Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat den Medien heute mitgeteilt, dass sie mich am 16. Dezember 2013 wegen Verstosses gegen die Anti-Rassismusstrafnorm angeklagt hat. Ich habe die Anklageerhebung erwartet, bin aber nicht erfreut. Den Anklagevorwurf weise ich in aller Form als grotesk zurück und verweise auf meine Stellungnahme im Tagesanzeiger vom 31.01.2013.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügt die Schweiz wegen eines Verstosses gegen ein fundamentales Menschenrecht. Die Schweiz hat mit der Verurteilung des türkischen Nationalisten Dogu Perinçek wegen Rassendiskriminierung das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt. Dogu Perinçek hatte 2005 bei mehreren Reden in der Schweiz den Genozid von 1915 bis 1917 an den Armeniern im Osmanischen Reich … Weiterlesen
Das Jahr 2013 neigt sich dem Ende zu und damit bietet sich die letzte Gelegenheit für dieses Jahr in die private Vorsorge, die Säule 3a einzuzahlen. Die Einzahlungen erfolgen in ein privates Vorsorgekonto bei einer Bank oder bei der Post. Bei der Säule 3a handelt sich um eine gebundene Vorsorge, die allen Erwerbstätigen offen ist. … Weiterlesen
Strukturierte Produkte sind Inhaber-Schuldverschreibungen einer Bank oder eines Herausgebers von Finanzprodukten. Es handelt sich dabei um innovative Anlageinstrumente, die klassische Finanzanlagen mit derivativen Finanzinstrumenten oder verschiedene aufeinander abgestimmte Derivate miteinander kombinieren. Der Wert von strukturierten Produkten hängt von der Entwicklung eines oder mehrerer Basiswerte ab. Dementsprechend können Kapitalgewinne oder Kapitalverluste aus einer Anlage in strukturierte … Weiterlesen
Gegen Hans Fehr und dessen Frau Ursula wurde ein Strafverfahren eröffnet. Sie werden verdächtigt gegen das Ausländergesetz und gegen das AHV-Gesetz verstossen zu haben. Die Fehrs haben bei sich zuhause eine Asylbewerberin beschäftigt ohne sie bei den Sozialversicherungen anzumelden. Haushaltshilfen gehören unabhängig von der Höhe ihres Verdienstes bei den Sozialversicherungen angemeldet. Bei den in Frage … Weiterlesen
Exhibitionismus ist eine sexuelle Neigung, bei der es der Exhibitionist als lustvoll empfindet, von anderen Personen nackt oder bei sexuellen Aktivitäten beobachtet zu werden. Exhibitionismus ist das Gegenstück von Voyeurismus, der Neigung es als lustvoll zu empfinden anderen bei sexuellen Handlungen zuzuschauen bzw. sich an nackten Körpern zu erfreuen. Viele Männer empfinden das Betrachten attraktiver nackter … Weiterlesen
Rund 30 nukleare Sprengköpfe sollen US-Streitkräfte während des Kalten Krieges bei haarsträubenden Manövern verloren haben. 11 davon werden bis heute vermisst. Bei einem Manöver flogen Jagdflugzeuge Angriffe auf einen Bomber. An Bord des Bombers befand sich eine echte Atombombe um die Flugeigenschaften während des Manövers möglichst realistisch zu gestalten. Plötzlich kollidierte ein Jagdflieger mit dem … Weiterlesen
Es hört sich wie ein schlechter Witz an, ist aber bittere Realität! Der Bundesrat und das Parlament wollen im Inland die Steuern erhöhen und sparen. Gleichzeitig erhöhen sie die Ausgaben des Bundes für die Entwicklungshilfe auf 11.5 Milliarden Schweizerfranken. Es ist vorgesehen, dass wir Schweizer im Februar 2014 der Finanzierung für den Bau und den Unterhalt … Weiterlesen
Die Gegner der Initiative Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache machen Mobil und versuchen mit dem Verbreiten von Unwahrheiten Stimmung gegen die Initiative zu machen. Sie behaupten, dass die Initiative ein Angriff auf die [glossary id=’29517′ slug=’fristenregelung‘ /] sei. Das ist der grösste Blödsinn, der je über die Initiative verbreitet wurde. Die Fristenregelung regelt, bis wann und unter welchen Voraussetzungen … Weiterlesen
Dieser Artikel zeigt auf wie unwillkommene Strafverfahren auf die lange Bank geschoben werden. Am 5. September 2013 berichtete der Blick über ein Inserat, in welchem Schweizer diskriminiert wurden. Einen Tag später kontaktierte ich die St. Galler Staatsanwaltschaft, machte sie auf den Blick-Artikel und das Inserat im Rheintaler Boten aufmerksam und fragte ob bereits ermittelt wird. Die … Weiterlesen