Spillmanns strategische Kurzsichtigkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. März 2010 | 2.465 mal gesehen

Swiss TankLaut Sicherheitsexperte Kurt R. Spillmann muss die Schweiz ihre Sicherheit als Teil der europäischen erkennen. Alles andere hält er für Folklore und Augenwischerei. Doch stimmt das wirklich? Ist es wirklich besser, wenn wir unsere Armee in ein europäisches Verteidigungskonzept stellen? Ist es nicht naiv, wenn man sich auf die Loyalität anderer Staaten stützt? Kann man den EU-Staaten wirklich trauen? Kann man dem Konstrukt EU trauen? Was geschieht im Konfliktfall? Werden uns deutsche Truppen zur Hilfe eilen wenn Deutschland selbst angegriffen werden sollte? Können wir uns auf französische Truppen verlassen wenn es in Frankreich einen Generalstreik geben sollte? Wollen wir im Notfall fremde Truppen im Land?

Wir sollten unser Sicherheitskonzept nicht auf andere Staaten abstützen. Diese sind nicht zuverlässig. Die Zusammenarbeit mit anderen Staaten ist immer von politischen und wirtschaftlichen Beziehungen abhängig. Was wir brauchen ist eine moderne Armee, welche die Aufgaben unserer Bundesverfassung wahrnehmen kann. Diese Armee muss in der Lage sein unser Land zu verteidigen, auch gegen moderne Bedrohungen! Auslandeinsätze der Armee sollten auf Trainingseinsätze z.B. für Kampfpiloten beschränkt sein. Einbeziehen ins Verteidigungskonzept solle man hingegen die Aussenpolitik. Dies würde allerdings einen Kurswechsel in der Aussenpolitik nötig machen. In den letzten 20 Jahren hat sich die Schweizer Aussenpolitik nämlich leider in die falsche Richtung entwickelt. Die Schweiz hat sich in diverse aussenpolitische Abenteuer begeben und damit unnötige Angriffsflächen geboten.

Ein Beispiel: 1999 entschied der Bundesrat sich militärisch an der Kosovo-Friedenstruppe KFOR zu beteiligen. Diese Friedenstruppe basierte auf der UN-Resolution 1244. Begründet wurde der Einsatz mit der angeblichen humanitären Tradition unseres Landes. Zudem wollte man mit der Friedenstruppe dafür sorgen, dass die Flüchtlinge so schnell wie möglich wieder nachhause gehen können. Diese Flüchtlinge wurden übrigens von unserer Landesregierung unter dem Vorwand der humanitären Tradition leichtfertig aufgenommen. Der Krieg im Kosovo ist seit 1999 vorbei. Viele der ehemaligen Flüchtlinge leben aber immer noch in der Schweiz. Nur wenige haben unser Land verlassen nachdem man sie mit Geld dazu ermutigt hat. Im Jahr 2002 trat die Schweiz schliesslich der UNO bei. 2008 erkannte die Schweiz den einseitig ausgerufenen unabhängigen Kosovo an. Die Neutralität unseres Landes ist seither Geschichte.

Hinter dieser Politik stecken linke Politiker wie unsere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Sie haben dem Ansehen unseres Landes mit ihrer Politik nachhaltig geschadet. Die Schweiz tut gut daran sich nicht in fremde Händel einzumischen. Die Aussenpolitik sollte ihre internationale Tätigkeit auf die Wahrung von Wirtschaftsinteressen und die Beschaffung bzw. den Verkauf von Rüstungsgütern beschränken. Damit sind wir jahrzehntelang sehr gut gefahren. Folglich sollten wir wieder auf diese Politik zurück kommen. Dann werden wir auch nicht so schnell zu einer Zielscheibe für Attentäter aus der dritten Welt bzw. islamischen Ländern.

Der Einbezug der Aussenpolitik ins Sicherheitskonzept des Landes ist auch deshalb notwendig weil die Schweiz in den letzten Jahren immer wieder Zielscheibe von fremden Staaten wurde, welche unseren Finanzplatz angegriffen haben. Viele dieser Angriffe hätte man mit einer intelligenten Aussenpolitik abwehren können. Unser Bundesrat hätte es zum Beispiel nicht einfach so hinnehmen dürfen, dass die Schweiz auf einer grauen Liste der OECD geführt wird. Aussenministerin Calmy-Rey wollte dem Generalsekretär der OECD dafür jedoch sogar noch danken!

Auch Konflikte wie jener in Libyen hätten allenfalls verhindert werden können. Hannibal Gaddafi hat wohl nicht umsonst gefordert, dass man Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP) in den Genfersee werfen soll.

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