Offenbar will der linke Tagesanzeiger das Image der Schweizer Justiz aufbessern. Darauf deutet der irreführende Titel eines Artikels mit dem Wortlaut «Gerichte leisten eine gute Arbeit» hin. Im Artikel geht es um eine Studie eines unbekannten Politik- und Verwaltungswissenschaftlers. Diese untersuchte jedoch nur das Vertrauen der Bevölkerung in die Gerichte. Seriöse Rückschlüsse auf die Arbeit der … Weiterlesen

Die folgende Aussage des Philosophen Slavoj Zizek erinnert mich an meinen Kristallnacht-Tweet: „Vielleicht brauchen wir eine grössere Flüchtlingskrise, schlimmere Kriege und noch mehr Terror, damit wir endlich aufwachen.“ Gesehen auf Tagesanzeiger.ch: Quelle Wortlaut der als Kristallnacht-Tweet bekannten Aussage: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“  Die Aussage von Zizek ist … Weiterlesen

Ein Medienhaus publizierte am 2. Januar 2013 einen Artikel, mit ehrverletzenden und rufschädigenden falschen Tatsachenbehauptungen über mich. Im Rahmen eines Zivilverfahrens verpflichtete sich das Medienhaus den Artikel aus dem Internet zu entfernen und mir eine Entschädigung auszuzahlen. Das Strafverfahren versandete jedoch. Ich erhielt am 22. Dezember 2015 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Die Staatsanwaltschaft Uster teilte mir darin … Weiterlesen

Wie willkürlich Schweizer Richter entscheiden, wird anhand der krassen Divergenz in der Beurteilung zweier Tweets deutlich. Ich wurde wegen einem Tweet mit dem folgenden Wortlaut verurteilt: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Der Tweet war gerade einmal 5 Minuten online bevor er gelöscht wurde. Dafür erhielt ich eine … Weiterlesen

Ob die Verantwortlichen der Schweizerarmee auch pharmazeutische Waffen für die Landesverteidigung vorgesehen haben? Ich halte es für notwendig. Wenn mit knappen personellen Ressourcen um jeden Preis durchgehalten werden muss um die Heimat zu verteidigen, dann muss dies mit pharmazeutischen Mitteln, ausreichend Treibstoff, genügend guten Waffen und ausreichend Munition sichergestellt werden. Der Durchhaltewille und das Durchhaltevermögen … Weiterlesen

Der linke WOZ-Journalist Carlos Hanimann hatte einen ehrverletzenden Tweet über Hermann Lei mit einem sogenannten Retweet auf Twitter weiterverbreitet. Das Bezirksgericht Zürich hat ihn nun erstinstanzlich freigesprochen. Der linksgrüne Einzelrichter Thomas Fleischer begründete seinen Entscheid damit, dass nur derjenige, der eine Nachricht geschrieben habe, sich strafbar machen könne, nicht aber wer eine Nachricht lediglich weiterverbreiten würde. Da … Weiterlesen