Monat: Januar 2016

Schlaflos im Krieg, volle Leistung bis zum Endsieg oder Tod

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Ob die Verantwortlichen der Schweizerarmee auch pharmazeutische Waffen für die Landesverteidigung vorgesehen haben? Ich halte es für notwendig. Wenn mit knappen personellen Ressourcen um jeden Preis durchgehalten werden muss um die Heimat zu verteidigen, dann muss dies mit pharmazeutischen Mitteln, ausreichend Treibstoff, genügend guten Waffen und ausreichend Munition sichergestellt werden. Der Durchhaltewille und das Durchhaltevermögen … Weiterlesen

Fragwürdiger Freispruch für einen WOZ-Journalisten

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Der linke WOZ-Journalist Carlos Hanimann hatte einen ehrverletzenden Tweet über Hermann Lei mit einem sogenannten Retweet auf Twitter weiterverbreitet. Das Bezirksgericht Zürich hat ihn nun erstinstanzlich freigesprochen. Der linksgrüne Einzelrichter Thomas Fleischer begründete seinen Entscheid damit, dass nur derjenige, der eine Nachricht geschrieben habe, sich strafbar machen könne, nicht aber wer eine Nachricht lediglich weiterverbreiten würde. Da … Weiterlesen

Im Schweizer Rechtsstaat hat Rechtsverweigerung System

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Wir haben in der Schweiz einen Rechtsstaat, der systematisch verhindert, dass Geschädigte ihre Rechte geltend machen können. Die systematische Verhinderung beginnt mit Staatsanwälten, die vor allem bei Antragsdelikten ihren Job nicht machen wollen bzw. nicht richtig ermitteln oder sich gar weigern zu ermitteln. Diese Staatsanwälte missachten das Beschleunigungsgebot und ziehen Verfahren jahrelang ohne zu ermitteln … Weiterlesen

Manifest von 120 Staatsangestellten gegen die Durchsetzungsinitiative

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Laut einem Artikel der NZZ haben sich 120 Professoren in einem Manifest gegen die Durchsetzungsinitiative ausgesprochen. Dies weil sie offenbar ein Problem mit unserer Demokratie haben und ihre Meinung für wichtig halten. Was in der NZZ leider verschwiegen wurde ist, dass diese Professoren mit Steuergeldern finanzierte Staatsangestellte sind und dass sich 155’788 Personen mit einer gültigen Unterschrift für die Durchsetzungsinitiative ausgesprochen haben. Mit dieser Anzahl Unterschriften ist die Durchsetzungsinitiative zustandegekommen.

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Gutmensch, Nazi und Rassist

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Mit dem Wort „Gutmensch“ werden naive, dümmliche, einseitig moralisierende und heuchlerische Linke bezeichnet. Diese finden das gar nicht gut und haben das Wort „Gutmensch“ in Deutschland kurzerhand zum Unwort des Jahres ernannt. Begründet wird es damit, dass das Wort als Waffe eingesetzt würde um den demokratischen Austausch von Sachargumenten zu verhindern. Ich bin über diese … Weiterlesen

Durchsetzungsinitiative

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Der Abstimmungskampf um die Durchsetzungsinitiative zeigt,  was für Heuchler einige Linke sind. Linke Journalisten sorgten dafür, dass ich wegen eines Tweets meine Arbeitsstelle verlor und über ein Jahr arbeitslos war. Sie fanden es gut. Bis zum heutigen Tag diffamieren sie mich mit ihren Lügen in den Medien weil sie mir weiterhin Schaden zufügen wollen. Wenn … Weiterlesen

Bundesrichter mischt sich in Abstimmungskampf ein

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Viele Bundesrichter sind hochpolitische Menschen. Einseitige politische Fehlurteile und der Umstand, dass sich pensionierte Bundesrichter häufig in politischen Abstimmungskämpfen zu Wort melden, belegen das. Jetzt mischt sich auch der amtierende Bundesrichter Thomas Stadelmann von der CVP in einen Abstimmungskampf ein. Dies noch dazu auf höchst bedenkliche Weise. Er masst sich an dem Schweizer Volk zu erklären wie Demokratie zu verstehen ist und warnt vor der Annahme der Durchsetzungsinitiative. Gerade aus demokratischer Sicht ist sein Verhalten höchst bedenklich.

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Pressefreiheit versus Persönlichkeitsrecht

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In BGE 1B_169/2015 haben Schweizer Bundesrichter die Brückenfunktion der Medien betont. Sie haben Gerichtsberichterstattern bei Gerichtsverhandlungen deswegen eine Besserstellung gegenüber dem übrigen Publikum eingeräumt. Leider versäumten sie es, die besondere Verantwortung der Medien in Bezug auf den Schutz der Persönlichkeitsrechte zu berücksichtigen und einen ausgewogenen Entscheid zu fällen.

Dass die Medienschaffenden ihrer zugedachten Brückenfunktion in der Praxis oft nicht gerecht werden, beweist der ehemalige NZZ-Korrespondent Markus Felber mit den Artikeln „Alles was Recht ist“ und „Zwei Pflöcke für die Pressefreiheit„. Beide NZZ-Artikel betreffen die Sache, von der hier die Rede ist. Sie werden dem Sachverhalt jedoch nicht gerecht und führen die Leser in die Irre. Als Betroffener, werde ich den Sachverhalt deshalb in diesem Artikel korrekt darlegen.

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Schweizer Justizbehörden kontrollieren sich selbst

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Schweizer Justizbehörden begehen immer wieder gravierende Fehler in der Ermittlung und der Rechtssprechung. Es dominieren Schlamperei, Kumpanei und eine Rechtssprechung, die mehr auf Mutmassungen als auf Fakten basiert. Höchst ungerechte Fehlurteile sind in der Schweizer Rechtssprechung keine Seltenheit. Ein wirksames Qualitätsmanagement bzw. eine wirksame Kontrolle gibt es bei Schweizer Justizbehörden keine. Die Schweizer Justizbehörden kontrollieren sich … Weiterlesen