind hochpolitische Menschen. Einseitige politische Fehlurteile und der Umstand, dass sich pensionierte Bundesrichter häufig in politischen Abstimmungskämpfen zu Wort melden, belegen das. Jetzt mischt sich auch der amtierende Bundesrichter Thomas Stadelmann von der CVP in einen Abstimmungskampf ein. Dies noch dazu auf höchst bedenkliche Weise. Er masst sich an dem Schweizer Volk zu erklären wie Demokratie zu verstehen ist und warnt vor der Annahme der Durchsetzungsinitiative. Gerade aus demokratischer Sicht ist sein Verhalten höchst bedenklich.

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Pressefreiheit versus Persönlichkeitsrecht

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In BGE 1B_169/2015 haben Schweizer Bundesrichter die Brückenfunktion der Medien betont. Sie haben Gerichtsberichterstattern bei Gerichtsverhandlungen deswegen eine Besserstellung gegenüber dem übrigen Publikum eingeräumt. Leider versäumten sie es, die besondere Verantwortung der Medien in Bezug auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte zu berücksichtigen und einen ausgewogenen Entscheid zu fällen.

Dass die Medienschaffenden ihrer zugedachten Brückenfunktion in der Praxis oft nicht gerecht werden, beweist der ehemalige NZZ-Korrespondent Markus Felber mit den Artikeln „Alles was Recht ist“ und „Zwei Pflöcke für die Pressefreiheit„. Beide NZZ-Artikel betreffen die Sache, von der hier die Rede ist. Sie werden dem Sachverhalt jedoch nicht gerecht und führen die Leser in die Irre. Als Betroffener, werde ich den Sachverhalt deshalb in diesem Artikel korrekt darlegen.

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Schweizer Justizbehörden kontrollieren sich selbst

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Schweizer Justizbehörden begehen immer wieder gravierende Fehler in der Ermittlung und der Rechtssprechung. Es dominieren Schlamperei, Kumpanei und eine Rechtssprechung, die mehr auf Mutmassungen als auf Fakten basiert. Höchst ungerechte Fehlurteile sind in der Schweizer Rechtssprechung keine Seltenheit. Ein wirksames Qualitätsmanagement bzw. eine wirksame Kontrolle gibt es bei Schweizer Justizbehörden keine. Die Schweizer Justizbehörden kontrollieren sich … Weiterlesen

Martin Luther

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Martin Luther war der theologische Urheber des Protestantismus. Obwohl Luther religiös war, stand er am Anfang eines Prozesses, der zur Säkularisierung der westlichen Welt geführt hat. Er übersetzte die Bibel in die Sprache der einfachen Leute und hinterfragte katholische Dogmen. Luther förderte damit das religionskritische Denken bzw. generell kritisches Denken. Luther wird von Juden, Katholiken … Weiterlesen

Unmittelbare Betroffenheit

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Schweizer Richter haben Entschieden, dass die folgende Aussage gegen die Schweizer Antirassismusstrafnorm verstosse. „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Die Richter begründeten ihren Entscheid damit, dass diese Aussage den Holocaust während der Zeit des zweiten Weltkriegs legitimiere. Der Entscheid und die Begründung sind ein absoluter Schwachsinn. Ich werde … Weiterlesen

Ist ein Tweet ein aussergewöhnliches Ereignis?

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Das Persönlichkeitsrecht ist ein wichtiges Grundrecht, welches eine Person vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich schützen soll. Es beinhaltet das Recht auf Ehre, das Recht am eigenen Bild, Schutz vor Ehrverletzug, Verleumdung usw. In der Schweiz wird der Schutz der Persönlichkeit zivil- und strafrechtlich geschützt. Im zivilrechtlichen Bereich wird das Persönlichkeitsrecht unter Artikel 28 … Weiterlesen

Öffentlichkeit im Internet und Medienöffentlichkeit

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Meine linken Gegner der Schweizer Journalistenszene rechtfertigen ihre Medienberichterstattung über mich gerne damit, dass ich ja mit meinem Blog selber an die Öffentlichkeit gehen würde. Dieselbe faule Ausrede haben sie parat, wenn sie einen Facebook-Artikel eines SVP-Mitglieds auf der Frontseite ihrer Zeitung bringen um dem Verfasser desselben aus politischen Gründen zu schaden. Diese Journalisten sollten sich einmal … Weiterlesen

Zur Medienberichterstattung über den BGE 1B_169/2015

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Heute berichteten die Medien über den Bundesgerichtsentscheid (BGE) 1B_169/2015. Da die Medien als Partei in der Sache beteiligt sind und dementsprechend einseitig berichten, hier noch meine Version des Sachverhalts. Dies damit der Durchschnittsleser die Möglichkeit hat zu erfahren, was wirklich Sache ist. Beim BGE 1B_169/2015 geht es um eine Verfügung des Bezirksgerichts Uster vom 16. … Weiterlesen