Über die Mühlen der Schweizer Gesinnungsjustiz

Da fragt mich doch tatsächlich einer, wegen was die Schweizer Gesinnungsjustiz gegen mich vorgeht! Seit über drei Jahren macht mir die Schweizer Gesinnungsjustiz den Prozess. Sie werfen mir einen Tweet vor und behaupten ich sei eine Person der Zeitgeschichte. Letzteres um mir sämtliche Persönlichkeitsrechte verweigern zu können. Und dann das, die Leute wissen nicht einmal … Weiterlesen

Das Antirassismus-Gesetz ist nicht mehr tragbar

Nachdem neben der kleinen Kammer auch die grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten von Dogu Perincek entschieden hat, ist das Schweizer Antirassismus-Gesetz nicht mehr tragbar. Es gehört auf der Stelle ersatzlos abgeschafft. Gemäss dem Schweizer Antirassismus-Gesetz ist die Leugnung von Völkermord strafbar. Dogu Perincek hat bei einer Rede in der Schweiz in Abrede gestellt, … Weiterlesen

Mein Kampf mit den linken Medien geht weiter

Es gibt immer noch linke Journalisten und Redakteure, die meinen, sie müssten mich öffentlich anprangern und vorführen. Es ist in der Schweiz sehr schwer sich dagegen zu wehren. Dies da die linke Gesinnungsjustiz dazu neigt linke Täter zu decken. Staatsanwälte und Richter haben hierzu viele subtile Mittel und Wege. Sie können sich das Recht so … Weiterlesen

Strafantrag von David Gibor

Gefundenes Fressen für jene Medienschaffenden, die mich demontieren wollen! Der Medienbekannte Schweizer Rechtsanwalt David Gibor hat offenbar einen Strafantrag wegen Ehrverletzung gegen mich eingereicht. Ich habe keine Ahnung um was es geht. Nachdem er, scheinbar im Auftrag der türkischen Gemeinschaft Schweiz, bereits einmal gegen mich vorgegangen ist und sich als Rechtsvertreter der Türken zusätzlich noch … Weiterlesen

Das Anti-Rassismusgesetz ist menschenrechtswidrig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) weist rund 97% aller Beschwerden ab. Angenommen werden vor allem Beschwerden, die aus Sicht des EGMR von Bedeutung sind. Der Fall Perincek war so ein Fall. Dem EGMR ging es dabei um die Meinungsäusserungsfreiheit, welche er als wichtiges Menschenrecht ansieht. Diese ist in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) geregelt. Das … Weiterlesen

Fall Perinçek: Schweizer Gesinnungsjustiz verstösst gegen Menschenrechte

Die linke Schweizer Gesinnungsjustiz hat in Strassburg im Fall Perincek erneut einen Niederlage erlitten. Laut dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Schweiz mit der Verurteilung des türkischen Historikers Dogu Perinçek gegen die Menschenrechte verstossen.  Perinçek stellte einen Genozid an den Armeniern während des 1. Weltkriegs in Abrede. Die Schweizer Gesinnungsjustiz klassifizierte das als Rassismus … Weiterlesen

Claudio Zanetti und das Burkaverbot

In einem Artikel im linken Tagesanzeiger spricht sich der Zürcher SVP-Politiker Claudio Zanetti gegen ein Burkaverbot aus. Zanetti zufolge widerspricht es der freiheitlichen Ordnung der Schweiz. Damit ist ihm die Sympathie vieler linker Anhänger eines uneingeschränkten Multikulturalismus sicher. Doch es gibt einen Widerspruch, denn beim Nacktwandern hört bei Zanetti der Liberalismus auf. Angeblich weil dieser … Weiterlesen

Laut St. Galler Staatsanwalt ist Beschimpfung von Politikern erlaubt

Gehört es zur politischen Anstandskultur der Schweiz, dass Politiker beschimpft werden dürfen? Laut dem St. Galler Staatsanwalt H. Brunner  vom Untersuchungsamt Altstätten darf man einem Politiker „Dummkopf par excellente, der jetzt für seine Blödheit bitter bezahlt“ sagen. Auf der anderen Seite wird erwartet, dass Politiker hochanständige Vorbilder sind. Was für eine Doppelmoral! Anders als Zürcher Richter … Weiterlesen

In Sachen Kristallnacht-Tweet und Gesinnungsjustiz

Ein Sprichwort sagt, „wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.“ Bei mir trifft dies zu. Ich habe aufgrund andauernder Verleumdungen und Rufschädigungen einen grossen Schaden erlitten und sehe mich in der Folge auch heute noch mit zahlreichen Anfeindungen, Gerichtsverfahren, finanziellen Nöten und einer grossen psychischen und physischen Belastung ausgesetzt. Ich kämpfe … Weiterlesen

Extrem, radikal und populistisch

Die Worte extrem, radikal und populistisch kommen in politischen Diskussionen und in der Medienberichterstattung immer wieder vor. Doch was bedeuten Sie eigentlich? Die Frage ist berechtigt, denn viele verwenden sie falsch. Extrem Als extrem wird eine Haltung in weltanschaulichen oder religiösen Fragen angesehen, die von der normativen Haltung  bzw. normativen Werteordnung einer Gesellschaft abweicht. Radikal Als … Weiterlesen