Die Welt kuscht vor Gaddafi

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Gaddafi in der UNODie Art und Weise wie die Schweiz von Libyen vorgeführt und gemassregelt wird, ist absolut widerlich. Dass es soweit kommen konnte, ist sicherlich auch der abgrundtiefen Dummheit unserer Bundesräte zu verdanken. Doch nicht nur! Der Druck der Schengenstaaten und der EU auf die Schweiz hat gezeigt, wie wenig Verlass auf diese Länder ist. Wenn es drauf ankommt, sind diesen Ländern die Geschäfte mit dem kriminellen Gaddafi wichtiger als ein gutes Verhältnis zur Schweiz.

Tatsache ist jedoch, dass die Schweiz einer der ältesten noch existierenden Rechtsstaaten der Welt ist, der überdies demokratisch legitimiert ist. Das kann man von Libyen nicht behaupten. Muammar Abu Minyar al-Gaddafi kam 1969 durch einen Militärputsch an die Macht. Seither kontrolliert und unterdrückt er die libysche Bevölkerung und bereichert sich auf deren Kosten. Zudem hat er immer wieder mit Terroristen zusammengearbeitet und sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht. Jetzt hält er aus persönlichen Motiven um die Schweiz in die Knie zu zwingen einen unschuldigen Schweizer in seinem Schurkenstaat als Geisel fest. Diesem Verbrecher kriechen nun unsere europäischen „Freunde“ in den Hintern.

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Jugendkriminalität und was man dagegen tun kann

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JugendkriminalitätDer Wegfall moralischer Instanzen wie Kirche und Schule sowie die Unfähigkeit überforderter Eltern ihren Kindern Anstand, Sitte und Moral beizubringen führt dazu, dass Kindern und Jugendlichen leider viel zu spät Grenzen gesetzt werden. Oft ist der erste Prellbock, der jugendlichen Delinquenten Grenzen aufzeigt erst die Polizei! Leider ist es dann meist schon zu spät, da die Jugendlichen zu diesem Zeitpunkt bereits in delinquente Subkulturen abgedriftet sind und ihr delinquentes Verhalten gesteigert haben. Zudem führt das Einschreiten der Polizei zu einer Registrierung in der Kriminalstatistik. Kaum verwunderlich deshalb, dass man in den letzten Jahren einen Anstieg bei der Jugendgewalt feststellen konnte. Ebenfalls nicht verwunderlich, dass die Brutalität zugenommen hat. Es ist ja ausser der Polizei niemand mehr da, der den Jugendlichen Grenzen setzt.

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Kriminell

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Unter Kriminalität versteht man Straffälligkeit, also Handlungen, die zu strafrechtlich relevanten Rechtsverletzungen führen. Welche Rechtsverletzungen strafrechtlich relevant sind, hängt von den jeweiligen Gesellschaften und deren Rechtsnormen ab. So ist Ehebruch in der Schweiz nicht strafbar. Im Iran hingegen wird Ehebruch mit der Todesstrafe geahndet. Ehrenmorde gelten in westeuropäischen Ländern als Verbrechen aus niederen Beweggründen. In … Weiterlesen

Strafnormen

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sharia lawDie Frage ob Steuerhinterziehung ein Vergehen oder ein Verbrechen ist, wirft Fragen auf. Wer entscheidet eigentlich was ein Verbrechen ist? Und wer legt fest wie es zu bestrafen ist? Wer legt in der Schweiz eigentlich die ethischen Werte und den Massstab fest, nach dem gerichtet und geurteilt wird? Sind es die Medien? Die Leser von Blick und 20min? Das Volk? Herrschende Schichten? Deutschland? Die EU? Die OECD? Oder die UNO?

Normen werden in der Regel von einer Gesellschaft bzw. deren Eliten gebildet.  Man unterscheidet zwischen formalen Normen und informellen Normen. Formale Normen sind Gesetze und informelle Normen sind Bräuche und Usanzen.

Wie verschieden Strafnormen und die Ahnung eines Vergehens gegen solche Normen im kulturellen bzw. geographischen Kontext sein können, zeigen die folgenden Beispiele:

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Gewalt in den Städten

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Hip HopHabe gerade die Sendung Arena auf SF1 geschaut. Der Moderator zitierte einen Zuschauer, welcher der Meinung ist, dass die Zunahme der Gewalt einen Zusammenhang mit der Polarisierung in der Schweizer Politik hat. Das ist ein absoluter Stumpfsinn! Wenn dem so wäre, müsste man mit der Polarisierung in der Schweizer Politik auch die Zunahme der Gewalt im angrenzenden Ausland z.B. Deutschland und Frankreich erklären können. Das kann man aber nicht! Zudem haben die gewaltbereiten Jugendlichen von Politik kaum eine Ahnung. Ein Zusammenhang zwischen dem Messerstechermord vor einem Zürcherclub vor einer Woche oder mit den Schlägern von München kann mit der Polarisierung der Politik in der Schweiz jedenfalls nicht hergestellt werden.

Die Gründe für eine zunehmende Verrohung der Gesellschaft sehe ich vorallem bei Folgen der antiautoritären Erziehung der Alt-1968er, welche in der Schweiz jahrelang praktiziert wurde und in der Migration.

