Ständemehr

Warum die Schweiz einen Ständerat und ein Ständemehr hat

von
Historische Tagsatzung in Bern 1847 als Vorläufer von Ständerat und Ständemehr im Schweizer Bundesstaat.

Wer die Schweiz verstehen will, muss den föderalen Kompromiss von 1848 verstehen. Damals schlossen sich die Kantone zum modernen Bundesstaat zusammen und lösten damit den bisherigen Staatenbund ab. Dabei musste ein Ausgleich zwischen zwei Prinzipien gefunden werden: der demokratischen Vertretung der Bevölkerung und der Eigenständigkeit der Kantone. Die Lösung war ein Zweikammersystem nach amerikanischem Vorbild. … Weiterlesen

Ständemehr: Warum es bei wichtigen Staatsverträgen sinnvoll ist

von
Schweizer Karte aus den einzelnen Kantonen vor dem Bundeshaus mit Abstimmungsurne als Symbol für Ständemehr, Föderalismus und Kompass-Initiative.

Die Schweiz ist nicht nur eine Demokratie, sondern auch ein Bundesstaat. Deshalb brauchen Änderungen der Bundesverfassung die Zustimmung von Volk und Kantonen. Bei weitreichenden internationalen Verträgen gilt diese Regel jedoch nicht zwingend. Staatsverträge mit wichtigen rechtsetzenden Bestimmungen unterstehen heute grundsätzlich dem fakultativen Referendum. Dasselbe gilt, wenn ihre Umsetzung den Erlass von Bundesgesetzen erfordert. Kommt das … Weiterlesen