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Spillmanns strategische Kurzsichtigkeit

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Swiss TankLaut Sicherheitsexperte Kurt R. Spillmann muss die Schweiz ihre Sicherheit als Teil der europäischen erkennen. Alles andere hält er für Folklore und Augenwischerei. Doch stimmt das wirklich? Ist es wirklich besser, wenn wir unsere Armee in ein europäisches Verteidigungskonzept stellen? Ist es nicht naiv, wenn man sich auf die Loyalität anderer Staaten stützt? Kann man den EU-Staaten wirklich trauen? Kann man dem Konstrukt EU trauen? Was geschieht im Konfliktfall? Werden uns deutsche Truppen zur Hilfe eilen wenn Deutschland selbst angegriffen werden sollte? Können wir uns auf französische Truppen verlassen wenn es in Frankreich einen Generalstreik geben sollte? Wollen wir im Notfall fremde Truppen im Land?

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Verbot von Killerspielen ist schwachsinnig

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KillergameNational- und Ständerrat wollen Kinderspiele für Jugendliche verbieten. Doch was soll das bringen? Kann man damit die Fehlentwicklungen der antiautoritären Erziehung der Alt-1968er Generation wieder wettmachen? Kann man damit die Folgen schlechter Migrationspolitik verhindern? Die Antwort ist NEIN.

Der Entscheid für ein Verbot von Killerspielen beruht nicht auf Sachverstand. Niemand kann ernsthaft behaupten, dass man mit einem solchen Verbot Amokläufe und die Probleme mit der Jugendgewalt lösen kann. Es wäre zu einfach, wenn man für deren Ursache Killerspiele verantwortlich machen könnte.

Die letzten Amokläufe, die in der Schweiz verübt worden sind, wurden von älteren Männern verübt. Killerspiele waren nicht die Ursache für die Tat!!! In den letzten Jahren in der Schweiz verübte Amokläufe:

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Übertriebener Datenschutz für Kriminelle

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EinbruchDie SVP hat kürzlich Bilder von Einbrechern ins Netz gestellt, weil die Zürcher Kantonspolizei diese Bilder nicht veröffentlichen will. Damit hat sie eine umstrittene Debatte ausgelöst. Felix Schindler und Liliane Minor vom Tagesanzeiger halten das Vorgehen der SVP für einen Fehler. Felix Schindler verweist in seinem Beitrag auf eine Aussage des Informationschefs des Datenschutzbeauftragten. Demzufolge ist das Veröffentlichen von solchen Bildern Sache der Polizei. Liliane Minor wirft der SVP Selbstjustiz vor, die dem Ruf des Rechtsstaats schade. Zudem wirft Minor der SVP eine vorschnelle Veröffentlichung der Bilder vor.

Liebe Frau Minor, bevor die SVP die Bilder veröffentlicht hat, hat Tele Züri bereits über die Sache berichtet und diese Bilder im TV gezeigt. Man kann der SVP deshalb mit Sicherheit keine vorschnelle Veröffentlichung der Bilder vorwerfen. Diesen Vorwurf könnte man einzig den Medien machen, die bereits ausführlich über die Sache berichtet haben ehe die SVP gehandelt hat. Die SVP dürfte via Medien auf die Sache aufmerksam geworden sein.

Auch der Vorwurf der Selbstjustiz stimmt nicht. Selbstjustiz wäre es, wenn Bürger die Täter fassen und lynchen würden. Beim Vorgehen der SVP handelt es sich aber lediglich um Selbsthilfe. Selbsthilfe ist legitim, wenn Behörden und Polizei die Persönlichkeitsrechte von Verbrechern höher gewichten als die Interessen von Geschädigten. Das Ansehen eines Rechtsstaats leidet dann, wenn die Öffentlichkeit wahrnimmt, dass die Behörden zu Helfershelfern von Verbrechern werden. Dann geht nämlich das Vertrauen in den Rechtsstaat flöten.

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Die Grenze

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Die GrenzeDie Grenze ist ein Film, der unter der Regie von Roland Suso Richter gedreht wurde. Der Film ist interessant gemacht, hat aber mit der Realität herzlich wenig zu tun.

Zur Handlung: Während einer weltweiten Wirtschaftskrise, wie der gerade erlebten, verüben Al-Qaida Terroristen mehrere Anschläge. Diese treffen die Wirtschaft westlicher Industrieländer wie Deutschland hart. Der Oelpreis steigt, die Lebensmittelpreise gehen nach oben und die Arbeitslosenrate steigt weiter an. Zur gleichen Zeit findet in Mecklenburg-Vorpommern gerade ein Wahlkampf statt. Ein schwerreicher Rechtspopulist nutzt die Gunst der Stunde um mit milden Gaben die Bevölkerung zu kaufen. Es droht die Gefahr, dass er die Wahlen gewinnt. Die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland will das um jeden Preis verhindern, da der rechte Kandidat nicht kontrolliert werden kann. Der Geheimdienst wird aktiviert. Die Deutsche Regierung ist bereit 500 Millionen Euro der Linkspartei zu geben, damit diese einen sozialistischen Staat Mecklenburg-Vorpommern ausruft. Die deutsche Regierung glaubt, den linken Kandidaten mit Hilfe des Geldes kontrollieren zu können. Mit diesem Geld hätte die Regierung allerdings auch diejenigen Unterstützen können, die von der Wirtschaftskrise am härtesten getroffen worden sind.

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